{"id":167,"date":"2019-02-27T19:08:05","date_gmt":"2019-02-27T18:08:05","guid":{"rendered":"http:\/\/dkpsh.uber.space\/?page_id=167"},"modified":"2019-03-23T22:19:19","modified_gmt":"2019-03-23T21:19:19","slug":"kommunalpolitik","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/dkpsh.uber.space\/?page_id=167","title":{"rendered":"Kommunales"},"content":{"rendered":"

Kommunalpolitische Positionen der DKP in Schleswig-Holstein<\/strong><\/h1>\n

\"\"Auch die Gemeinden, St\u00e4dte und Kreise in Schleswig-Holstein sind von der Finanz- und Wirtschaftskrise \u2013 einer Krise des Kapitalismus \u2013 tief getroffen. Auch hier werden die Reichen immer reicher und die Armen immer \u00e4rmer.<\/h4>\n

Diese verfehlte Politik ist das Ergebnis des an Profit orientierten Wirtschafts- und Finanzgebaren des Kapitals und seiner politischen Vertretungen in den Parteien. Diese halten dieses politische Herangehen f\u00fcr richtig und verst\u00e4rken die Umverteilung von unten nach oben.<\/h4>\n

Die Ergebnisse zeigen immer deutlicher, dass wir in einer Gesellschaft von Klassengegens\u00e4tzen leben – Einer Gesellschaft in der nicht der Mensch sondern der Profit im Mittelpunkt steht.<\/h4>\n

Keine der etablierten Parteien will diese Entwicklung grunds\u00e4tzlich \u00e4ndern. Anders die DKP, sie steht an der Seite der arbeitenden und lernenden Menschen, der Senior*innen und der bereits Ausgegrenzten, und Unterdr\u00fcckten.<\/h4>\n

Die Kommunisten wissen, dass Wahlen alleine nichts \u00e4ndern, – nur das massenhafte Handeln der Betroffenen f\u00fcr ihre eigenen Interessen durch au\u00dferparlamentarische Aktionen kann positive Ver\u00e4nderungen herbeif\u00fchren.<\/h4>\n

Wir m\u00fcssen ankn\u00fcpfen an die Aktionen wie \u201eGerecht geht anders\u201c oder \u201egegen die Macht der Banken\u201c, dazu sind Alle gefordert zu mobilisieren.<\/h4>\n

Die DKP setzt als Arbeiterpartei vor allen auf die Besch\u00e4ftigten, denn sie schaffen den gesellschaftlichen Reichtum, nicht die B\u00e4nker, die Zocker und die Kapitalisten.<\/h4>\n

Deshalb setzt die DKP auf die Arbeiterklasse, als die wichtigste Kraft die die Profitlogik bek\u00e4mpft und sich f\u00fcr eine andere Umverteilung von oben nach unten engagieren muss. Nur so ist erfolgreiche Gegenwehr m\u00f6glich.<\/h4>\n

Mit dem Eingreifen in Kommunalwahlen haben wir keine Illusionen \u2013 aber Hoffnungen f\u00fcr mehr Bewegung und eine gesellschaftliche Diskussion dar\u00fcber wie wir leben wollen.<\/h4>\n

Die DKP setzt sich f\u00fcr eine sozialistische Gesellschaft ein, in der die Menschen \u00fcber ihre Zukunft selbst entscheiden.<\/h4>\n

Ob Friedens- oder Umweltpolitik, Besch\u00e4ftigungspolitik, Bildungschancen oder Gesundheitsversorgung: Ver\u00e4nderungen fangen am Wohnort an und wirken sich am Wohnort aus.<\/h4>\n

\"\"Wir verweisen dabei ausdr\u00fccklich auf das Grundgesetz: In ihm ist mitnichten festgehalten, dass unser System ein kapitalistisches sein muss. Artikel 14 (2) des Grundgesetzes besagt, dass \u201eEigentum verpflichtet\u201c. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Nach Artikel 14 und 15 werden M\u00f6glichkeiten zur Enteignung zum Wohle des Volkes definiert \u2013 seltsamerweise finden diese in der herrschenden Praxis zumeist nur bei der Grundst\u00fccksenteignung f\u00fcr den Autobahnbau Anwendung.<\/h4>\n

Wir fordern die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Schleswig-Holstein auf, sich f\u00fcr ihre Belange einzumischen und f\u00fcr notwendige Ver\u00e4nderungen stark zu machen. Wir ermuntern diejenigen, die nicht l\u00e4nger einfach alles geschehen lassen wollen, sich aktiv f\u00fcr eine bessere Zukunft stark zu machen und mit uns gemeinsam f\u00fcr eine soziale, offene und demokratische Kommunalpolitik zu streiten.<\/h4>\n

Die Bewegungen unserer Zeit zeigen: Es gibt immer mehr Menschen, die sich nicht mehr alles gefallen lassen.<\/h4>\n

Wir jedenfalls stehen immer an der Seite der Menschen, die sich solidarisch organisieren.<\/h4>\n

Einen \u00dcberblick \u00fcber unsere kommunalpolitischen Forderungen findet man hier:<\/strong><\/span><\/h1>\n