{"id":496,"date":"2019-05-21T12:44:43","date_gmt":"2019-05-21T11:44:43","guid":{"rendered":"http:\/\/dkpsh.uber.space\/?p=496"},"modified":"2019-05-21T12:44:43","modified_gmt":"2019-05-21T11:44:43","slug":"die-eu-eine-maerchenstunde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dkpsh.uber.space\/?p=496","title":{"rendered":"Die EU \u2013 Eine M\u00e4rchenstunde"},"content":{"rendered":"

\"\"Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? <\/strong><\/h3>\n

\u201eWir m\u00fcssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst \u00fcberlassen wir den Rechten die Parlamente\u201c, so lautet ein verbreitetes Argument \u2013 auch unter Linken.<\/strong><\/h3>\n

Wir als DKP sehen die EU als eine Ursache f\u00fcr die Rechtsentwicklung in der EU \u2013 nicht die einzige Ursache, aber eine wesentliche.<\/strong><\/h3>\n

Die EU steht f\u00fcr Konkurrenz unter den Ausgebeuteten. Sie erleichtert das Ausspielen der arbeitenden Menschen gegeneinander \u2013 in den verschiedenen EU-L\u00e4ndern, aber auch in den Nicht-EU-L\u00e4ndern im Verh\u00e4ltnis zu den EU-L\u00e4ndern.<\/h4>\n

Die Dienstleistungsfreiheit der EU erm\u00f6glicht deutschen Unternehmern unter anderem, Subunternehmer aus dem EU-Ausland einzusetzen. Faktisch unterlaufen sie damit Tarifvertr\u00e4ge und arbeitsrechtliche Regelungen.<\/h4>\n

Die EU nimmt Millionen Menschen die Perspektive und dr\u00e4ngt sie in Armut. Gleichzeitig lenkt sie vom Kapitalismus als Verursacher ab. Viele Menschen sind ohne Zukunftsperspektive, haben berechtigte Angst vor dem sozialen Abstieg. Rechte behaupten EU-kritisch zu sein und kanalisieren den Unmut. Real stehen sie f\u00fcr den Kapitalismus und die St\u00e4rkung der EU.<\/h4>\n

In der Kombination mit der Projektion dieser \u00c4ngste auf die \u201eEU-B\u00fcrokraten\u201c ist das ein guter N\u00e4hrboden f\u00fcr Rechtskr\u00e4fte. Doch das \u201eDiktat aus Br\u00fcssel\u201c ist in Wirklichkeit ein Diktat aus Berlin.<\/h4>\n

<\/p>\n

Rechte Kritik an der EU?<\/strong><\/h2>\n

\u201eDie DKP will die EU \u00fcberwinden. Das ist doch das, was die Rechten, die AfD auch wollen\u201c, kriegt die DKP im Wahlkampf zu h\u00f6ren.<\/h4>\n

\"\"F\u00fcr die AfD trifft das nicht zu. Sie wollen \u2013 zumindest f\u00fcr das starke Deutschland und Frankreich \u2013 die Freiheit des Exports von Waren, Dienstleistungen und Kapital erhalten. Die Migration und Flucht wollen sie begrenzen \u2013 auf diejenigen, die dem Kapital nutzen.<\/h4>\n

Die AfD ist f\u00fcr die St\u00e4rkung der NATO, f\u00fcr die Militarisierung Deutschlands und der EU unter F\u00fchrung der \u201eStarken\u201c. Ihre Schein-Kritik an der EU dient dazu, berechtigte Kritik an der EU einzufangen und in Deutschland, Frankreich etc. f\u00fcr die Interessen des Monopolkapitals der einzelnen L\u00e4nder zu instrumentalisieren.<\/h4>\n

Die DKP sagt Nein zur EU!<\/strong><\/h3>\n

Dem Widerstand gegen die EU eine Stimme geben: <\/strong><\/h3>\n

Am 26. Mai DKP w\u00e4hlen!<\/strong><\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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