{"id":538,"date":"2019-08-31T11:30:13","date_gmt":"2019-08-31T10:30:13","guid":{"rendered":"http:\/\/dkpsh.uber.space\/?p=538"},"modified":"2019-08-31T11:30:13","modified_gmt":"2019-08-31T10:30:13","slug":"planen-statt-verzichten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dkpsh.uber.space\/?p=538","title":{"rendered":"Planen statt verzichten"},"content":{"rendered":"

\"\"Positionen der DKP zur CO2-Steuer<\/strong><\/h3>\n

Wenn es um konkrete Ma\u00dfnahmen zum Klimaschutz geht, dann ist die Forderung nach einer CO2-\u201eBepreisung\u201c nicht weit. Die \u201eGr\u00fcnen\u201c sind daf\u00fcr und auch die Bundesregierung scheint nur noch dar\u00fcber zu diskutieren, wie ein Besteuerung von CO2 umzusetzen ist.<\/h4>\n

Die CO2-Steuer ist eine der zentralen Forderungen von \u201eFridays for future\u201c, die DKP ist dagegen. Warum? Weil diese Steuer \u2013 wie alle Verbrauchssteuern \u2013 im Endeffekt vor allem die Endverbraucher trifft, also vor allem Arbeiter und Angestellte \u2013 die Werkt\u00e4tigen. Sie haben keine Chance, zu bestimmen, was und wie produziert wird, sollen aber f\u00fcr die Folgen haften.<\/h4>\n

Nicht nur, dass diejenigen, die dar\u00fcber bestimmen, was und wie produziert wird, sich von den negativen Folgen \u201eihrer\u201c Produktionsweise freikaufen k\u00f6nnen, sie lassen daf\u00fcr auch noch andere bezahlen. Mit einer Verbrauchssteuer wird die Produktionsweise nicht im Interesse der Menschheit ver\u00e4ndert.<\/h4>\n

Regelm\u00e4\u00dfig werden Verbrauchssteuern so konstruiert, dass Industrie, Kapital, Gro\u00dfverbraucher kaum bis gar nicht betroffen sind, das gilt zum Beispiel f\u00fcr die Mehrwertsteuer, aber auch f\u00fcr die EEG-Umlage (EEG \u2013 Erneuerbare-Energien-Gesetz). Selbst Reiche werden oft ausgenommen \u2013 was juckt den \u201eDienstwagenfahrer\u201c die Verteuerung des Benzins?<\/h4>\n

Verbrauchssteuern treffen Menschen mit geringem Einkommen mehr als Reiche, weil der Anteil des verf\u00fcgbaren Einkommens, der durch sie aufgefressen wird, gr\u00f6\u00dfer ist.<\/h4>\n

<\/p>\n

Die berechtigte Emp\u00f6rung der \u201eFridays for Future\u201c-Bewegung \u00fcber die Widerspr\u00fcche der kapitalistischen Produktionsweise wird mit der Diskussion um eine CO2-Steuer von den wesentlichen Ursachen abgelenkt und ausgenutzt, um erstens von diesen Ursachen abzulenken, \u201eweil wir ja alle schuld sind\u201c, zweitens werden \u201ewir alle\u201c in Haftung genommen und drittens wird das uns abgenommene Geld daf\u00fcr verwendet, um neue profitable Absatzbereiche (gr\u00fcner Kapitalismus) aufzubauen. Emp\u00f6rung wird instrumentalisiert, um von den Ursachen und Verursachern abzulenken, diese Strategie hat die herrschende Klasse durchaus perfektioniert.<\/h4>\n

Die herrschende Klasse nutzt dies, um Ideologie zu verbreiten. Ein Beispiel: Es ist f\u00fcr die herrschende Klasse besser, Menschen tr\u00e4umen vom \u201eeinfachen Leben\u201c als vom \u201eguten Leben f\u00fcr alle Menschen\u201c. Denn das lenkt auch davon ab zu erkennen, dass Milliarden Menschen auf der Welt gezwungen sind, so einfach zu leben, dass sie hungern, dass ihnen Wasser fehlt, dass sie von Mobilit\u00e4t, Kommunikation, Kultur, Bildung ausgeschlossen sind, weil sie \u00fcber keinen Zugang zu Energie, zu Mobilit\u00e4t und so weiter verf\u00fcgen.<\/h4>\n

Ohne diese Ablenkung k\u00f6nnte ja erkannt werden, dass dies nicht nach \u201eVerzicht\u201c, sondern nach planm\u00e4\u00dfiger Entwicklung im Interesse der Gattung Mensch und in \u00dcbereinstimmung mit dem Erhalt der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen verlangt.<\/h4>\n

Ganz offensichtlich propagieren wesentliche Teile der f\u00fchrenden\/repr\u00e4sentierenden Kr\u00e4fte von \u201eFridays for future\u201c die Forderung nach einer CO2-Steuer sehr bewusst, genauso wie sie recht bewusst Tr\u00e4ger und Verbreiter solcher Ideologien sind. Hier sind Konflikte nicht nur programmiert, sondern n\u00f6tig.<\/h4>\n
\"\"

„Fridays for future“ Demo, Foto: „Junge Welt“<\/p><\/div>\n

Also \u201eFinger weg\u201c von \u201eFridays for future\u201c? Ich meine: keineswegs. Gerade weil wir die Emp\u00f6rung von Menschen nicht der Integration in Ideologie und Strategie der Herrschenden \u00fcberlassen d\u00fcrfen. Gerade weil die Zerst\u00f6rung von Umwelt und nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen ein Widerspruch ist, der letztlich im Kapitalismus nicht l\u00f6sbar ist. Gerade weil dieser Widerspruch nach Planung und Vergesellschaftung verlangt.<\/h4>\n

Wir m\u00fcssen also hin \u2013 mit der klaren Orientierung gegen die CO2-Steuer und mit der Orientierung gegen die kapitalistischen Produktionsverh\u00e4ltnisse und seine imperialistischen Kriege. Denn Hochr\u00fcstung und Krieg geh\u00f6ren zu den schlimmsten Umweltkatastrophen.<\/h4>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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