{"id":588,"date":"2019-09-30T15:21:34","date_gmt":"2019-09-30T14:21:34","guid":{"rendered":"http:\/\/dkpsh.uber.space\/?p=588"},"modified":"2019-09-30T15:21:34","modified_gmt":"2019-09-30T14:21:34","slug":"stabil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dkpsh.uber.space\/?p=588","title":{"rendered":"Stabil"},"content":{"rendered":"
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Arbeiten am Sozialismus, Foto: „junge Welt“<\/p><\/div>\n

Zum 70. Jahrestag der Volksrepublik China<\/strong><\/h4>\n

In China wird am 1. Oktober der 70. Jahrestag der Gr\u00fcndung der Volksrepublik gefeiert. Als Mao Zedong 1949 verk\u00fcndete, das chinesische Volk sei aufgestanden, beendete dies zwei Jahrhunderte kolonialer Unterdr\u00fcckung. China war zu diesem Zeitpunkt zu einem der \u00e4rmsten L\u00e4nder der Erde gemacht worden. Heute gilt die Volksrepublik vielen als Weltmacht, die die Vormachtstellung der USA fr\u00fcher oder sp\u00e4ter beenden wird.<\/h4>\n

Der chinesische Ministerpr\u00e4sident Li Keqiang ist da etwas zur\u00fcckhaltender. Bei einer Ausstellungser\u00f6ffnung zum 70. Jahrestag der Gr\u00fcndung der Volksrepublik in Peking bezeichnete er China wieder einmal als \u201egr\u00f6\u00dftes Entwicklungsland der Erde\u201c. Die vielleicht gr\u00f6\u00dfte Leistung, die in den letzten 70 Jahren durch die Revolution 1949 m\u00f6glich wurde, sind die Erfolge, die im Kampf gegen die Armut erzielt wurden. Hunderte Millionen konnten sich aus der absoluten Armut befreien und seit 2013 waren es noch einmal 10 bis 14 Millionen Menschen pro Jahr. Etwa 16,6 Millionen der etwa 1,4 Milliarden Chinesinnen und Chinesen gelten noch als arm. Ende 2020 \u2013 so das Ziel \u2013 soll es in der VR China keine absolute Armut mehr geben.<\/h4>\n

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Laut Liu Yongfu, Direktor des Armutsbek\u00e4mpfungsb\u00fcros des Staatsrats, w\u00fcrde dies bedeuten, dass bis 2020 alle ein j\u00e4hrliches Einkommen von mindestens 4\u2009000 Yuan zur Verf\u00fcgung haben. Nicht mehr arm zu sein, das hei\u00dft f\u00fcr Liu, sich keine Sorge mehr \u00fcber den \u201eLebensunterhalt, Schulbesuch, grundlegende medizinische Betreuung und die Wohnsicherheit\u201c machen zu m\u00fcssen. \u201eDas ist unsere Untergrenze. Falls solche Probleme nicht gel\u00f6st w\u00fcrden, dann w\u00e4re die absolute Armut noch nicht ausgerottet.\u201c<\/h4>\n

Zur Bilanz der Geschichte der Volksrepublik geh\u00f6rt auch, dass 1949 die Rate der Analphabeten bei 80 Prozent lag. Heute steht China kurz davor, dass mehr als die H\u00e4lfte der Chinesinnen und Chinesen im hochschulf\u00e4higen Alter Zugang zu h\u00f6herer Bildung haben wird. 170 Millionen der insgesamt 900 Millionen Arbeitskr\u00e4fte in China gelten laut offizieller Statistik mittlerweile als \u201ehochqualifiziert\u201c. Soviel zum Stand der Menschenrechte in der VR China.<\/h4>\n

Der chinesische Pr\u00e4sident Xi Jinping spricht heute von einer \u201eNeuen \u00c4ra\u201c, in die das Land eintrete, allerdings befinde sich die VR China immer noch im \u201eAnfangsstadium des Sozialismus\u201c. \u201eNeue \u00c4ra\u201c, das bedeutet, dass die Regierung beim Wachstum mehr auf Qualit\u00e4t und weniger auf Quantit\u00e4t setzt. Auch eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums geh\u00f6rt dazu und ist nicht allein auf die Folgen des von US-Pr\u00e4sident Trump gef\u00fchrten offenen Handelskrieges zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/h4>\n

\"\"An der seit \u00fcber 40 Jahren praktizierten Politik der \u201eReform und \u00d6ffnung\u201c wird festgehalten, den Staatsunternehmen kommt weiterhin eine zentrale Rolle zu. Die Weltbank gibt an, dass die Zahl der staatseigenen Unternehmen in der VR China von 2008 bis 2015 sogar um 52 Prozent gestiegen sei. \u201eIn ganz China gibt es demnach 167000 solcher Staatsunternehmen\u201c, schreibt das \u201eHandelsblatt\u201c dazu. Durch Zusammenlegungen seien chinesische Staatsunternehmen \u201esogar noch gest\u00e4rkt worden\u201c. Ziel sei, die Staatsunternehmen \u201est\u00e4rker, besser und gr\u00f6\u00dfer\u201c zu machen, wird EU-Kammerpr\u00e4sident Wuttke zitiert.<\/h4>\n

Nicht nur die Vertreter des US-Imperialismus sind frustriert dar\u00fcber, dass mit der \u00d6ffnung der chinesische Wirtschaft gegen\u00fcber dem Weltmarkt die Selbstaufgabe Chinas ausgeblieben ist. 1989 w\u00e4hnte man sich bereits am Ziel. Doch trotz Handelskriegs, trotz Unruhen in Hongkong, US-Waffenlieferungen an Taiwan, Unterst\u00fctzung von Separatisten in Xinjiang und Tibet durch die \u201eWestliche Wertegemeinschaft\u201c: Die Lage ist derzeit \u201estabil\u201c. Die \u201eexternen Risiken\u201c, wie es in einem Leitartikel der Parteizeitung \u201ePeople\u2018s Daily\u201c formuliert wurde, sind beherrschbar. Selbst in Hongkong wird es Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag geben \u2013 daran werden die anhaltenden gewaltsamen Proteste in Hongkong nichts \u00e4ndern.<\/h4>\n

Von Lars M\u00f6rking<\/h4>\n

Aus \u201eunsere zeit (UZ) \u2013 Zeitung der DKP\u201c vom 27. September 2019<\/a><\/h4>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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