Monat: Januar 2020

Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr in Schleswig-Holstein

31. Januar 2020 / / Keine Kommentare

Foto: DKP Kiel

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit eurem Streik. Eure Forderung von 2,06 Euro mehr in der Stunde ist mehr als angemessen.

Alle Welt redet im Zuge der Klimadebatte vom Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eure Chefs besitzen die Dreistigkeit den Versuch zu unternehmen euch selbst in dieser Situation mit Krümeln abzuspeisen.

Gerade im Zusammenhang mit der dringend notwendigen Verkehrswende ist Eure Tarifrunde mehr als ein „normaler“ Tarifkampf. Eine Verkehrswende erfordert die Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs.

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Hafenstraße’96 – Gedenken & Anklagen

16. Januar 2020 / / Keine Kommentare

18. Januar 2020 | Demonstration | 13.00 Uhr | Breite Straße Ecke Kohlmarkt, Lübeck

Am 18. Januar 2020 jährt sich zum 24. mal der Brandanschlag auf die Geflüchtetenunterkunft in der Hafenstraße in Lübeck. 24 Jahre ist es her, dass 10 Menschen sterben mussten, davon 7 Kinder, und dass weitere 34 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Neonazis zündeten nachts das Haus an, in dem die Menschen lebten und setzten so ihr rassistisches Weltbild in die Tat um. Verurteilt wurden die Täter nicht, obwohl sie teilweise sogar Geständnisse ablegten und die Indizienlage sie eindeutig belastete.

Ein wirklicher Aufklärungswillen der staatlichen Organe war nicht zu erkennen: Nach den rassistischen Anschlägen in Rostock-Lichtenhagen und Mölln passte ein weiterer Anschlag nicht in das Bild der erfolgreichen Deutschen Wiedervereinigung. So wurde statt gegen die verdächtigen Neonazis gegen einen Bewohner des Hauses ermittelt. Der Geflüchtete, selbst Opfer des Brandanschlags, wurde zum Täter gemacht.

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