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HERAUS ZUM OSTERMARSCH!

14. März 2024 / / Keine Kommentare
KRIEG BEGINNT HIER   –   WIDERSTAND AUCH!

Die Kriege eskalieren. Die Gefahr eines alles zerstörenden Flächenbrandes wird von Tag zu Tag größer. Die Kriege beginnen hier und werden von den Militaristen zügellos befeuert. Die Profite der waffenproduzierenden Todesschmieden wachsen ungebremst. Die Kriegstreiber ordnen unsere existenziellen Grundbedürfnisse, die soziale Absicherung, den Gesundheitsschutz und die Krankenversorgung, die Bildung und Ausbildung sowie die jetzt schon völlig marode Infrastruktur in diesem Land ihrer unverantwortlichen, abenteuerlichen gegen die Interessen der Bevölkerung gerichteten Politik völlig unter.

Die friedliebenden Menschen halten dagegen:

************ KRIEG BEGINNT HIER   –   WIDERSTAND AUCH! *******************

******************* KOMMT ZU DEN OSTERMÄRSCHEN! **************************

„Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit“. Kein Handbreit den Brandstiftern und Kriegstreibern. Fallt ihnen in den Arm und verteidigt des Recht auf Frieden, Brot und das Leben!

Frieden mit Russland und China – gegen die Kriegspolitik der NATO!

Den Frieden gewinnen heißt den Krieg bekämpfen.

Gegen Völkermord und den Krieg in Palästina!

In folgenden Städten finden Ostermärsche der Friedensbewegung statt:

 29.03. Ostermarsch von nach Schleswig/Jagel (Bahnhof Schleswig ab 12.00 Uhr zum Standort Jagel)

30.03. Ostermarsch in Flensburg – 11 Uhr Treffen Nordertor_Platz. Demo zum Deserteursdenkmal

30.03. Ostermarsch-Kundgebung Kiel –  13 Uhr, Vinetaplatz (Kiel-Gaarden), anschl. Demo durch die Stadt, zur Abschlusskundgebung: Rathausplatz

30.03. Ostermarsch Lübeck – 14 Uhr Auftakt Rathausmarkt mit anschl. Demo durch die Innenstadt

30.03. Ostermarsch/-kundgebung Wedel ab 10 Uhr Rathausplatz

30.03. Ostermarsch Eutin, Beginn 11 Uhr Schlossterrassen in Eutin, nach der Demo das Friedensfest Seepark am Friedrichstein (Friedenskreis Eutin e.V.)

01.04. Ostermarsch Hamburg – 12:30 Uhr Auftaktkundgebung, Barmbeker Bahnhof, 13:30 Beginn der Demo

Eine Übersicht über alle gemeldeten Ostermärsche gibt es auch hier:

https://www.friedenskooperative.de/termine

Krieg beginnt hier – Widerstand auch! Am 25. 11. zur Demo nach Berlin

24. Oktober 2023 / / Keine Kommentare

Die deutsche Regierung handelt mit ihrer Kriegspolitik gegen die Interessen der Bevölkerung. Baerbock und Co. wollen das so. Wir nicht!

Die NATO-Staaten sind Kriegstreiber, aber sie stoßen auf Widerstand der Bevölkerung. In Deutschland, in Europa und vor allem in den Ländern des „Globalen Südens“. Letztere koppeln sich daher zusehends vom „Westen“ ab. Deutschland und die NATO sind isoliert, aber sie wollen Russland „ruinieren“, besiegen – China haben sie dabei fest im Visier.

Die Gefahr eines 3. Weltkriegs mit einer alles vernichtenden atomaren Katastrophe nehmen sie wissentlich in Kauf.

Deutschland rüstet sich zu Tode

Die verheerenden Auswirkungen der Hochrüstung, der Waffenlieferungen, der Sanktionen und Pipelinesprengungen treffen nun mit voller Wucht die Berufstätigen, die Rentner, die Studierenden, die Handwerker. Bereits jetzt leiden wir unter Sozialabbau und zunehmender Verarmung. Die De-Industrialisierung, zunehmende Arbeitslosigkeit, Verödung der bereits maroden Infrastruktur (ÖPNV, Sport- und Freizeiteinrichtungen etc.) schreiten mit Riesenschritten voran. Im kommenden Haushalt soll der Kriegsetat explodieren. Er wäre der größte Militärhaushalt seit 1945.

Diese Politik macht wütend!

Mit der Hochrüstung werden die nächsten Kriege vorbereitet. Der unverhohlene Konfrontationskurs und das Kriegsgeschrei nach „Siegfrieden“ basieren auf einer Politik von Verleumdungen, Lügen und „Minsk II“-Betrug. Dieser Kurs zielt auf die Zerstörung aller diplomatischen Initiativen und Lösungen, die einer Friedensordnung unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Parteien gerecht werden können. Deutsche Politik agiert als Kriegstreiber, sie wollen weder Verhandlungen noch Frieden. Bei den Menschen erzeugt diese abenteuerliche Politik Ablehnung, Frust und Wut. Sie haben berechtigte Angst vor explodierenden Lebenshaltungskosten, Sozialabbau und Armut.

Diese Regierung braucht Widerstand!

Angst kann lähmend und auch gefährlich sein. Vor allem, wenn die wahren Ursachen der Bedrohung durch Desinformationen und falsche Feindbildern verschleiert werden. Sowohl die Kriegstreiber selbst, als auch die rechten Rattenfänger profitieren davon. Die letzten Wahlergebnisse zeigen dies. Wer die Tür wirklich nach rechts schließen will, muss dieser Regierung Paroli bieten.

Wir haben die Möglichkeit das Steuer herumzureißen, den Frieden zu gewinnen. Und damit die weitere Zerstörung unserer existenziellen Lebensgrundlagen abzuwenden.

Rüstung tötet – auch ohne Krieg!

Frieden geht nur mit Russland und China

Raus aus der NATO!

Am 25. November auf nach Berlin: zentrale Demonstration gegen Krieg, Waffenlieferungen, Hochrüstung und Sozialabbau

Los geht es um 13 Uhr am Brandenburger Tor. Weitere Infos: nie-wieder-krieg.org

Friedens-Info DKP – „Krieg beginnt hier – Widerstand auch!“

Am 03. Oktober 23 zur Friedensdemo nach Hamburg!

22. September 2023 / / Keine Kommentare

  • Frieden statt Krieg: Die Waffen nieder!
  • Wirtschaftskrieg und Aufrüstung stoppen!
  • Von Deutschland soll nur Frieden ausgehen – Frieden mit Russland und China!
  • Abzug der US-Atombomben aus Deutschland/ Schließung der NATO-Stützpunkte!
  • Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg!

Die Welt will Frieden – der Westen nicht

„Von China bis Brasilien, von Südafrika bis Bulgarien mehren sich die Bemühungen, den Stellvertreterkrieg in der Ukraine durch Verhandlungen zu beenden. Und zwar solchen, die mit realistischen Bedingungen auch eine Aussicht auf Erfolg bieten.

Die US-geführte NATO führt in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland – und hat China im Visier. Die deutsche Bundesregierung, angeführt von der Kriegstreiberpartei „Die Grünen/Bündnis 90“, heizt den Konflikt kräftig an. Der Wirtschaftskrieg gegen China hat längst begonnen, die militärische Einkreisungspolitik gegen die VR China nimmt bedrohliche Züge an. Dafür stehen neue Kriegsallianzen, Manöver und Drohgebärden vor Chinas Küsten und Provokationen in Taiwan. Das alles wird flankiert von antichinesischer Hetze in den Medien. Die NATO-Aggression gegen Russland und China bringt die Welt an den Abgrund eines 3. Weltkrieges, eines Atomkrieges. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft alle Friedenskräfte auf, sich dieser Aggressionspolitik entgegenzustellen.“ (Quelle: Friedensinfo DKP)

Die DKP SCHLESWIG-HOLSTEIN unterstützt die von einem großen Bündnis getragene Friedensdemonstration am

03. Oktober in Hamburg.

Beginn: 13 Uhr Bahnhof-Altona,

Abschlusskundgebung: 15 Uhr HH-Fischmarkt

Weitere Informationen des HAMBURGER FORUM FÜR FRIEDEN UND VÖLKERSTÄNDIGUNG sowie der NORDDEUTSCHEN FRIEDENSBEWEGUNG findet ihr hier:

Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung

Norddeutsche Friedensbewegung

1. September – Antikriegstag Dem Frieden eine Chance

18. August 2023 / / Keine Kommentare

Lang ist die Liste der imperialistischen Kriege.  Der Platz im Fußballstadion mit den Transparenten der Fans reicht für die lange Liste verbrecherischer Kriege nicht aus. Überall, wo der Kapitalismus seine Profite und seine Vormachtstellung gefährdet sieht, greift er zur brutalen Unterdrückung, zur Gewalt und zum Krieg. Der völkerrechtswidrige verabscheuenswürdige Krieg gegen Jugoslawien/Serbien unter maßgeblicher deutscher Beteiligung (Grüne/SPD) war Zeitenwende und Türöffner für fortlaufende deutsche Kriegsunterstützung weltweit. Bestätigt die Aussage des französischen sozialistischen Abgeordneten Jean Jaurès:

„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“. 

Die Zeitung „Global Times“ schrieb jüngst: Die „NATO (hat) das Etikett „kriminelle Organisation verdient…Unterm Strich haben die NATO-Streitkräfte seit den 1990er Jahren Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, aber heute ist es wichtig, dass die öffentliche Welt die NATO als Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Menschheit anerkennt. Seine Serienprovokationen stellen die größte Gefahr für unser Überleben als Spezies dar.“

In vielen Ländern herrscht Krieg und Zerstörung. Die USA haben alle deeskalierenden und rüstungsbegrenzenden internationalen Verträge einseitig aufgekündigt und drohen damit, auch Atombomben als Erstschlagwaffen einzusetzen. Diese Drohung, die derzeit vor allem gegen Russland und China gerichtet ist, darf nie Realität werden. Im Gegensatz zur NATO/USA hat sich sowohl China als auch Russland prinzipiell gegen die Option eines atomaren Erstschlags ausgesprochen. Es wäre im Rahmen einer atomaren Eskalationsspirale der Untergang der Menschheit. Die „Weltuntergangsuhr“ der „Atomic Scientists“ steht nun bereits auf 90 sec. vor Mitternacht, dem alles zerstörenden atomaren Winter.

Diese menschheitsgefährdenden Bedrohungen zu verhindern muss unsere Sache sein. Die Sache aller(!) friedliebenden Menschen.

Gehen wir am 1. September auf die Straße – gegen Krieg und Hochrüstung – für verhandeln statt schiessen – für die sofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen – den Kriegstreibern in den Arm fallen

Frieden geht nur gemeinsam mit Russland und China!

In Schleswig-Holstein, in Hamburg und weltweit werden wieder die Menschen für Frieden und Abrüstung auf die Straße gehen. Termine Antikriegstag

In Hamburg ruft das „Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung“ zu einer Demonstration mit Kundgebung auf. Hamburg 1. September 15:30 Hachmannplatz

Und es ist ein solcher Schrei,
Dass die Berge beben,
Eine Flammenwüstenei,
Meere sich erheben,
Wenn nicht Friede wird auf Erden,
Was soll aus uns allen werden?

(Johannes R. Becher/Hanns Eisler 1950)

Heizung, Brot und Frieden statt Kriegsübungen – „Air Defender 23“ gefährlich für Mensch und Klima!

10. Juni 2023 / / Keine Kommentare

Am 14. Juni ab 12 Uhr Protest gegen Kriegs“spiele“ am Fliegerhorst Jagel!


Mit „Air Defender 23“ probt die NATO den dritten Weltkrieg. Für fast zwei Wochen werden dabei sogar die sonst üblichen Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft gesetzt.
Die DKP – Deutsche Kommunistische Partei Schleswig-Holstein protestiert aufs schärfste gegen das vom 12. – 23. Juni stattfindenden Manöver „Air Defender 23“. Auf die Menschen im nördlichsten Bundesland kommen damit nicht nur erhebliche Belästigungen und Beeinträchtigungen sowie Gesundheits- gefährdungen durch enormen Lärm und spürbare Luftverpestungen zu.

So ist es erwiesen, dass die Jagdflieger in den stark frequentieren Flugbereichen weiträumig die Gebiete mit krebsauslösenden Abgasen verseuchen und die Menschen im erheblichen Umfang diesen Gefährdungen aussetzt. Die Forderung der Bundesregierung nach mehr Klima- und Umweltschutz erweist sich dabei auch als nicht ernst zu nehmendes Propagandagerede. Diese Jagdflieger sind
ausgewiesene Dreckschleudern, die allein durch eine Flugstunde ca. 12.000 kg CO² und andere klimaschädliche Gase ausstoßen.
Eine besondere Gefahr geht von dem geplanten Kriegsspiel aus, da deren Flugradius bis an die russische Grenze reicht und durch Nichtankündigung der stattfindenden Flugrouten unkontrollierbar bleiben. Damit stellen sie für Russland neue Qualität des Bedrohungsszenarios dar. Es entsteht folglich eine gefährliche und im wahrsten Sinne des Wortes hochexplosive Situation. Und dies in einer Zeit, da, beabsichtigt oder unbeabsichtigt, eine neue Eskalationsstufe zu kaum vorstellbaren tödlichen Konsequenzen bis hin zum atomaren Super Gau führen kann.
Wir leben in einer komplizierten Zeit, in der Deeskalation, verhandeln und kluge Diplomatie das Gebot der Stunde ist. Mit dem geplanten „Manöver“ wird jedoch stattdessen zusätzlich Öl ins Feuer gegossen und die Suche nach dringend gebotenen Konfliktlösungen zumindest erschwert.


Deshalb ruft die DKP Schleswig-Holstein alle friedliebenden Kräfte gegen dieses provokative und für die Menschen gefährliche Manöver zum Protest auf. Die DKP unterstützt die Friedensaktion am 14. Juni um 12 Uhr in Jagel vor dem Haupttor des dortigen Luftwaffenarsenals.

Eine weitere zentrale Aktion der DKP wird am 17. Juni in Brandenburg unter dem Motto „Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!“ stattfinden.

Ringen wir gemeinsam für eine friedliche Welt.

DKP fordert: Baerbock entlassen!

8. Februar 2023 / / Keine Kommentare

Bitte diese Petition unterstützen und online unterschreiben!

https://www.openpetition.de/petition/online/baerbock-muss-weg#petition-main

DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock

Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die DKP fordert daher die unverzügliche Entlassung Baerbocks.

Mit dem Satz „We are fighting a war against Russia“ hat sie die Welt einen Schritt näher an den Atomkrieg gebracht. Mit den deutschen Panzern, die nun wieder gen Russland rollen, den Ausbildungslagern wie in Grafenwöhr und den in Büchel lagernden US-Atomraketen würde Deutschland unweigerlich zum Austragungsort eines solchen Krieges.

Der Parteivorstand der DKP hat eine entsprechende Petition „Baerbock muss weg“ veröffentlicht.

Zwischenzeitlich hat der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, auch eine Strafanzeige gegen Frau Baerbock bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingereicht.

Am 1. Oktober 22 zur Demo nach Hamburg – Verhandeln statt schießen!

21. September 2022 / / Keine Kommentare


Die DKP-Schleswig-Holstein ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen Krieg und Zerstörung am 01. Oktober 22 in Hamburg-Altona auf.

Keinen Euro für Krieg und Zerstörung!

Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!

Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!

Für das Erreichen dieser Ziele verlangen wir Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation!

Die bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Koopera­tion für den Frieden“ rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich am bundesweiten dezentralen Aktionstag zu beteiligen und entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern.

Wir fordern

  • Waffenstillstand und Verhandlungen – Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg – nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern
  • Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine
  • Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitions­programm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung
  • Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut
  • Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden

https://verhandeln-statt-schiessen.de/

Auf zur Demonstration am 2. Juli – Gemeinsam gegen Hochrüstung!

29. Juni 2022 / / Keine Kommentare


100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende statt für Aufrüstung

Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt –

rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden € im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.

Mehr unter: https://zivilezeitenwende.de/

Erklärung der DKP Schleswig-Holstein zum Krieg in der Ukraine.

28. März 2022 /

Für Verhandlungen und einen gerechten Frieden – gegen NATO Erweiterung und Aufrüstung!

Nein zum Krieg in der Ukraine! Nein zu Aufrüstung, Kriegsbegeisterung und Eskalation!

Unter Krieg leiden unschuldige Menschen. Kommunisten haben sich immer für Frieden, Abrüstung und Freundschaft zwischen den Völkern eingesetzt. Das war so, das ist so, das bleibt so!
Nun sind russische Truppen in der Ukraine einmarschiert und es herrscht Krieg. Dieser Krieg hat sowohl eine lange als auch blutige Vorgeschichte, er begann nicht erst am 24. Februar 2022. Er hat seine Wurzeln in der von den USA betriebenen Expansion, der militärischen Bedrohung Russlands und dem Vorrücken an seine Westgrenzen.

Es gab einen Krieg vor dem Krieg

Um diesen Krieg zu beenden und das Leid und den Tod der ukrainischen und russischen Völker zu beenden, ist es dringend notwendig, dass wir verstehen, wie es dazu gekommen ist– nur dann können wir einen Ausweg finden.

für Verhandlungen und einen gerechten Frieden – gegen NATO, Aufrüstung, Eskalation und Kriegsbegeisterung (gesamte Erklärung)Herunterladen

Verhandeln jetzt – den Krieg stoppen

27. Februar 2022 / / Keine Kommentare

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022

Krieg bringt Elend, Blutvergießen und Tod über die Menschen.
Im Donbass leiden die Menschen seit 8 Jahren unter so einem Krieg, unter dem Beschuss von Schulen, Kindergärten, Bushaltestellen, leiden infolge der Zerstörung der Infrastruktur.
Die jetzige Situation erfordert sofortige Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien, also der Russischen Föderation, der Ukraine und derLugansker und der Donezker Volksrepublik.

Die gesamte Stellungnahme im Friedens-Info der DKP http://dkpsh.uber.space/wp-content/uploads/2022/02/DKP-Info_Frieden_Ukraine_2022.pdf

DKP: Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden!

7. November 2019 / / Keine Kommentare

„Kriege und Leichen – die letzte Hoffnung der Reichen“, J. Heartfield

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge.

Sie weiß nicht, wie Eltern sich fühlen, wenn ihre Kinder tot aus dem Krieg zurückkommen. Sie weiß nicht, wie sich die Beschäftigten in den immer maroderen Krankenhäusern fühlen, weil für sie kein Geld da ist, für die Rüstung aber schon.

Sie behauptet, es würde um Afrika gehen und man müsse den Export von Terrorismus verhindern. Was aber tatsächlich exportiert worden ist, auch von Deutschland, ist der Krieg. Wer Krieg, Ausbeutung und Armut exportiert, so wie es Deutschland, die EU und die NATO tun, wird Terror ernten. Dieser Frau muss das Handwerk gelegt werden!“

50.000.000.000

25. Oktober 2019 / / Keine Kommentare

Neue Kampfjets für den Angriffskrieg sind in Planung, Foto: UZ

Bundesregierung will der NATO für 2020 einen Wehretat von 50 Milliarden Euro melden

Der Verteidigungshaushalt der Bundeswehr soll für 2020 50,36 Milliarden Euro zu Verfügung stehen, meldete die „Deutsche Presseagentur“ unter Berufung auf NATO-Kreise in Brüssel. Das ist eine Steigerung von etwa 6,4 Prozent zu den Verteidigungsausgaben 2019 und entspricht einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,38 Prozent.

Erst im Mai hatte die Bundesregierung verkündete, dass der Rüstungsetat für das laufende Jahr um 10 Prozent auf 47,32 Milliarden Euro und einen BIP-Anteil von 1,35 Prozent steigt. 2018 lag die Quote bei 1,23 Prozentpunkten. „Und wenn man in Betracht zieht, dass von 2014 bis 2019 die Rüstungsausgaben fast um ein Drittel gestiegen sind, dann ist das nur noch der blanke Wahnsinn“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in einer Videobotschaft.

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DKP: Türkei überfällt Syrien!

9. Oktober 2019 / / Keine Kommentare

Foto: DoD

Stellungnahme der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Unter dem fadenscheinigen Grund der „Terrorbekämpfung“ ist die Türkei in Syrien einmarschiert. Laut dem türkischen Präsidenten Erdogan soll der kriegerische Überfall auf den souveränen Staat Syrien „den ,Terrorkorridor’ an der türkischen Grenze beseitigen und Frieden und Ruhe schaffen“.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sagt dazu: „Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge:

Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens.

Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um ihre Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden.

Drittens: Die Herrschenden in der Türkei, die USA, die NATO spielen mit dem Feuer und brechen das Völkerrecht.

Wir fordern die Bundesregierung auf dies unmissverständlich zu verurteilen und sofort alle deutschen Truppen aus der Region inklusive der Türkei zurückzuziehen.“

Doch es ist zu befürchten, dass Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas genauso wenig Konsequenzen aus diesem Angriff ziehen werden wie aus der Besetzung von Afrin und den dort eingesetzten deutschen Panzern.

Allein in den ersten vier Monaten diesen Jahres hat die BRD Kriegswaffen im Wert von 184,1 Millionen Euro an die Türkei geliefert. Auch dieser kriegerische Akt gegen Syrien wird nicht dafür sorgen, dass die Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt werden, genauso wenig wie die Finanzhilfen aus der EU – allein in diesem Jahr gibt es 395 Millionen Euro an „Vorbereitungsgeldern“.

Pressemitteilung: Ostsee muss Meer des Friedens sein!

4. September 2019 / / Keine Kommentare

DKP Schleswig-Holstein fordert sofortigen Abbruch des NATO-Manövers „Northern Coasts“

80 Jahre nachdem deutsche Soldaten mit dem Überfall auf Polen den zweiten Weltkrieg begannen, startete am gestrigen Dienstag unter deutscher Führung das NATO-Manöver „Northern Coasts“ in der Ostsee. 3.000 Soldaten aus 18 Staaten sollen dabei auf 48 Schiffen bis zum 18. September die „Sicherung der Seewege“ zwischen Kiel und der dänischen Insel Bornholm üben.

Im Szenario für das Manövers wird davon ausgegangen, dass ein Ostseeanrainer territoriale Ansprüche auf eine Insel eines anderen Anrainers geltend macht und deshalb zu deren Schutz ein Marineeinsatz eingeleitet wird. Da alle Ostseestaaten bis auf Russland an der Übung teilnehmen, kann es sich bei den fiktiven feindlichen Inselbesatzern lediglich um imaginäre russische Streitkräfte handeln. Das größte Manöverkontingent stellt mit 1.300 Soldaten die Bundeswehr, die acht Schiffe und Boote sowie ein Flugzeug entsendet; zudem sind Minentaucher des Seebataillons aus Eckernförde beteiligt.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein verurteilt diese Provokation Russlands und fordert den sofortigen Abbruch des Manövers. Der schleswig-holsteinische DKP-Vorsitzende Thorsten Lünzmann erklärte hierzu: „Nach der Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrages durch die USA fordert deren Präsident Trump mit Unterstützung der Bundesregierung eine massive Aufstockung der Rüstungsausgaben aller NATO-Staaten – vor allem Deutschlands. Jüngst hat die Bundesregierung die Vorräte an Jodtabletten für atomare Störfälle im großen Stil aufgestockt. Auch angesichts der US-Operation „Atlantic Resolve“ im Januar diesen Jahres, bei der US-Truppen nahe der russischen Westgrenze in Osteuropa stationiert wurden, stellt das Manöver „Northern Coasts“ eine weitere gefährliche und überflüssige Provokation der NATO mitsamt der Bundesregierung gegen Russland dar, welche die Kriegsgefahr deutlich erhöht.“

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Jodtabletten gegen Atomkrieg?

23. August 2019 / / Keine Kommentare

Die Bundesrepublik bestellt 190 Millionen Jodtabletten, um die Vorräte für atomare Störfälle aufzustocken. Offiziell wird das mit der Gefahr von Reaktorunfällen in Nachbarländern erklärt.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt dazu: „Ob dies der einzige Grund für die Verfünffachung der Vorräte ist, darf bezweifelt werden, schließlich ist die Gefahr durch diese Reaktoren nicht neu. Vermutlich spielt deshalb auch der aktuelle Test einer Mittelstreckenrakete durch die USA und die Pläne zur Modernisierung der Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel eine Rolle. Aber Jodtabletten helfen nicht gegen die Gefahr eines Atomkrieges, da hilft nur Abrüstung.“

Deswegen fordert die DKP: Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Keine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen. Abzug der US-Truppen, deren Stationierung allein in diesem Jahr 75 Millionen Euro kostet. Seit 2012 hat Deutschland 480 Millionen Euro für Bauvorhaben von NATO-Ländern in der Bundesrepublik ausgegeben, der Löwenanteil davon ging an die USA.

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