Schlagwort: Kuba

DKP Kiel: Eine andere Welt ist möglich – Unblock Cuba – Auf zum Sommerfest nach Kiel!

Kubas Internationale Solidarität, wie man Covid 19 solidarisch bekämpft und was gerade auf Kuba los ist.

Was gibt es für aktuelle Herausforderungen und was können wir hier in Deutschland von Kuba lernen? Was passiert gerade auf Cuba selbst und wer mischt dort alles mit und warum?

Zu diesen und allen weiteren Fragen, die euch auf dem Herzen liegen, werden Euch:

– Rolf Becker, Schauspieler, Gewerkschafter, seit vielen Jahren solidarisch mit Kuba,

und

– Volker Hermsdorf, Journalist und Autor

auf unserem Sommerfest Rede und Antwort stehen.

Sommerfest der DKP Kiel

21.08.21 13:00 Uhr

Naturerlebniszentrum Kollhorst

Kollhorster Weg 1, Kiel

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Die Blockade gegen Kuba beenden!

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei verurteilt die neuerlichen Verschärfungen der fast sechzig Jahre andauernden Finanz-, Handels und Wirtschaftsblockade gegen die Republik Kuba auf das Schärfste. Diese äußert sich vor allem in der Blockierung von Nahrungsmittelkäufen, Finanzgeschäften, Öllieferungen und sogar der Unterbindung des Erwerbs von Medikamentengrundstoffen durch die Regierung und andere offizieller Stellen der USA.

Die DKP fordert die Bundesregierung unmissverständlich auf, sich gegen diese Blockade gerade in den Gremien der EU und bilateral gegenüber den USA einzusetzen, denn sie widerspricht Verträgen der Vereinten Nationen, ihrer Unterorganisationen und auch der in der WTO festgelegten internationalen Vereinbarungen.

Die Politik der Blockade der USA versucht das kubanische Volk in die Knie zu zwingen. Das gelingt ihnen seit nach sechs Jahrzehnten nicht, denn Kuba wird seine Souveränität niemals aufgeben! Der nächste Schritt der USA wäre ein offener Krieg.

Die Politik der USA zielt dabei gleichermaßen auf Venezuela und Kuba ab, wenn Öllieferungen aus Venezuela für das befreundete Kuba unterbunden werden. Mit einer Seeblockade gegen Kuba begäben sich die USA auf die Ebene eines Wirtschaftskrieges durch Aushungern, was die Charta der Vereinten Nationen als Genozid wertet.

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Das „Ja“ des kubanischen Volks ist ein Akt der Souveränität!

Die Deutsche Kommunistische Partei gratuliert dem kubanischen Volk, der kommunistischen Partei Kubas zur neuen Verfassung, die eine Verfassung des Humanismus, des Fortschritts der Menschheit, des Friedens und des Antiimperialismus ist.

Das kubanische Volk hat am Sonntag in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit eine neue Verfassung verabschiedet. In einem langen Diskussionsprozess, an dem sich fast neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner in über 130.000 Versammlungen beteiligten, und einer Überarbeitung in der kubanischen Nationalversammlung sagten 86,9 Prozent „Ja“ zur neuen Verfassung.

Das entspricht fast drei Vierteln der wahlberechtigten Gesamtbevölkerung. Es sei daran erinnert, dass das deutsche Grundgesetz den Regierten weder bei Einführung noch bei all seinen Abänderungen, die in der Regel zu Demokratieverlusten führten, der Bevölkerung zur Abstimmung vorlag – geschweige zu einer vorherigen Diskussion über die Inhalte.

Den allermeisten Staaten der Welt ein Beispiel für partizipative Demokratie gebend, fanden dagegen auf Kuba teils kontroverse Diskussionen um viele Inhalte statt und führten zu Veränderungen bei sechzig Prozent der Artikel gegenüber dem ursprünglichen Entwurf.

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