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DKP fordert: Baerbock entlassen!

8. Februar 2023 / / Keine Kommentare

Bitte diese Petition unterstützen und online unterschreiben!

https://www.openpetition.de/petition/online/baerbock-muss-weg#petition-main

DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock

Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die DKP fordert daher die unverzügliche Entlassung Baerbocks.

Mit dem Satz „We are fighting a war against Russia“ hat sie die Welt einen Schritt näher an den Atomkrieg gebracht. Mit den deutschen Panzern, die nun wieder gen Russland rollen, den Ausbildungslagern wie in Grafenwöhr und den in Büchel lagernden US-Atomraketen würde Deutschland unweigerlich zum Austragungsort eines solchen Krieges.

Der Parteivorstand der DKP hat eine entsprechende Petition „Baerbock muss weg“ veröffentlicht.

Zwischenzeitlich hat der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, auch eine Strafanzeige gegen Frau Baerbock bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingereicht.

Am 1. Oktober 22 zur Demo nach Hamburg – Verhandeln statt schießen!

21. September 2022 / / Keine Kommentare


Die DKP-Schleswig-Holstein ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen Krieg und Zerstörung am 01. Oktober 22 in Hamburg-Altona auf.

Keinen Euro für Krieg und Zerstörung!

Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!

Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!

Für das Erreichen dieser Ziele verlangen wir Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation!

Die bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Koopera­tion für den Frieden“ rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich am bundesweiten dezentralen Aktionstag zu beteiligen und entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern.

Wir fordern

  • Waffenstillstand und Verhandlungen – Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg – nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern
  • Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine
  • Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitions­programm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung
  • Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut
  • Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden

https://verhandeln-statt-schiessen.de/

Auf zur Demonstration am 2. Juli – Gemeinsam gegen Hochrüstung!

29. Juni 2022 / / Keine Kommentare


100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende statt für Aufrüstung

Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt –

rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden € im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.

Mehr unter: https://zivilezeitenwende.de/

Auf zum SDAJ-Pfingstcamp 2022

18. Mai 2022 / / Keine Kommentare

SDAJ-Pfingstcamp vom 03.06. – 06.0622 Kiel-Falkenhorst

Alle zwei Jahre organisiert die SDAJ um Pfingsten neben dem Festival der Jugend lokale Camps. Auch dieses Jahr erwartet euch unser Nordcamp u.a. mit politischem Programm zum Thema Antimilitarismus, Feminismus und vielem mehr. Diskussionen und Austausch zu unseren aktuellen Kämpfen in der Schule,auf der Straße und im Betrieb. Vor allem auch mit einem Wochenende, an dem wir gemeinsam bei guter Musik und nicen Acts mit euch feiern möchten!

Mehr auf der Seite der SDAJ Waterkant https://www.waterkant.sdaj.org/

Veranstaltung: Einspruch im Namen der Arbeit – Der Kampf um das Arbeitsrecht. Vortrag von Dr. Rolf Geffken (Arbeitsrechtler aus Hamburg)

5. Mai 2022 / / Keine Kommentare
RA Rolf Geffken

„So wie es ist, darf es nicht bleiben! – Zum Kampf der Arbeiterklasse gehört Wissen und Handeln. Denn: Nichts wird uns geschenkt – alles müssen wir selber machen. Ein Vortrag über Klassenjustiz, Faschismus und das heutige Arbeitsrecht in Theorie und Praxis.

Auf der Veranstaltung präsentiert der Autor sein Buch „Einspruch im Namen der Arbeit“. Erlebnisse und Erfahrungen aus über 45 Jahre Arbeit als Anwalt von Arbeiter:innen in 30 Einzelgeschichten. Das Buch ist ein Stück deutsche Zeitgeschichte und zugleich Geschichte der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaftsgeschichte. Spannend und handlungsorientiert.

Vortrag: Einspruch im Namen der Arbeit – Rolf Geffken

Die Veranstaltung hat am 13. Mai 2022 in Kiel stattgefunden. Der Vortrag kann hier nachgehört werden (.mp3 – 39min.)

Erklärung der DKP Schleswig-Holstein zum Krieg in der Ukraine.

28. März 2022 /

Für Verhandlungen und einen gerechten Frieden – gegen NATO Erweiterung und Aufrüstung!

Nein zum Krieg in der Ukraine! Nein zu Aufrüstung, Kriegsbegeisterung und Eskalation!

Unter Krieg leiden unschuldige Menschen. Kommunisten haben sich immer für Frieden, Abrüstung und Freundschaft zwischen den Völkern eingesetzt. Das war so, das ist so, das bleibt so!
Nun sind russische Truppen in der Ukraine einmarschiert und es herrscht Krieg. Dieser Krieg hat sowohl eine lange als auch blutige Vorgeschichte, er begann nicht erst am 24. Februar 2022. Er hat seine Wurzeln in der von den USA betriebenen Expansion, der militärischen Bedrohung Russlands und dem Vorrücken an seine Westgrenzen.

Es gab einen Krieg vor dem Krieg

Um diesen Krieg zu beenden und das Leid und den Tod der ukrainischen und russischen Völker zu beenden, ist es dringend notwendig, dass wir verstehen, wie es dazu gekommen ist– nur dann können wir einen Ausweg finden.

für Verhandlungen und einen gerechten Frieden – gegen NATO, Aufrüstung, Eskalation und Kriegsbegeisterung (gesamte Erklärung)Herunterladen

Veranstaltung: Gewerkschaften und Arbeitsrecht in China – Dr. Rolf Geffken (Arbeitsrechtler und Chinakenner aus Hamburg)

1. März 2022 / / Keine Kommentare

Der Autor und Referent in China

Chinas Entwicklung ist atemberaubend. In einer historisch einmaligen Zeitspanne konnte Hunger und Armut besiegt werden. Das war gestern.  Heute schickt sich die Volksrepublik an, das führende Hochtechnologieland zu werden. Das alles wird nicht ohne Probleme, Reibungen und Widersprüche ablaufen. Partei und Staat wollen eine „hochwertige Demokratie, keine westliche Billigdemokratie“. Was bedeutet das für die arbeitende Bevölkerung? Und wer agiert wie?

Was sagt nun ein ausgewiesener Arbeitsrechtler und Chinakenner, der seit 20 Jahren mit der Arbeiterklasse vor Ort agiert, dazu?

Der Vortrag der Veranstaltung steht nunmehr auch als audiobeitrag (.mp3) über folgenden Link zur Verfügung (s. „Veranstaltungen nachhören“):http://dkpkiel.de/

Verhandeln jetzt – den Krieg stoppen

27. Februar 2022 / / Keine Kommentare

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022

Krieg bringt Elend, Blutvergießen und Tod über die Menschen.
Im Donbass leiden die Menschen seit 8 Jahren unter so einem Krieg, unter dem Beschuss von Schulen, Kindergärten, Bushaltestellen, leiden infolge der Zerstörung der Infrastruktur.
Die jetzige Situation erfordert sofortige Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien, also der Russischen Föderation, der Ukraine und derLugansker und der Donezker Volksrepublik.

Die gesamte Stellungnahme im Friedens-Info der DKP http://dkpsh.uber.space/wp-content/uploads/2022/02/DKP-Info_Frieden_Ukraine_2022.pdf

Dank an alle, die uns gewählt haben! Dank an unsere Kandidatinnen und Kandidaten!

4. Oktober 2021 / / Keine Kommentare
DKP in Aktion – gemeinsam gegen Kriegsgefahr und Sozialabbau

Die neue Regierung, wie sie auch aussehen wird, wird nach den Wahlen schon bald mit neuen sozialen Grausamkeiten und friedensgefährdenden Abenteuern den Menschen ihre Agenda präsentieren. Wir stehen vor alten und neuen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.

Wir möchten uns bei allem Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns zur Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben und damit ein deutliches Zeichen für die Forderung nach einer sozialen Gesellschaft, frei von Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung gesetzt haben. Wie wir vor und während des Wahlkampfes zum Ausdruck gebracht haben, sehen wir Kommunist:innen nur einen Weg, die oben genannten Ziele zu erreichen. Das ist der gemeinsame Kampf im Betrieb, in den Wohngebieten und auf der Straße. Dafür stehen wir!

Danken möchten wir auch unseren aktiven Genossinnen und Genossen, die auf vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen sowie intensiven Gesprächen mit den Menschen in unserem Land dafür eingetreten sind, dass unsere Vorstellungen und Forderungen für eine bessere, sozialistische Gesellschaft erhöhte Aufmerksamkeit erfahren hat.

Dank unseren Kandidatinnen und Kandidaten für das aktive Engagement!

Ein besonderer Dank auch an die SADJ für die aktive Unterstützung!

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