Marode Schulen, Lehrermangel, Schulschließungen während Corona – dafürbald ab an die Front? Die Bundesregierung will Deutschland „kriegstüchtig“machen – und das auf Kosten der perspektivlosen Jugend.
Dagegen stehen bundesweit massenhaft Schülerinnen und Schüler auf und bringen ihren Protest und Widerstand in die Schulen und auf die Straße. Unterstützen wir sie!
„Ihr Kinder, daß sie euch mit Krieg verschonen
Müßt ihr um Einsicht eure Eltern bitten.
Sagt laut, ihr wollt nicht in Ruinen wohnen
Und nicht das leiden, was sie selber litten:
Ihr Kinder, das sie euch mit Krieg verschonen.“
B. Brecht: „An meine Landsleute“. Es ist ein Appell aus dem Jahr 1949 mit der klaren Aufforderung, den Kriegsdienst zu verweigern. Heute wieder hochaktuell!
„Sollte es zu einem großen Krieg kommen, wird Europa einfach aufhören zu existieren“. Diese eindringliche Warnung hören wir immer häufiger von verantwortungsbewussten Politikern und Militärexperten, die eine Wende der derzeitigen Kriegsvorbereitungen hin zu Verhandlungen immer und immer wieder als Alternative propagieren. Es muss Schluss sein mit der Befeuerung des Ukrainekriegs, der grenzenlosen Aufrüstung, dem Kriegsdienst, Sozialabbau und der Zerstörung der existenziellen Infrastruktur usw.
Ja, wir leben in einer repressiven Zeit. Kriegsverbrechen und Völkermord dürfen – trotz aller Eindeutigkeit – in Deutschland nicht so genannt werden. Deutschland macht sich durch Unterdrückung der Wahrheit und Waffenlieferungen an Israel mitverantwortlich für dieses Menschheitsverbrechen und wurde dafür bereits angeklagt. Wenn einst darüber gerichtet wird, ist es wieder einmal zu spät. Hier gilt die wegweisende Losung:
„Nie wieder ist jetzt!“. Gegen Völkermord, Krieg, Rassismus und Faschismus!
Wir stehen vor einer katastrophalen Zukunft, wenn – ja wenn – wir den Machthabern nicht in den Arm fallen.
US-/NATO-Kriege wurden bekanntlich mit Lügen begonnen. Sie endeten in humanitären Katastrophen.
Das militär-politische Gefasel vom Sieg über Russland zieht weite Kreise und öffnet seinen gierigen Schlund. Skandinavien wird zum militärisch hochgerüsteten „Flugzeugträger“ der NATO, ihre Krieger an der russischen Grenze in Stellung gebracht oder gleich in die Ukraine verfrachtet. Probeweise wird der atomare Schutzschirm Russlands, der einen Enthauptungsschlag verhindern soll, bombardiert. Den damit heute in greifbare Nähe rückenden atomaren Weltenbrand nehmen die imperialistischen Hasardeure billigend in Kauf. Sie glauben an einen Sieg gegen Russland – koste es was es wolle.
Es geht ums Überleben! Der nächste große Krieg wird der letzte sein.
12.500 Atomwaffen stehen bereit, 3.800 kaltstartfähig. Verkürzte Vorwarnzeiten erlauben kein Zurück mehr. Einmal losgelassen ist die große Finsternis unabwendbar. Die „Weltuntergangsuhr“ steht nun auf 90 Sek. vor dem Endszenario, warnen die vereinten Atomwissenschaftler. Besonnene Ex-Militärs sind über diese Kriegsbesoffenheit entsetzt. «Ich befürchte, der Ukraine-Krieg wird zur Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts», warnt der frühere ranghöchste BRD-General Kujat.
Klar ist: Die große Katastrophe kann nur durch Deeskalation, seriöse Verhandlungen und Abrüstung abgewendet werden.
All diese Warnungen ignorierend herrscht in den Medien Hochkonjunktur für Märchenerzähler und Faktenverdreher. Noch hat das Kriegsgeschrei viele Köpfe nicht vernebelt. Doch massiver Druck nach innen und Eskalation nach außen sollen nachhelfen. Zumal unsicher ist, ob die Menschen die explodierenden Kosten für Krieg und Hochrüstung bereitwillig schlucken werden. Gewaltige Streichungen der Sozialleistungen, beschleunigter Verfall der Infrastruktur erreichen dann gewaltige Ausmaße. Eine Schneise der Verwüstung wird, wenn wir uns nicht entschieden dagegenstellen, unser Land entstellen.
Wer will uns da zum Schlachthof führen?
„Nur die Dümmsten Kälber – wählen ihre Metzger selber“. Weil die Mehrheit der Menschen Frieden statt Krieg will, sollen sie mit einer Bedrohungslüge getäuscht und sturmreif geschossen werden.
Für ihren Krieg wollen die Herrschenden uns kriegstüchtig machen. Junge Menschen als potenzielles Kanonenfutter angeworben werden. Schulen und Universitäten werden auf Kriegsgefolgschaft gedrillt. 900.00 Reservisten sollen sich für einen evtl. Kriegseinsatz „warmlaufen“. Blutzoll für die einen, gewaltige Blutprofit für die anderen. Da lassen die profitierenden Todesschmieden die Sektkorken knallen. Wer da „Stopp“ ruft, wird als Lumpenpazifist und „Putinversteher“ beschimpft und gebrandmarkt. Das ist nicht neu. Es ist ein bekanntes Schema. Mit Lug und Trug hat die NATO ihre Kriege begonnen. In einem humanitären Fiasko wurden sie beendet.
Die neue Weltkriegsgefahr kann nur beendet werden, wenn die NATO ihren expansiven Kriegskurs mit dem Marsch auf die russische Grenze und das Zündeln im Pazifik gegen China aufgibt. Da die NATO ihren völkerrechtsverachtenden Aggressionskurs nicht von allein aufgeben will, gilt einmal mehr:
Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland!
Verhindert die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland!
Das Kommando Spezialkräfte Marine (KSM) im hochseetauglichen „Festrumpfschlauchboot“. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert / Bearb.: UZ)
In Schleswig-Holstein wird der Krieg gegen Russland vorbereitet und die Beherrschung der Ostsee vorangetrieben…..Die Russland herausfordernden und unkalkulierbaren Provokationen nehmen kontinuierlich zu. Auf Dauer kann das nicht gut gehen. Schleswig-Holstein hat aufgrund seiner geografischen Lage und als hochgerüstetes Aufmarschgebiet in diesem kriegsvorbereitenden Szenario eine enorm wichtige strategische Bedeutung. Die Gefahr, sich damit auch eine Ladung Haselnusssträucher (Oreshniks) einzuhandeln, ob nun reaktiv oder präemptiv, ist sehr real. Dies müssen wir gemeinsam mit aller Kraft verhindern.
Wir zitieren aus einer Analyse von Jeffrey D. Sachs und Sybil Farres. Der Originalbeitrag erschien in „common dreams“ (Link s. unten).
„Seit fast 30 Jahren treibt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Nahen Osten in Krieg und Zerstörung. Der Mann ist ein Pulverfass voller Gewalt. Während all der Kriege, die er angezettelt hat, träumte Netanjahu immer von dem großen Ziel: die iranische Regierung zu besiegen und zu stürzen. Der lang ersehnte Krieg, den er gerade begonnen hat, könnte uns alle in einem nuklearen Armageddon umbringen, wenn Netanjahu nicht gestoppt wird.
Netanjahus Fixierung auf den Krieg geht auf seine extremistischen Mentoren Ze’ev Jabotinsky, Yitzhak Shamir und Menachem Begin zurück. Die ältere Generation glaubte, dass Zionisten alle notwendigen Mittel – Kriege, Attentate, Terror – einsetzen sollten, um ihr Ziel zu erreichen, jeglichen Anspruch der Palästinenser auf eine Heimat zu vernichten…“ weiterlesen> https://www.commondreams.org/opinion/netanyahu-war-on-iran
Jeffrey D. Sachs ist Präsident des UN Sustainable Development Solutions Network und Kommissar der UN Broadband Commission for Development. Er war Berater von drei Generalsekretären der Vereinten Nationen und fungiert derzeit als SDG-Berater unter Generalsekretär Antonio Guterres.
Kommt zur zentralen Manifestation gegen den Völkermord am 14. Juni in Berlin
Aktion 50.000 Leichentücher in Italien – darunter viele Kinder (Wandbild in Palermo Italien). Foto: nm
DAS RECHT AUF LEBEN IST UNTEILBAR! „GAZA IST EIN ‚KILLING FIELD‘“ (UN-Generalsekretär António Guterres)
· Keine Waffenlieferungen nach Israel. · Stopp jeglicher militärischer Zusammenarbeit. · Keine „Staatsräson“, die die brutale und völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt, nicht nur in Gaza. · Keine Kriminalisierung von Palästina-Solidarität und Friedensbewegung.
Wir rufen alle auf, nicht mehr zuzusehen, wie ein Volk ausgelöscht wird.
Zentrale Manifestation in Berlin am 14.06. um 14:00 Uhr Platz des 18. März
Die deutsche Regierung und die sie unterstützenden Parteien sind mitschuldig und missachten den eindeutigen Willen der hiesigen Bevölkerung. 86 % unterstützen nicht (!) die mörderischen Rüstungsexporte an Israel. Trotzdem wird Israel weiter bedingungslos unterstützt und gleichzeitig werden hiesige Kritiker, Humanisten und Menschenrechtsverteidiger verleumdet, bekämpft und verfolgt. Dem müssen wir mit aller Entschiedenheit entgegentreten.
In vielen Häfen Europas verhinderten und verhindern Hafenarbeiter gemeinsam mit weiteren Verteidigern der elementaren Menschenrechte die Verladung der Vernichtungswaffen. Israels Völkermord wird überall in Welt scharf verurteilt und immer mehr Länder und Institutionen kündigen die Zusammenarbeit mit dem Apartheidsstaat auf. Das ungebremste Morden, bei dem insbesondere Kinder und Frauen ausgelöscht werden, muss entschieden bekämpft und gestoppt werden.
Die Bundesregierung ist durch die allen humanitären Grundsätzen widersprechende Unterstützung Israels an den grauenvollen Menschenrechtsverbrechen der rechtsextremistischen israelischen Regierung mitverantwortlich. Deshalb fordern immer mehr Menschen: Die Völkermörder und ihre willigen Helfer müssen zur Rechenschaft gezogen werden!
Die Unterstützung für Völkermord, Massenmord und ethnische Säuberungen ist in Israel weit verbreitet. Besonders erschreckend ist das Ergebnis einer jüngsten Untersuchung über die Einstellung der israelischen Bevölkerung zum Genozid:
82 % der Israelis wollen Palästinenser aus dem Gazastreifen vertreiben; 47 % wollen alle Männer, Frauen und Kinder töten. (Die Umfrage wurde im März vom israelischen Wissenschaftler T. Sorek, Prof. der „Pennsylvania State University“, durchgeführt. Er arbeitete mit dem israelischen Meinungsforschungsinstitut „Geocartography Knowledge Group“ zusammen.)
Durch Unterbindung und Bekämpfung der humanitären Unterstützung ( UNHCR u.a. internationale Organisationen) lässt Israel die Menschen verhungern und unterbindet jegliche Hilfe. Stoppt dieses Menschheitsverbrechen! Stoppt die Vertreibung! Stoppt das Morden!
Nie wieder Faschismus!
Den Völkermord beenden! Menschenrechte sind unteilbar!
NIE WIEDER IST JETZT!
Stoppt den Völkermord! Israels Kriegsverbrechen müssen beebdet werden! (Foto: nm)
FLENSBURG: Zeitgleich (14. Juni um 16 Uhr an der Hafenspitze) findet für die Nordlichter auch eine Aktion gegen den Genozid in Flensburg statt. Weitere Informationen unter Schluss mit der Blockade Gazas | DKP Flensburg
HAMBURG: Von Hamburg werden Sonderbusse zur Berliner Demo fahren:
ANREISEMÖGLICHKEIT: Aus Hamburg hat die DIDIF einen Doppeldeckerbus (70 Plätze) organisiert und wird bei Bedarf versuchen einen Zweiten zu buchen. Dafür muss sich frühzeitig herausstellen, dass der Bedarf besteht, deswegen ist rechtzeitige Anmeldung erforderlich.
Tickets kosten 20EUR. Abfahrt bzw. Treffen ist 8:00 Uhr, Beim Strohhause 26, Berliner Tor. Rückfahrt vermutlich um 19:00 Uhr
Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Hitlerdeutschland die Sowjetunion. Der deutsche Imperialismus wollte die Sowjetmacht auslöschen. Der Weg zu einer humanen Umgestaltung der Menschheit sollte durch die Zerschlagung des Sozialismus gewaltsam beendet werden. Das imperialistische Verbrechen führte zu 55 Millionen Toten. Brachte Hunger, Not und Elend. Es waren vor allem die Völker der Sowjetunion und die aufopferungsvolle „Rote Armee“ , die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten und die Hauptlast des Krieges mit 27 Millionen Opfern trugen. Nie darf dieses grausame Verbrechen der faschistischen Herrschaft in Vergessenheit geraten. Es gibt dafür keinen Schlussstrich. Am 8. Mai begehen wir den 80. Jahrestag des Sieges über Hitlerdeutschland, der Befreiung vom Joch des Faschismus. Für alle Antifaschisten und freiheitsliebenden Menschen ist dies Anlass des Erinnerns und Gedenkens.
Wir sagen Danke! Dank euch, ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg! Die Lehren aus Faschismus und Krieg bedeuten heute:
Nein zu jeglicher NATO-Aggression. Wir wollen Frieden mit Russland. Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!
Die deutsche Kriegspolitik geht vor Gericht. Der Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele und Wera Richter, sowie der Jurist Ralf Hohmann legen Verfassungsbeschwerde gegen die Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zur Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ein. Sie beantragen, dass die Vereinbarung der USA und Deutschlands zur Raketenstationierung als unvereinbar mit Grundgesetz und Völkerrecht erklärt wird und die Bundesregierung ihre Zusage zur Stationierung zurückziehen muss.
„Bei diesen Raketen handelt es sich um Angriffswaffen. Aufgrund der praktisch kaum noch vorhandenen Vorwarnzeit geht mit der Stationierung in Deutschland eine riesige Eskalationsgefahr einher“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. „Mit den Raketen will die NATO ihre Erstschlagsfähigkeit steigern. Die Stationierung muss gestoppt werden, bevor Deutschland zum Schlachtfeld wird und es zum großen Krieg kommt!“, so Köbele.
„Die Zustimmung zur Raketenstationierung verstößt aus unserer Sicht gegen Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes, wonach sich das deutsche Volk ,zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt‘ bekennt, sowie gegen Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes, wonach der Staat den Schutz von ,Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit‘ zu besorgen hat“, führt Köbele die juristische Stoßrichtung der Verfassungsbeschwerde aus.
Zudem werde auch gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes verstoßen, wie es sich in den Artikeln 25 und 26 Absatz 1 Satz 1 findet. Die Zustimmung der Bundesregierung zur Stationierung umgehe außerdem das Demokratieprinzip und verstoße somit gegen Artikel 59 Absatz 2 und Artikel 20 des Grundgesetzes.
„All das ist aus unserer Sicht nicht haltbar. Wir verstehen unsere juristische Initiative als Unterstützung des notwendigen politischen Kampfes gegen die Stationierung der US-Raketen. Die Verfassungsbeschwerde hilft dabei, die zahlreichen Rechtsbrüche zu dokumentieren. Sie zeigt auf, wie Völkerrecht und Grundgesetz missachtet werden. Der Kampf gegen die Stationierung muss auf der Straße und in den Betrieben gewonnen werden. Wir rufen deshalb zur Unterstützung des ,Berliner Appells‘ auf“, so Köbele.
Nein zur Poltik der Herrschenden! – Gemeinsam gegen Krieg, Aufrüstung und sozialen Kahlschlag! Alles für Frieden – k e i n e n C e n t f ü r i h r e K r i e g e!
Sowohl in verschiedenen Städten in Schleswig-Holstein als auch in Hamburg werden derzeit Busse und Mitfahrgelegenheiten organisiert.
Gemeinsame Abfahrten aus Schleswig-Holstein und Hamburg
Schleswig-Holstein:
Kiel / Neumünster / Bad Oldesloe // Initiative: Kieler Friedensforum – DFG VK – Friedensforum Neumünster // Kontakt: Kiel: Gottfried Müller 0431-129746 – Neumünster: kontakt@friedensforum-neumuenster.de Bad Oldesloe: oldesloe@dfg-vk.de
Wir organisieren gemeinsame Bus-Fahrten. // Bus ab Kiel (ZOB am Bahnhof) 7:00 Uhr – Neumünster: Bus ab Neumünster (ZOB am Bahnhof) 7:30 Uhr – Busse fahren pünktlich ab! Webseite: https://www.friedensforum-neumuenster.de/
Anmeldung unter oben genannter Mail-Adresse und Einzahlung von € 35,- auf das Konto von Dr. Christoph Ostheimer, IBAN: DE61 4306 0967 1087 0923 00 , Kennwort: Friedensdemo – Ab Bad Oldesloe: Bus ab Bad Oldesloe (ZOB am Bahnhof) 8:00 Uhr. Anmeldung unter oben genannter Mail-Adresse der DFG VK.
Hamburg:
Hamburg // Initiative: Hamburger Forum
Wir organisieren einen oder mehrere Busse. // Ticket-Normal-Preis: 35 € / Förderticket: 45 € / Sozialticket: 25 € – Alle weiteren Informationen und eine Anmeldemöglichkeit findest du über die Webseite https://busfahrt-frieden.de.
Gehen wir gemeinsam in einem breiten Bündniss aller ehrlichen, friedliebenden Menschen am 3. Oktober in Berlin auf die Straße.
S I E W A R E N K R I E G S T Ü C H T I G – U N D J E T Z T ?
Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern muss verhindert werden!
Eine breite Friedensbewegung stellt sich quer und organisiert den Widerstand:
Gegen Krieg – Für das Überleben
In der Pressemitteilung der Initiative „DIE WAFFEN NIEDER“ zur (selbst)mörderischen Stationierung neuer atomar bestückbaren Mittelstreckenstreckenraketen und Marschflugkörper in Deutschland erklären die Kriegsgegner:
„Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.
Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.
Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen.
Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.“
Kriminelle Besatzungspolitik ist Ursache – eine politische Lösung ist notwendig
Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina
Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im Grenzgebiet gab es Opfer unter der Zivilbevölkerung, es wurden Gefangene genommen und Menschen verschleppt.
Diese Offensive ist eine unmittelbare Folge jahrzehntelanger aggressiver Unterdrückung Israels. Diese Kolonial- und Apartheidpolitik ist gekennzeichnet durch die völkerrechtswidrige Besatzung palästinensischen Gebiets, die Zerstörung palästinensischer Dörfer sowie die Inhaftierung und Tötung von Palästinensern, darunter auch vieler Kinder. All dies wurde vom UN-Sicherheitsrat vielfach verurteilt. Verbindliche Maßnahmen jedoch von den USA verhindert.
Vor dem Angriff der Palästinenser wurden allein in diesem Jahr über 200 Palästinenser getötet, mehr als 1.000 sitzen in administrativer Haft, das heißt, sie sind eingesperrt ohne Gerichtsverfahren oder Zugang zu den Anklageakten. In den letzten Wochen kam es vermehrt zu Übergriffen israelischer Siedler auf Palästinenser. Außerdem wurde die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem angegriffen.
Die israelische Regierung erklärte inzwischen den Kriegszustand. Der Gaza-Streifen ist abgeriegelt und von der Stromzufuhr als auch von allen Warenlieferungen abgeschnitten. Über 1.000 Tonnen Bomben wurden von der israelischen Armee in ersten Angriffswellen auf das äußerst dicht besiedelte Gebiet abgeworfen. Es gibt bereits mehrere hundert Tote auf beiden Seiten.
Die westlichen Staaten, darunter die Bundesregierung, stellten sich sofort auf die Seite der israelischen Kolonialmacht. Die Regierungsparteien und die CDU sprechen in einer gemeinsamen Erklärung von „abscheulichen Verbrechen“ und „nichts zu rechtfertigendem Terror“ von Seiten der Palästinenser. Über den Terror der israelischen Besatzungsmacht gegen Palästinenser dagegen wurde in der Vergangenheit im Allgemeinen billigend geschwiegen.
Gleichzeitig wird hart gegen Palästinenser und ihre Unterstützer in der BRD vorgegangen. Hilfen für palästinensische Gebiete sollen „auf den Prüfstand“. Wer dem offiziellen Narrativ widerspricht, wird mit dem Antisemitismus-Vorwurf mundtot gemacht. Der Bayrische Rundfunk und der Sender „Arte“ kündigten etwa an, den freien Journalisten Malcolm Ohanwe nicht mehr zu beauftragen, da er kritische Fragen zur Ursache der Gewalt-Eskalation gestellt hatte. Aus der CDU kommen schon die Rufe nach Abschiebungen von Unterstützern der Palästinenser.
Wir halten fest: Die Verantwortung für die Eskalation, für die Toten auf beiden Seiten, liegt bei der rechtsextremen israelischen Regierung und ihrer Apartheid-, Kolonial- und Besatzungspolitik. Mitverantwortlich sind die imperialistischen Unterstützer dieser Politik, darunter auch die Bundesregierung. Der Kampf des palästinensischen Volks reiht sich ein in die antikolonialen Kämpfe, die angesichts veränderter weltweiter Kräfteverhältnisse zugenommen haben.
Dieser Krieg und dieses Blutvergießen kann nur ein Ende finden, wenn die Rechte der Palästinenser auf ihr Land und einen Staat durchgesetzt werden. Eine politische Lösung ist notwendig und dann möglich, wenn die israelische Besatzungspolitik ein Ende findet.
Die DKP ist solidarisch mit dem palästinensischen Volk und seinem jahrzehntelangen Kampf.
Wir erklären unsere Solidarität mit den Friedenskräften in Israel, insbesondere der KP Israels, die den Mut haben, in dieser Situation deutlich zusagen, dass die „kriminelle Besatzungspolitik“ der israelischen Regierung die volle Verantwortung für die Eskalation der Lage trägt.
Wir stimmen mit unseren Genossinnen und Genossen der KP Israels völlig überein, die erklären: „Die Ereignisse zeigen, in welche gefährliche Richtung die Netanjahu-Regierung und die Siedler die gesamte Region führen, und unterstreichen einmal mehr, dass es keinen Weg gibt, den Konflikt zu verwalten oder ihn militärisch zu lösen – es gibt nur eine Lösung: die Beendigung der Besatzung und die Anerkennung der legitimen Forderungen und Rechte des palästinensischen Volkes. Die Beendigung der Besatzung und die Schaffung eines gerechten Friedens sind ein eindeutiges und gemeinsames Interesse der beiden Völker in diesem Land.“
„Es wird keinen Strom geben, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff, alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen Tiermenschen, und wir handeln entsprechend.“ Yoav Gallant, Verteidigungsminister Israels, 9. Oktober in einer Fernsehansprache
„Löscht ihre Familien aus, ihre Mütter und ihre Kinder. Diese Tiere dürfen nicht länger leben“ Ezra Yachin, Veteran der israelischen Armee 13. Oktober 2023 in einer Ansprache an israelische Reservisten
Nach Angaben des seriösen Kinderhilfswerkes „Save the Children“ sind seit dem 7. Oktober mehr als 3.257 Kinder in dem Konflikt getötet worden, davon mindestens 3.195 im Gazastreifen. Damit „übersteigt die Zahl der in nur drei Wochen im Gazastreifen getöteten Kinder die Zahl der Kinder, die in den letzten drei Jahren weltweit (in mehr als 20 Ländern) jährlich in bewaffneten Konflikten getötet wurden“, heißt es in der Erklärung der Hilfsorganisation. Kinder machen mehr als 40% der 7.703 Menschen aus, die in Gaza getötet wurden, und mehr als ein Drittel aller Todesfälle auf dem besetzten palästinensischen Gebiet und Israel. Da weitere 1.000 Kinder in Gaza als vermisst gemeldet wurden, die unter den Trümmern begraben wurden, ist die Zahl der Todesopfer wahrscheinlich viel höher. Auch „Save the Children“ fordert gemeinsam mit allen friedliebenden Menschen einen sofortigen Waffenstillstand. (Stand: 29.10.23)
Die deutsche Regierung handelt mit ihrer Kriegspolitik gegen die Interessen der Bevölkerung. Baerbock und Co. wollen das so. Wir nicht!
Die NATO-Staaten sind Kriegstreiber, aber sie stoßen auf Widerstand der Bevölkerung. In Deutschland, in Europa und vor allem in den Ländern des „Globalen Südens“. Letztere koppeln sich daher zusehends vom „Westen“ ab. Deutschland und die NATO sind isoliert, aber sie wollen Russland „ruinieren“, besiegen – China haben sie dabei fest im Visier.
Die Gefahr eines 3. Weltkriegs mit einer alles vernichtenden atomaren Katastrophe nehmen sie wissentlich in Kauf.
Deutschland rüstet sich zu Tode
Die verheerenden Auswirkungen der Hochrüstung, der Waffenlieferungen, der Sanktionen und Pipelinesprengungen treffen nun mit voller Wucht die Berufstätigen, die Rentner, die Studierenden, die Handwerker. Bereits jetzt leiden wir unter Sozialabbau und zunehmender Verarmung. Die De-Industrialisierung, zunehmende Arbeitslosigkeit, Verödung der bereits maroden Infrastruktur (ÖPNV, Sport- und Freizeiteinrichtungen etc.) schreiten mit Riesenschritten voran. Im kommenden Haushalt soll der Kriegsetat explodieren. Er wäre der größte Militärhaushalt seit 1945.
Diese Politik macht wütend!
Mit der Hochrüstung werden die nächsten Kriege vorbereitet. Der unverhohlene Konfrontationskurs und das Kriegsgeschrei nach „Siegfrieden“ basieren auf einer Politik von Verleumdungen, Lügen und „Minsk II“-Betrug. Dieser Kurs zielt auf die Zerstörung aller diplomatischen Initiativen und Lösungen, die einer Friedensordnung unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Parteien gerecht werden können. Deutsche Politik agiert als Kriegstreiber, sie wollen weder Verhandlungen noch Frieden. Bei den Menschen erzeugt diese abenteuerliche Politik Ablehnung, Frust und Wut. Sie haben berechtigte Angst vor explodierenden Lebenshaltungskosten, Sozialabbau und Armut.
Diese Regierung braucht Widerstand!
Angst kann lähmend und auch gefährlich sein. Vor allem, wenn die wahren Ursachen der Bedrohung durch Desinformationen und falsche Feindbildern verschleiert werden. Sowohl die Kriegstreiber selbst, als auch die rechten Rattenfänger profitieren davon. Die letzten Wahlergebnisse zeigen dies. Wer die Tür wirklich nach rechts schließen will, muss dieser Regierung Paroli bieten.
Wir haben die Möglichkeit das Steuer herumzureißen, den Frieden zu gewinnen. Und damit die weitere Zerstörung unserer existenziellen Lebensgrundlagen abzuwenden.
Rüstung tötet – auch ohne Krieg!
Frieden geht nur mit Russland und China
Raus aus der NATO!
Am 25. November auf nach Berlin: zentrale Demonstration gegen Krieg, Waffenlieferungen, Hochrüstung und Sozialabbau
Lang ist die Liste der imperialistischen Kriege. Der Platz im Fußballstadion mit den Transparenten der Fans reicht für die lange Liste verbrecherischer Kriege nicht aus. Überall, wo der Kapitalismus seine Profite und seine Vormachtstellung gefährdet sieht, greift er zur brutalen Unterdrückung, zur Gewalt und zum Krieg. Der völkerrechtswidrige verabscheuenswürdige Krieg gegen Jugoslawien/Serbien unter maßgeblicher deutscher Beteiligung (Grüne/SPD) war Zeitenwende und Türöffner für fortlaufende deutsche Kriegsunterstützung weltweit. Bestätigt die Aussage des französischen sozialistischen Abgeordneten Jean Jaurès:
„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“.
Die Zeitung „Global Times“ schrieb jüngst: Die „NATO (hat) das Etikett „kriminelle Organisation verdient…Unterm Strich haben die NATO-Streitkräfte seit den 1990er JahrenKriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, aber heute ist es wichtig, dass die öffentliche Welt die NATO als Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Menschheit anerkennt. Seine Serienprovokationen stellen die größte Gefahr für unser Überleben als Spezies dar.“
In vielen Ländern herrscht Krieg und Zerstörung. Die USA haben alle deeskalierenden und rüstungsbegrenzenden internationalen Verträge einseitig aufgekündigt und drohen damit, auch Atombomben als Erstschlagwaffen einzusetzen. Diese Drohung, die derzeit vor allem gegen Russland und China gerichtet ist, darf nie Realität werden. Im Gegensatz zur NATO/USA hat sich sowohl China als auch Russland prinzipiell gegen die Option eines atomaren Erstschlags ausgesprochen. Es wäre im Rahmen einer atomaren Eskalationsspirale der Untergang der Menschheit. Die „Weltuntergangsuhr“ der „Atomic Scientists“ steht nun bereits auf 90 sec. vor Mitternacht, dem alles zerstörenden atomaren Winter.
Diese menschheitsgefährdenden Bedrohungen zu verhindern muss unsere Sache sein. Die Sache aller(!) friedliebenden Menschen.
Gehen wir am 1. September auf die Straße – gegen Krieg und Hochrüstung – für verhandeln statt schiessen – für die sofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen – den Kriegstreibern in den Arm fallen
Frieden geht nur gemeinsam mit Russland und China!
In Schleswig-Holstein, in Hamburg und weltweit werden wieder die Menschen für Frieden und Abrüstung auf die Straße gehen. Termine Antikriegstag
In Hamburg ruft das „Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung“ zu einer Demonstration mit Kundgebung auf. Hamburg 1. September 15:30 Hachmannplatz
Und es ist ein solcher Schrei, Dass die Berge beben, Eine Flammenwüstenei, Meere sich erheben, Wenn nicht Friede wird auf Erden, Was soll aus uns allen werden?
Die Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Wera Richter und Patrik Köbele haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragrafen einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die grundgesetzlich vorgeschriebene Bestimmtheit eines Gesetzes darstellt. Die Verfahrensweise der parlamentarischen Beschlussfassung als sogenanntes „Omnibus-Gesetz“, also als Anhang eines anderen Gesetzes ohne inhaltlichen Bezug wird vor allem deshalb moniert, weil das Gesetz „ohne tiefgehende parlamentarische Befassung durchgepeitscht worden ist“, wie Wera Richter und Patrik Köbele erklären.
Wera Richter und Patrik Köbele erklären weiter: „Wurde der Volksverhetzungsparagraf in der Vergangenheit viel zu selten gegen die Leugnung und Verharmlosung der Verbrechen des Faschismus eingesetzt, so soll er jetzt als Waffe gegen alle die genutzt werden, die die Aufrüstungs- und Kriegspolitik, die die NATO-Gefolgschaft der Bundesregierung ablehnen. Das ist Teil einer Politik des reaktionären Staatsumbaus, die wir auf allen Ebenen, auch auf der juristischen, bekämpfen. Wir gehen davon aus, dass die Neufassung des Gesetzes verfassungswidrig ist.“
Aufrecht und überzeugend kämpfte Marianne bis zuletzt als Kommunistin, zunächst in der KPD und später in der DKP.
Sie war eine Friedensfreundin, hat die Kampagne „Kampf dem Atomtod“ in Wedel maßgeblich mit organisiert. Die Ostermärsche von 1960 bis 2023 hat sie – oft als Rednerin – alle begleitet, in den letzten Jahren auch am Rollator. Die Friedenswerkstatt Wedel wäre ohne sie nicht denkbar; in Schleswig-Holstein war sie treibende Kraft bei vielen Friedensaktionen. Begonnen hat sie diese Aktivität in den 1950iger Jahren als Besetzerin von Helgoland, damit die als Bomben-Testgelände der britischen Royal Air Force genutzte Hochseeinsel wieder zum Wohnort der Helgoländer werden konnte. Als sie aufgrund ihrer kommunistischen Weltanschauung ihre Arbeit im Kindergarten verlor, hat sie nochmal eine neue Ausbildung als Altenpflegerin erfolgreich absolviert und war hoch angesehen an ihrem Arbeitsplatz. Als Antifaschistin war sie Ehrenvorsitzende der VVN-BDA in Schleswig-Holstein und hat als Zeitzeugin auf unzähligen Veranstaltungen Schüler über die Gefahr von rechts informiert. Dabei war sie stets sehr warmherzig, aufgeschlossen und authentisch, eine echte Ansprechpartnerin für alle Altersgruppen. Für diese Arbeit wurde sie 2015 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.
Marianne hat über die Grenzen von Schleswig – Holstein hinaus Spuren hinterlassen. Wir verneigen uns vor Ihrer Lebensleistung, sie wird uns fehlen. Als Vorbild für uns werden wir in ihrem Sinne unsere Arbeit und unseren Kampf für eine bessere Welt fortsetzen.
Noch vor gut einem Jahr hat sie uns in einem beeindruckenden „Zeitzeugengespräch“ in Kiel über ihr Leben, die Verfolgung vor und nach der Befreiung vom Faschismus und den andauernden Kampf als Kommunistin, Antifaschistin und Friedenskämpferin eindrucksvoll berichtet. Der Beitrag kann hier nachgehört werden.
Teil 1 bis 1945Teil 2 von der Befreiung vom Faschismus bis heute
Mit „Air Defender 23“ probt die NATO den dritten Weltkrieg. Für fast zwei Wochen werden dabei sogar die sonst üblichen Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft gesetzt. Die DKP – Deutsche Kommunistische Partei Schleswig-Holstein protestiert aufs schärfste gegen das vom 12. – 23. Juni stattfindenden Manöver „Air Defender 23“. Auf die Menschen im nördlichsten Bundesland kommen damit nicht nur erhebliche Belästigungen und Beeinträchtigungen sowie Gesundheits- gefährdungen durch enormen Lärm und spürbare Luftverpestungen zu.
So ist es erwiesen, dass die Jagdflieger in den stark frequentieren Flugbereichen weiträumig die Gebiete mit krebsauslösenden Abgasen verseuchen und die Menschen im erheblichen Umfang diesen Gefährdungen aussetzt. Die Forderung der Bundesregierung nach mehr Klima- und Umweltschutz erweist sich dabei auch als nicht ernst zu nehmendes Propagandagerede. Diese Jagdflieger sind ausgewiesene Dreckschleudern, die allein durch eine Flugstunde ca. 12.000 kg CO² und andere klimaschädliche Gase ausstoßen. Eine besondere Gefahr geht von dem geplanten Kriegsspiel aus, da deren Flugradius bis an die russische Grenze reicht und durch Nichtankündigung der stattfindenden Flugrouten unkontrollierbar bleiben. Damit stellen sie für Russland neue Qualität des Bedrohungsszenarios dar. Es entsteht folglich eine gefährliche und im wahrsten Sinne des Wortes hochexplosive Situation. Und dies in einer Zeit, da, beabsichtigt oder unbeabsichtigt, eine neue Eskalationsstufe zu kaum vorstellbaren tödlichen Konsequenzen bis hin zum atomaren Super Gau führen kann. Wir leben in einer komplizierten Zeit, in der Deeskalation, verhandeln und kluge Diplomatie das Gebot der Stunde ist. Mit dem geplanten „Manöver“ wird jedoch stattdessen zusätzlich Öl ins Feuer gegossen und die Suche nach dringend gebotenen Konfliktlösungen zumindest erschwert.
Deshalb ruft die DKP Schleswig-Holstein alle friedliebenden Kräfte gegen dieses provokative und für die Menschen gefährliche Manöver zum Protest auf. Die DKP unterstützt die Friedensaktion am 14. Juni um 12 Uhr in Jagel vor dem Haupttor des dortigen Luftwaffenarsenals.
Eine weitere zentrale Aktion der DKP wird am 17. Juni in Brandenburg unter dem Motto „Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!“ stattfinden.
Mit „Air Defender 23“ probt die NATO den dritten Weltkrieg. Für fast zwei Wochen werden dabei sogar die sonst üblichen Sicherheitsmaßnahmen außer Kraft gesetzt.
