Kategorie: Antifaschismus

Спасибо! Gracias! Thank you! Merci! Grazie! Danke!

8. Mai 2024 / / Keine Kommentare

Спасибо вам советские солдаты!

Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park, das größte Denkmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee in Deutschland.

Dank euch, Ihr Sowjetsoldaten, Euch Helden der Sowjetunion!

Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland vom Faschismus befreit. Krieg und Terror hatten ein Ende. Es waren vor allem die Völker der Sowjetunion und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten und dafür die Hauptlast des Krieges trugen. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Nie wieder heißt: Kampf gegen Faschismus, gegen Völkermord und gegen Apartheid. Gestern – heute – und auch morgen.

Und erinnert sei an die Mahnung im Theaterstück von Berthold Brecht: Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.

Heute werden wieder Symbole und Erinnerungen an den großen vaterländischen Krieg , den die Sowjetunion zu ihrer Verteidigung und zur Befreiung Deutschlands vom Faschismus unter größten Opfern geführt hat verboten und diskreditiert. Demokratische Kräfte beziehen dagegen Stellung und sagen NEIN!

Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung

1. Mai – Gewerkschafter gegen Aufrüstung und Krieg!

25. April 2024 / / Keine Kommentare

Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Löhne rauf – Soziales rauf – Rüstung runter!

Gemeinsam mit allen Kräften des Friedens und der Völkerverständigung werden Kommunistinnen und Kommunisten am 1. Mai auf den Strassen und Plätzen den internalonalen Kampftag der Arbeiterklasse begehen. Wir unterstützen insbesondere den folgenden Aufruf von über 5.000 Gewerkschaftern

„Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg – Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“

https://gewerkschaften-gegen-aufrüstung.de

In einer Zeit, in der durch eine durch nichts zu rechtfertigende grenzenlose Hochrüstung die Menschen immer weiter in die Verarmung getrieben werden, mühsam erkämpfte soziale Errungenschaften zerschlagen und die existenziellen Grundlagen in allen gesellschaftlichen Bereichen erodieren, müssen wir aufstehen und Flagge zeigen. Nicht nur am 1. Mai, – aber hier besonders. Es ist an der Zeit. Die Zeiten werden härter und wir brauchen wachsenden Widerstand gegen diese Politik. Gemeinsam mit allen Menschen des guten Willens.

Am 1. Mai gemeinsam gegen Hochrüstung und Kriegstreiberei!

Soziales rauf – Rüstung runter!

Raus aus der NATO!

Frieden mit Russland und China!

Gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbaus

Krieg beginnt hier – Widerstand auch! Am 25. 11. zur Demo nach Berlin

24. Oktober 2023 / / Keine Kommentare

Die deutsche Regierung handelt mit ihrer Kriegspolitik gegen die Interessen der Bevölkerung. Baerbock und Co. wollen das so. Wir nicht!

Die NATO-Staaten sind Kriegstreiber, aber sie stoßen auf Widerstand der Bevölkerung. In Deutschland, in Europa und vor allem in den Ländern des „Globalen Südens“. Letztere koppeln sich daher zusehends vom „Westen“ ab. Deutschland und die NATO sind isoliert, aber sie wollen Russland „ruinieren“, besiegen – China haben sie dabei fest im Visier.

Die Gefahr eines 3. Weltkriegs mit einer alles vernichtenden atomaren Katastrophe nehmen sie wissentlich in Kauf.

Deutschland rüstet sich zu Tode

Die verheerenden Auswirkungen der Hochrüstung, der Waffenlieferungen, der Sanktionen und Pipelinesprengungen treffen nun mit voller Wucht die Berufstätigen, die Rentner, die Studierenden, die Handwerker. Bereits jetzt leiden wir unter Sozialabbau und zunehmender Verarmung. Die De-Industrialisierung, zunehmende Arbeitslosigkeit, Verödung der bereits maroden Infrastruktur (ÖPNV, Sport- und Freizeiteinrichtungen etc.) schreiten mit Riesenschritten voran. Im kommenden Haushalt soll der Kriegsetat explodieren. Er wäre der größte Militärhaushalt seit 1945.

Diese Politik macht wütend!

Mit der Hochrüstung werden die nächsten Kriege vorbereitet. Der unverhohlene Konfrontationskurs und das Kriegsgeschrei nach „Siegfrieden“ basieren auf einer Politik von Verleumdungen, Lügen und „Minsk II“-Betrug. Dieser Kurs zielt auf die Zerstörung aller diplomatischen Initiativen und Lösungen, die einer Friedensordnung unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Parteien gerecht werden können. Deutsche Politik agiert als Kriegstreiber, sie wollen weder Verhandlungen noch Frieden. Bei den Menschen erzeugt diese abenteuerliche Politik Ablehnung, Frust und Wut. Sie haben berechtigte Angst vor explodierenden Lebenshaltungskosten, Sozialabbau und Armut.

Diese Regierung braucht Widerstand!

Angst kann lähmend und auch gefährlich sein. Vor allem, wenn die wahren Ursachen der Bedrohung durch Desinformationen und falsche Feindbildern verschleiert werden. Sowohl die Kriegstreiber selbst, als auch die rechten Rattenfänger profitieren davon. Die letzten Wahlergebnisse zeigen dies. Wer die Tür wirklich nach rechts schließen will, muss dieser Regierung Paroli bieten.

Wir haben die Möglichkeit das Steuer herumzureißen, den Frieden zu gewinnen. Und damit die weitere Zerstörung unserer existenziellen Lebensgrundlagen abzuwenden.

Rüstung tötet – auch ohne Krieg!

Frieden geht nur mit Russland und China

Raus aus der NATO!

Am 25. November auf nach Berlin: zentrale Demonstration gegen Krieg, Waffenlieferungen, Hochrüstung und Sozialabbau

Los geht es um 13 Uhr am Brandenburger Tor. Weitere Infos: nie-wieder-krieg.org

Friedens-Info DKP – „Krieg beginnt hier – Widerstand auch!“

Stellungnahme der DKP Schleswig-Holstein zum faschistischen Mordversuch in Henstedt-Ulzburg

22. Oktober 2020 / / Keine Kommentare

Am 17. Oktober 2020 wurden mehre Personen, die sich an einer Kundgebung gegen den Kreisverbandstag der AfD in Henstedt-Ulzburg beteiligten, von einem AfD Sympathisanten mit einem Auto angefahren. Dabei wurden mehre so schwer verletzt das sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Der Fahrer war im Vorfeld zusammen mit drei weiteren Personen von der Gegenkundgebung verwiesen worden, da sie rechter Sticker verklebten und durch rechte Parolen auffielen.

Aufstehen gegen Rassismus Hamburg zitiert einen Augenzeugen:
„Es ist für mich ganz klar, der Fahrer hat beschleunigt, ist auf den Fußgängerweg und wollte Menschen überfahren. Das heißt, er hat in Kauf genommen uns zu töten!“
Die Polizei ermittelt hingegen nur wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, spricht von einem Verkehrsunfall und hat den Täter nach einer kurzen Befragung nach Hause geschickt.

Die DKP Schleswig-Holstein stellt dazu fest:

1. Dieser Anschlag zeigt einmal mehr, welche Gefahr von der AfD und ihrem Umfeld ausgeht. Sie sind bereit Menschen, die ihnen nicht passen zu verletzen und auch zu töten, um AntifaschistInnen einzuschüchtern und ihre Ziele zu erreichen.

2. Die Polizei verharmlost diesen Anschlag und macht damit wieder einmal deutlich auf wessen Seite sie steht. Das sollte, gerade auch nach den zahlreichen Enthüllungen über rechte Netzwerke in der Polizei, nicht mehr allzu sehr überraschen. Es ist aber brandgefährlich und zeigt auf welchen Rückhalt in der Polizei sich die Täter stützen könne.

3. AntifaschistInnen müssen sich bewusst sein das im Kampf gegen rechten Terror dieser Staat leider keine Hilfe darstellt. Das war auch schon beim NSU zu beobachten.

DKP zum Terroranschlag in Hanau

21. Februar 2020 / / Keine Kommentare

Zum Terroranschlag in Hanau erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet.

Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden. Jahrzehntelang, haben Geheimdienste und Polizeibehörden die Gefahr verharmlost, wenn nicht rechte Strukturen gedeckt und unterstützt.

Jahrzehntelang wurden angeblich von Linken angezündete Mülltonnen mit faschistischen Morden gleichgesetzt, Nazimörder waren immer Einzeltäter. Ich freue mich über jeden, der jetzt begreift, dass faschistischer Terror konsequent bekämpft werden muss. Ich freue mich über jeden, der versteht, dass Sozialabbau, Rassismus und Nationalismus der Nährboden für Faschismus sind.

Ich hoffe, es ist nachvollziehbar, dass ich bei vielen offiziellen Erklärungen, die es jetzt gibt, erst Taten sehen will, bevor ich mir sicher bin, dass es keine Heuchelei ist.“

Hafenstraße’96 – Gedenken & Anklagen

16. Januar 2020 / / Keine Kommentare

18. Januar 2020 | Demonstration | 13.00 Uhr | Breite Straße Ecke Kohlmarkt, Lübeck

Am 18. Januar 2020 jährt sich zum 24. mal der Brandanschlag auf die Geflüchtetenunterkunft in der Hafenstraße in Lübeck. 24 Jahre ist es her, dass 10 Menschen sterben mussten, davon 7 Kinder, und dass weitere 34 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Neonazis zündeten nachts das Haus an, in dem die Menschen lebten und setzten so ihr rassistisches Weltbild in die Tat um. Verurteilt wurden die Täter nicht, obwohl sie teilweise sogar Geständnisse ablegten und die Indizienlage sie eindeutig belastete.

Ein wirklicher Aufklärungswillen der staatlichen Organe war nicht zu erkennen: Nach den rassistischen Anschlägen in Rostock-Lichtenhagen und Mölln passte ein weiterer Anschlag nicht in das Bild der erfolgreichen Deutschen Wiedervereinigung. So wurde statt gegen die verdächtigen Neonazis gegen einen Bewohner des Hauses ermittelt. Der Geflüchtete, selbst Opfer des Brandanschlags, wurde zum Täter gemacht.

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Antifaschismus ist gemeinnützig – Die Angriffe gegen die VVN-BdA abwehren!

12. Dezember 2019 / / Keine Kommentare

Resolution der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Schleswig-Holstein

„Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“

Esther Bejarano

Die DKP Schleswig-Holstein verurteilt die staatlichen Angriffe auf die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) auf das Schärfste.

In Zeiten in denen rassistische und rechtpopulistische Kräfte in unserem Land in Parlamenten und auf der Straße den öffentlichen Diskurs wieder nach rechts verschieben, ein Klima der Angst und Terror erzeugen; rechtsextreme Seilschaften in Bundeswehr und Polizei wirken, Waffen und Munition beiseiteschaffen und Todeslisten erstellen; faschistische Mörderbanden quer durch das Land Migrant*innen, Polizist*innen und sogar CDU-Politiker ermorden; entzieht die Berliner Finanzbehörde der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit und bedroht deren Existenz mit einer unvertretbaren Steuernachvorderung.

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DKP verurteilt staatlichen Angriff auf die VVN-BdA

25. November 2019 / / Keine Kommentare

Erklärung des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

1945 haben sich nach der Befreiung die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald versammelt und im Schwur von Buchenwald erklärt: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Auf dieser Grundlage hat sich 1947 die VVN als Verband der Verfolgten gegründet. 1971 öffnete sie sich für jüngere AntifaschistInnen, die selbst den Faschismus nicht erlebt hatten, sich aber gegen die neu auflebende Pest der NPD wendeten, und ergänzte den Namen in Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Von Beginn an stand und steht die VVN-BdA gegen den alten und neuen Faschismus und seine Helfer. Sie steht an führender Stelle in der Organisierung des Widerstandes gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, sie geht gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den autoritären Staat und die Rechtsentwicklung auf die Straße.

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Ohne Zwischentöne

14. Oktober 2019 / / Keine Kommentare

Anmerkungen zur aktuellen Verteufelung der DDR

Am Dienstag vergangener Woche jährte sich zum 70. Mal der Gründungstag der Deutschen Demokratischen Republik. Die derzeit Herrschenden in unserem Land übertrafen sich mit den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, Kübel voller Jauche auf diesen Staat auszuschütten, und es mangelte ihnen nicht an Ideen, diesen Staat zu delegitimieren.

In Reden und Medien war Platz für alles, bloß nicht dafür, auch nur ansatzweise die Hintergründe der Gründung und Entwicklung der DDR darzustellen, des einzigen deutschen Staates, der die Lehren aus Faschismus und Krieg ziehen wollte. „Zwischentöne sind nur Krampf im Klassenkampf!“, hat unser Franz Josef Degenhardt einmal in einem Lied formuliert und erntete dafür auch Nachfragen und Kritik aus unseren Reihen – derlei Befindlichkeiten gibt es bei der anderen Klasse nicht.

Es lohnt sich nicht, diese ausgekippte Jauche zu analysieren. Es geht nicht um Kritik, um Fehler, Fehlentwicklungen oder einzelne Aspekte dieser DDR. Sollte es in irgendwelchen der Reden oder staatskünstlerischen Aufarbeitungen um diesen Staat gegangen sein, müsste ja womöglich auch mal ein positiver Aspekt aufgefallen sein.

Es ging den Akteuren in diesen Tagen darum zu verteufeln, was es heißt, Lehren aus Faschismus und Krieg zu ziehen. Es ging darum, jede und jeden ins Abseits zu stellen, die oder der Alternativen zu einem kapitalistischen Wirtschaftssystem für möglich und realisierbar hält. Die DDR hat das umgesetzt, mit vielen Stärken und vielen Schwächen. Aber konsequent.

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Verharmlosung des faschistischen Terrors stoppen

10. Oktober 2019 / / Keine Kommentare

Stellungnahme der DKP zu den rassistischen Anschlägen in Halle

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan.

Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ bezeichnet. Antisemitische und rassistische Angriffe sind keine „Alarmzeichen“, sondern traurige Realität in einem Land, in dem Nazis vom Staat geschützt werden.

Auch jetzt wird keine 24 Stunden nach der Tat von einem Einzeltäter gesprochen, spricht der Generalbundesanwalt in seiner Pressekonferenz nur von möglichen „Mitwissern“ statt von Mittätern.

Dabei wissen wir spätestens seit dem Auffliegen des NSU, dass in Deutschland rechtsradikale Terrorbanden ungehindert ihr Unwesen treiben können, dass sie unterstützt werden vom sogenannten Verfassungsschutz und dass Ermittlungen gegen sie nicht geführt werden bis es sich nicht mehr vermeiden lässt. Auch diesmal spricht vieles für ein “Augen zu” des Staates, woher sonst soll dieses Waffenarsenal kommen.“

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