Kategorie: DKP vor Ort

Wohnen ist Menschenrecht!

Foto: „junge Welt“

DKP Flensburg unterstützt die Besetzung des Hauses in der Burgstraße 36

In Flensburg wird seit Jahren viel gebaut. Bezahlbarer Wohnraum wird dadurch vernichtet, dass neue und teure Wohnungen gebaut werden, viele davon als Eigentumswohnungen. Diese Wohnungen können sich nur diejenigen leisten, die ein überdurchschnittliches Einkommen haben. Student*innen, Schüler*innen, Auszubildende, Rentner*innen und Menschen ohne Arbeit können sich diese Wohnungen nicht leisten.

Neuer Wohnraum schafft Wohnungsknappheit

Aufgrund von Sanierungsmaßnahmen, die von Investoren durchgeführt werden, die damit Profite erwirtschaften wollen, entstehen neue Eigentumswohnungen und Mietwohnungen, die sich nur diejenigen mit einem überdurchschnittlichen Einkommen leisten können. Teilweise verkauft die Stadt kommunales Eigentum an Investoren, die dann neuen verteuerten Wohnraum schaffen.

Bezahlbarer Wohnraum für ärmere Menschen wird seit Jahren systematisch vernichtet und der Gentrifizierung Tür und Tor geöffnet. Für vorhandenen billigen Wohnraum erteilte die Stadt Flensburg Abrissgenehmigungen, obwohl es dort Mieter gab, die mit der Qualität der alten, aber selbst liebevoll renovierten Mietwohnungen sehr zufrieden waren. Die dort entstandenen Neubauten waren dreimal so teuer, die alten Mieter sind vertrieben. Es gibt gar keinen Mangel an Wohnraum im Hochpreissegment. Wohnraummangel gibt es nur für den ärmeren Teil der Bevölkerung.

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20. September 2019: Klimastreik und Systemkritik

Am 20. September findet der dritte globale Klimastreik statt, nach der ersten großen Demonstration im Jahr 2015 anlässlich der Pariser Weltklimakonferenz. Überall auf der Erde werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Pariser Abkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung protestieren.

Am 20. September entscheidet die Bundesregierung über die nächsten Schritte in ihrer Klimapolitik. In New York wird einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet, deshalb soll der 20. September zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten gemacht werden.

Allerdings ist die herrschende Politik nicht untätig. Sie versucht, den Protest zu missbrauchen, um die Lasten auf die Werktätigen abzuwälzen, zum Beispiel mit der CO2-Steuer. Genauso versucht sie eine Debatte darüber zu vermeiden, dass die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft viele Völker über Jahrzehnte von der Entwicklung abgehängt hat und diese deshalb immer noch großen Nachholbedarf in der Energieversorgung haben. Ein effektives Tempolimit, die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs, keine weitere Subventionierung der Luftfahrt sind nur einige Beispiele dafür, worum es hier gehen muss.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen Krieg und Hochrüstung sind die Klimakiller Nummer 1. Klimaschutzpolitik in all ihren Facetten und Wechselwirkungen ist mit der erbarmungslosen Jagd nach Profit kapitalistischer Systeme nicht vereinbar. Die Folgen der Klimaerwärmung und die Zerstörung der Umwelt verlangen nach gesamtgesellschaftlicher Planung. Eine zukünftige sozialistische Ökonomie muss nach verbrauchsgerechten Lösungen der Verteilung von Ressourcen für alle Menschen dieser Erde suchen.

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Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ zum Klimastreik

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich des Klimastreiks am 20. September 2019.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der „fridays for future“-Bewegung und setzt sich mit der verfehlten Forderung nach einer „CO2-Steuer“ auseinander. Hierbei wird auf die über 15 jährigen Erfahrungen mit dem EU-CO2-Emissionszertifikaten verwiesen, welcher nichts bewirkt hat.

Stattdessen wird begründet, weshalb eine gesetzliche Verpflichtung der Konzerne zur Reduzierung von Treibhausgasen die wirklichen Verursacher der Klimakiller träfe.

Auch über die schlimmsten Klimakiller, die Aufrüstung und das Militär wird verwiesen.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF:

Karl-Marx-Platz September 2019

Pressemitteilung: Ostsee muss Meer des Friedens sein!

DKP Schleswig-Holstein fordert sofortigen Abbruch des NATO-Manövers „Northern Coasts“

80 Jahre nachdem deutsche Soldaten mit dem Überfall auf Polen den zweiten Weltkrieg begannen, startete am gestrigen Dienstag unter deutscher Führung das NATO-Manöver „Northern Coasts“ in der Ostsee. 3.000 Soldaten aus 18 Staaten sollen dabei auf 48 Schiffen bis zum 18. September die „Sicherung der Seewege“ zwischen Kiel und der dänischen Insel Bornholm üben.

Im Szenario für das Manövers wird davon ausgegangen, dass ein Ostseeanrainer territoriale Ansprüche auf eine Insel eines anderen Anrainers geltend macht und deshalb zu deren Schutz ein Marineeinsatz eingeleitet wird. Da alle Ostseestaaten bis auf Russland an der Übung teilnehmen, kann es sich bei den fiktiven feindlichen Inselbesatzern lediglich um imaginäre russische Streitkräfte handeln. Das größte Manöverkontingent stellt mit 1.300 Soldaten die Bundeswehr, die acht Schiffe und Boote sowie ein Flugzeug entsendet; zudem sind Minentaucher des Seebataillons aus Eckernförde beteiligt.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein verurteilt diese Provokation Russlands und fordert den sofortigen Abbruch des Manövers. Der schleswig-holsteinische DKP-Vorsitzende Thorsten Lünzmann erklärte hierzu: „Nach der Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrages durch die USA fordert deren Präsident Trump mit Unterstützung der Bundesregierung eine massive Aufstockung der Rüstungsausgaben aller NATO-Staaten – vor allem Deutschlands. Jüngst hat die Bundesregierung die Vorräte an Jodtabletten für atomare Störfälle im großen Stil aufgestockt. Auch angesichts der US-Operation „Atlantic Resolve“ im Januar diesen Jahres, bei der US-Truppen nahe der russischen Westgrenze in Osteuropa stationiert wurden, stellt das Manöver „Northern Coasts“ eine weitere gefährliche und überflüssige Provokation der NATO mitsamt der Bundesregierung gegen Russland dar, welche die Kriegsgefahr deutlich erhöht.“

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Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ erschienen

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich des Wasserturmfestes am 17. August 2019.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit dem bevorstehenden Wasserturmfest 2019 und den ebenfalls aktuell anstehenden politischen Veranstaltungen und Bewegungen in der Stadt sowie alternativen Stadtumbaumaßnahmen auf dem Gebiet der Industriebrache Quartier Vormstegen in der Innenstadt.

Das diesjährige Wasserturmfest der DKP bietet neben dem schon traditionellen Kinderfest und dem Spanferkel-Grillen thematisch aktuelle Informationen zur Situation in Kuba und Venezuela sowie Musik des Liedermachers Tobias Thiele.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF: Karl-Marx-Platz August 2019

Elmshorn: Neuer „Karl-Marx-Platz“ erschienen

Zu den diesjährigen Ostermärschen und dem 1. Mai brachte die DKP Elmshorn die neueste Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung für Elmshorn“ heraus.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit den Widersprüchen im Kapitalismus: Ungleiche Bezahlung für Frauen und Männer, Alters- und Kinderarmut und Zerstörung der natürlichen Ressourcen einerseits und ein wahnwitziger Rüstungsetat andererseits. Dies verdeutlicht warum Widerstand gegen ein solches System notwendig ist.

Des Weiteren befassen sich Artikel in der neuen Ausgabe mit der Situation in Venezuela und dem EU-Wahlkampf. Darüber hinaus wird auf Veranstaltungen zur EU und auf das kommende „Wasserturmfest“ 2019 hingewiesen.

 

Die neue Ausgabe als PDF-Datei zum download gibt es hier:

KMP – April 2019

Lübeck / Südost-Holstein: Neue „Störtebeker Briefe“ erschienen

Rechtzeitig zu den diesjährigen Ostermärschen brachte die DKP Lübeck / Südost-Holstein ihre neueste Ausgabe ihrer „Störtebeker Briefe – Zeitung für Lübeck, Ostholstein, Stormarn & Lauenburg“ heraus und verteilte einige hundert Exemplare auf dem Lübecker Ostermarsch.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der von den USA und der NATO durch die Aufkündigung des INF-Vertrages herbeigeführten Rückkehr auf das „atomare Pulverfass“ und der Frage warum für die Rüstung in der westlichen Hemisphäre komischer Weise immer genug Geld vorhanden ist, wohingegen für die täglichen Lebensumstände in den Kommunen grundsätzlich Geld fehlt und über „leere Kassen“ geklagt wird. Es wird darin der Zusammenhang des Handelns der Bundesregierung im Interesse der Banken und Konzerne zu Lasten der Städte und Gemeinden und der bewussten Hochrüstung hergestellt.

Des Weiteren befassen sich Artikel in der neuen Ausgabe mit der „Fridays for future“ Bewegung und der aktuellen Wohnungsnot. Sie zeigen auf, warum das herrschende kapitalistische System die Probleme nicht lösen kann und weshalb – 100 Jahre nach der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und 100 Jahre nach Gründung der KPD – eine Kommunistische Partei dringend nötig ist um diese Probleme der Gegenwart wirklich sinnvoll zu bekämpfen.

Die neuen Störtebeker Briefe als PDF gibt es hier:

Störtebeker Briefe 09-2019 Ansicht

DKP Schleswig-Holstein unterstützt Ostermarsch 2019 zum Fliegerhorst Jagel

Karfreitag, 19. April 2019, um 11.58 Uhr

 

Treffpunkt vor dem Bahnhof Schleswig

 

Der Ostermarsch geht vom Bahnhof Schleswig über Busdorf nach Jagel etwa vier Kilometer zum Drohnen- und Tornado-Standort.

 

Gegen 14.00 Uhr findet dort die Abschlussveranstaltung statt.

 

Für die Rückfahrt vom Fliegerhorst zum Bahnhof werden Fahrgemeinschaften organisiert.

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„AUFSTEHEN FÜR DEN FRIEDEN“ FLENSBURGER OSTERMARSCH 2019

Die DKP Flensburg unterstützt den Flensburger Ostermarsch 2019

Samstag, 20. April, 11 Uhr

Beginn am Nordertor,

Abschluss am Deserteursdenkmal (Rote Str.)

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DKP ruft auf zum Ostermarsch Lübeck 2019

Aufruf zum Ostermarsch Lübeck 2019

am 20. April 2019, ab 11 Uhr, am Lindenplatz (Nähe Hbf. Lübeck)

Abrüsten statt aufrüsten – Verbot aller Atomwaffen! Für ein Europa des Friedens!

Kurz vor den Wahlen zum EU Parlament setzt die Friedensbewegung Akzente für Frieden und Abrüstung: Das Friedensforum lädt alle Menschen ein, für den Frieden zu demonstrieren. Der Militärhaushalt Deutschlands steigt 2019 auf skandalöse 43,2 Mrd. Euro, mehr als die Etats für Bildung und Gesundheit zusammen. Bis 2024 sind 60 Mrd. Euro für Aufrüstung geplant. Weiterlesen

DKP unterstützt den Aufruf des Kieler Friedensforums zum Ostermarsch Kiel 2019

Ein neues Wettrüsten ist in vollem Gange. Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland steht vor dem Aus. Die Nuklearmächte rüsten auf. Auch die in Büchel stationierten 20 US-Atomwaffen sollen durch zielgenauere ersetzt werden. Neue Atomwaffen in Europa drohen.

Weltweit steigen die Ausgaben für Krieg und Militär. Die Militarisierung Europas schreitet dramatisch voran. Alleine Deutschland plant eine Steigerung der Ausgaben für Rüstung auf über 70 Milliarden Euro Gleichzeitig exportiert Deutschland weiterhin Rüstungsgüter in Staaten, die Kriege führen und Menschenrechte verletzen, wie z.B. Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate.

Statt Frieden zu schaffen, werden Konflikte verschärft. Wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung und eine Politik, die auf Vertrauensbildung und Entspannung setzt, nicht auf Konfrontation.

Werdet aktiv für Frieden und Abrüstung!

Beteiligt Euch am Ostermarsch in Kiel

am Ostersonnabend, 20. April 2019, 11 Uhr, Asmus-Bremer-Platz.

DKP Ostholstein fordert sofortige Rekommunalisierung der Sana-Kliniken

Pressemitteilung der DKP Ostholstein

In der vergangenen Woche zog der schweizerische AMEOS Konzern seinen Antrag auf Übernahme der SANA-Kliniken im Kreis Ostholstein zurück. Er tat dies verbunden mit der Versicherung, dass die Pläne damit aber nicht vom Tisch seien. Man werde sich Zeit für die Beratungen nehmen und dabei an „der Neuordnung der Versorgungslandschaft zum Wohle der Patienten festhalten“ erklärten die beiden Konzerne unisono, wie der NDR und die Lübecker Nachrichten berichteten.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Ostholstein sieht darin den Grundfehler der aktuell üblichen Daseins- und Gesundheitsvorsorge bestätigt.

„Das Vorgehen der Konzerne SANA und AMEOS belegt, wohin eine der Profitlogik unterliegende Gesundheitsversorgung und der herrschende Privatisierungs-Irrsinn führt:

Auf der einen Seite erleben wir verunsicherte Patient*innen, Ärzte und Pfleger in den Kliniken, weil durch Kosteneinsparungen der Konzerne das Personal der Kliniken chronisch unterbesetzt ist, wie die wiederholten „Brandbriefe“ der Ärzte des SANA-Klinikums Oldenburg/Holstein belegen.

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Kiel: Neue Ausgabe der „Backbord“ erschienen

Pünktlich zur Demonstration am Internationalen Aktionstag gegen Rassismus am 16. März 2019 veröffentlichte die DKP Kiel eine neue Ausgabe der „Backbord – Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Kiel“.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der sogenannten „AFD“ und ihrer realen rassistischen Politik, welche keineswegs eine Alternative für die große Mehrheit der Bevölkerung darstellt.

Sie zeigt auf, dass die kapitalistische Profitlogik die Wurzel der aktuellen Probleme ist und Rassismus, Faschismus und Krieg benötigt um die Menschen gegeneinander aufzubringen, damit sie von den Wirklichen Problemlösungen abgelenkt werden.

Die neue Backbord findet man hier als PDF: Backbord März 2019

Mahnwache in Lübeck am 02. März 2019

Hände weg von Venezuela – Kein Blut für Öl!

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Lübeck ruft für den

 

kommenden Samstag,

den 02. März 2019, um 12:30 Uhr,

auf dem Lübecker Klingenberg

 

zu einer Mahnwache unter dem Motto:

„Hände weg von Venezuela – Kein Blut für Öl!“ auf.

 

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