Kategorie: DKP vor Ort (Seite 1 von 2)
Das ist schon etwas Besonderes in diesem Jahr. Wir, die DKP-Elmshorn laden Euch ein!
Feiert mit uns, genießt ein paar Stunden auf dem Gelände des Reinhold-Jürgensen-Zentrum, Jahnstraße 2a.
Wir alle haben es uns verdient, auch mal zu genießen. Der gewohnte Alltag war weg – neu waren erschreckende Gefahren für die Gesundheit und für die Zukunft. Es gab viel Leid und Frust. Noch ist die Gefahr nicht gebannt, bleiben wir zuversichtlich, dass durch Impfen und bewusstes Verhalten die größten Herausforderungen überwunden werden. Daher bitten wir darum, dass alle die teilnehmen wollen einen gültigen Test haben oder geimpft oder genesen sind – entsprechend der Landesverordnung.
Unser Fest soll deswegen auch einerseits ein Signal für Optimismus sein, andererseits auch für bewusstes und eigenverantwortliches Handeln in dieser Zeit.
Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich ihres diesjährigen Wasserturmfestes am 14. August 2021.
Die neue Ausgabe beschäftigt sich weiterhin mit der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie, der sozialen Situation vor Ort im Kreis Pinneberg und den Auswirkungen des Klimawandels. Hieran verdeutlicht die DKP Elmshorn, dass ein radikaler Umbau der Gesellschaft unausweichlich ist.
Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF: Karl-Marx-Platz August 2021
Seit Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei hat der Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen einen herausragenden Stellenwert in der politischen Agenda unserer Partei.
Bereits Anfang der 70er Jahre startete die DKP das Pilotprojekt Umweltmesswagen“, um die Verpestung der Luft, des Wassers und des Bodens zu untersuchen und zu skandalisieren. Ebenfalls zu dieser Zeit startete die DKP-Betriebsgruppe des Chemiekonzerns BASF eine Öffentlichkeitskampagne, um den beabsichtigten Bau eines AKW’s im Herzen der Werksanlage zu verhindern. Dieser potenzielle Supergau-Sprengsatz inmitten der explosionsträchtigen Chemieindustrie konnte nach intensiven Protesten der Bevölkerung verhindert werden.
Weitere bundesweite Aktionen der DKP, wie z.B. gegen die Verseuchung des Rheins, gegen die Vergiftung der Luft, des Grundwassers und des Bodens folgten.
Die Zeiten haben sich geändert, die Bedrohung der Menschheit durch die wissenschaftlich nicht mehr leugnende Klima- und Umweltkatastrophe hat ein extrem bedrohliches Ausmaß erreicht. Immer mehr Menschen sind verunsichert. Fordern Einhalt und Umkehr. Aber wohin soll’s gehen?
Ende September führte die DKP Kiel eine Veranstaltung zum Thema
„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“
durch.
Die momentane Situation macht es deutlich, unser Land braucht dringend Veränderungen: Applaus statt angemessene Bezahlung bei weitem nicht nur im Gesundheitswesen und der Pflege, eine marode Soziale-, Bildungs- & Gesundheits-Infrastruktur die dem Profit untergeordnet ist, Rassismus und faschistische Tendenzen bis hinein in den Staatsapparat, Demokratieabbau und immer aggressivere Polizeigesetze, Massenentlassungen bundesweit, Millionen für die Rüstung und Konzerne, jedoch kaum Hilfen für die Mehrheit der Menschen, Hartz IV und eine täglich wachsende Kriegsgefahr sind die heutige Realität.
Wir wollen das ändern! Die DKP will bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien mittels des undemokratischen Wahlgesetzes eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.
Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.
In Schleswig-Holstein muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Anlässlich der sich ausweitenden Krise des Kapitalismus, welche durch die Corona-Pandemie beschleunigt wurde, veröffentlichte die DKP Kiel eine neue Ausgabe der „Backbord – Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Kiel“.
Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit den aktuellen Angriffen des Kapitals, der klassischen Überproduktionskrise im Kapitalismus und den Hilfspaketen für die Konzerne.
Sie beleuchtet aktuelle Entlassungen in Kiel, das Gesundheitswesen in der Krise sowie die Reaktionen der Gewerkschaften auf die Krise.
Last, but not least, werden die diesjährigen NATO-Manöver „Baltops 2020“ & „Defender 2020“ analysiert und Abrüstung jetzt sowie Frieden mit Russland gefordert.
Die neue Backbord findet man hier als PDF: Backbord August 2020

Das Wasserturmfest der DKP Elmshorn wurde für den 21. August 2020 vorbereitet. Bedingt durch die Corona – Krise haben sich die Anforderungen zur Durchführung des Festes gravierend geändert. Als Veranstalter sieht die DKP Gruppe Elmshorn sich nicht in der Lage alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um ein Fest ohne Corona bedingte Risiken durchzuführen, außerdem wäre die Verantwortung gegenüber den Besucherinnen und Besuchern zu groß.
Positionen der DKP Kiel zur Fusion von GNYK & Lürssen

Image: Matthias Süßen (matthias-suessen.de), Licence: license CC BY-SA, via Wikimedia Commons
Mitte Mai teilten „German Navel Yards Kiel (GNYK)“ sowie die „Lürssen-Gruppe“ die Fusion ihrer Kriegsschiffsparten zu einem neuen gemeinsamen Unternehmen mit. „Lürssen“ werde die Mehrheit halten und die Führung des Unternehmens übernehmen, wurde verkündet. Dieser Zusammenschluss geschah unter Förderung der Bundesregierung, um eine Konzentration im Deutschen Marine Schiffbau zu befördern.
Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Anfang November des vergangenen Jahres legte die Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen den Entwurf hierfür der Presse vor. Obwohl sowohl seit Jahren die regulären Kriminalitätsraten als auch die der Gewaltkriminalität im Land sinken oder mindestens stagnieren, werden damit deutliche Verschärfungen der aktuellen Polizeibefugnisse vorgenommen und Grundrechte weiter abgebaut.
Die Ausweitung polizeilicher Befugnisse weit ins Vorfeld eventueller Straftaten bedeutet einen massiven Verlust an Freiheitsrechten für einen nur scheinbaren Gewinn an Sicherheit. Mit dem neuen Gesetz dürfte die Polizei verdeckte Ermittler zur Gefahrenaufklärung einsetzen, das heißt, dass Polizeibeamte tief in die Privatsphäre von Menschen, ja sogar in deren Wohnungen eindringen dürfen, ohne deren Wissen oder auch nur eine konkrete Gefahr. Mittels Bodycams dürften zukünftig Polizisten jederzeit ihre Umgebung filmen und den Überwachungsdruck erhöhen. Gleichzeitig bestimmen sie, was aufgezeichnet wird, sodass die Kameras die von ihnen ausgeübte Gewalt wohl nicht aufnehmen werden.
Befugnisse, Menschen vorzuschreiben, wo sie sich aufhalten dürfen und wo nicht, werden massiv ausgeweitet. Der Einsatz von Teasern (Elektroschockern) und der präventive Einsatz von Fußfesseln soll der Polizei ermöglicht und der Einsatz von Sprengmitteln und Waffengewalt gegen Jugendliche unter 14 Jahren und Menschenmengen ausdrücklich erlaubt werden. Begründet wird dies mit der angeblich wachsenden Terrorgefahr.
„DKP-Nordlichter“ gegen Defender 2020
Genossinnen und Genossen der DKP aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen berieten am vergangenen Samstag, dem 15. Februar 2020, über Aktionen und gemeinsame Proteste gegen die Kriegsvorbereitungen der Nato, die unter dem irreführenden Namen „Defender 2020“ („Verteidiger 2020“) stattfinden. Diskutiert wurden unter anderem Transparent-Aktionen sowie Kundgebungen und Flugblatt-Verteilungen an verschiedenen großen Bahnhöfen in Norddeutschland. Sie sollen dazu dienen, auf die entscheidende Rolle der Deutschen Bahn bei der Logistik des Kriegsmanövers hinzuweisen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen am Uniklinikum Schleswig-Holstein!
Euer Kampf um Entlastung reiht sich ein in die bereits in 16 Kliniken erfolgreich abgeschlossenen Tarifverträge für mehr Personal im Krankenhaus.
Wir senden euch hiermit unsere solidarischen Grüße und wünschen euch einen erfolgreichen Kampf, zu dem ihr Kraft, Mut, Kreativität und Durchhaltevermögen braucht.
Eigentlich habt ihr all diese Eigenschaften, wenn man sich eure Arbeitsbedingungen ansieht oder selbst – als Patient*in oder Angehörige*r – miterlebt.
Aber sie machen auch euch krank: Hetze, Streß, Überstunden, Holen aus dem Frei, allein mit z.T. über 30 Patient*innen, nicht das für die Patient*innen tun zu können, wofür ihr eigentlich mal den Beruf gelernt habt…
Aber auch Entlohnung und Anerkennung lassen zu wünschen übrig. Dies alles führt dazu, dass immer mehr Kolleg*innen den Beruf verlassen, z.T. sogar schon während der Ausbildung und sich so die Situation immer weiter verschärft.
Daran ändern auch Spahns gesetzliche Mindestpersonalbesetzungen nichts – und selbst mit Rechentricks (durchschnittliche Mindestbesetzung im Monat) können selbst diese „Mindestbesetzungen“ nicht erfüllt werden!
Diese Spirale muss und kann nur von euch selbst durchbrochen werden und euer Kampf findet Rückhalt und Zustimmung in weiten Teilen der Bevölkerung – denn der Personalnotstand und die damit einhergehenden Gefahren für Leib und Leben betrifft potentiell alle Menschen.

Foto: „junge Welt“