Kategorie: DKP vor Ort (Seite 1 von 2)

Kommunalwahlen – DKP Lübeck steht für Frieden, soziale Sicherung und mehr Demokratie!

Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung von unserer traditionsreichen Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist.

Lübeck muss eine soziale Stadt werden! Nicht nur frischer Wind, sondern konkrete Alternativen müssen ins Rathaus gelangen. In einem klaren und umfassenden Katalog listet die DKP Lübeck die Problemfelder präzise auf. Und zeigt realistische Lösungsmöglichkeiten. Dafür werden sich die Kommunistinnen und Kommunisten konsequent einsetzen. Wer einer friedlichen, sozialen und zukunftsträchtigen Stadtpolitik eine Chance geben will, sollte deshalb die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zum Einzug ins Rathaus verhelfen. Die wichtigsten Forderungen sind hier aufgelistet:

DKP Kiel: Eine andere Welt ist möglich – Unblock Cuba – Auf zum Sommerfest nach Kiel!

Kubas Internationale Solidarität, wie man Covid 19 solidarisch bekämpft und was gerade auf Kuba los ist.

Was gibt es für aktuelle Herausforderungen und was können wir hier in Deutschland von Kuba lernen? Was passiert gerade auf Cuba selbst und wer mischt dort alles mit und warum?

Zu diesen und allen weiteren Fragen, die euch auf dem Herzen liegen, werden Euch:

– Rolf Becker, Schauspieler, Gewerkschafter, seit vielen Jahren solidarisch mit Kuba,

und

– Volker Hermsdorf, Journalist und Autor

auf unserem Sommerfest Rede und Antwort stehen.

Sommerfest der DKP Kiel

21.08.21 13:00 Uhr

Naturerlebniszentrum Kollhorst

Kollhorster Weg 1, Kiel

Weiterlesen

DKP Elmshorn: Wasserturmfest am 14. August 2021

Das ist schon etwas Besonderes in diesem Jahr. Wir, die DKP-Elmshorn laden Euch ein!

Feiert mit uns, genießt ein paar Stunden auf dem Gelände des Reinhold-Jürgensen-Zentrum, Jahnstraße 2a.

Wir alle haben es uns verdient, auch mal zu genießen. Der gewohnte Alltag war weg – neu waren erschreckende Gefahren für die Gesundheit und für die Zukunft. Es gab viel Leid und Frust. Noch ist die Gefahr nicht gebannt, bleiben wir zuversichtlich, dass durch Impfen und bewusstes Verhalten die größten Herausforderungen überwunden werden. Daher bitten wir darum, dass alle die teilnehmen wollen einen gültigen Test haben oder geimpft oder genesen sind – entsprechend der Landesverordnung.

Unser Fest soll deswegen auch einerseits ein Signal für Optimismus sein, andererseits auch für bewusstes und eigenverantwortliches Handeln in dieser Zeit.

Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ zum Wasserturmfest 2021

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich ihres diesjährigen Wasserturmfestes am 14. August 2021.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich weiterhin mit der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie, der sozialen Situation vor Ort im Kreis Pinneberg und den Auswirkungen des Klimawandels. Hieran verdeutlicht die DKP Elmshorn, dass ein radikaler Umbau der Gesellschaft unausweichlich ist.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF: Karl-Marx-Platz August 2021

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

Seit Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei hat der Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen einen herausragenden Stellenwert in der politischen Agenda unserer Partei.

Bereits Anfang der 70er Jahre startete die DKP das Pilotprojekt Umweltmesswagen“, um die Verpestung der Luft, des Wassers und des Bodens zu untersuchen und zu skandalisieren. Ebenfalls zu dieser Zeit startete die DKP-Betriebsgruppe des Chemiekonzerns BASF eine Öffentlichkeitskampagne, um den beabsichtigten Bau eines AKW’s im Herzen der Werksanlage zu verhindern.  Dieser potenzielle Supergau-Sprengsatz inmitten der explosionsträchtigen Chemieindustrie konnte nach intensiven Protesten der Bevölkerung verhindert werden.

Weitere bundesweite Aktionen der DKP, wie z.B.  gegen die Verseuchung des Rheins, gegen die Vergiftung der Luft, des Grundwassers und des Bodens folgten.

Die Zeiten haben sich geändert, die Bedrohung der Menschheit durch die wissenschaftlich nicht mehr leugnende Klima- und Umweltkatastrophe hat ein extrem bedrohliches Ausmaß erreicht. Immer mehr Menschen sind verunsichert. Fordern Einhalt und Umkehr. Aber wohin soll’s gehen?

Ende September führte die DKP Kiel eine Veranstaltung zum Thema

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

durch.

Weiterlesen

Bundestagswahl 2021: Helfen Sie mit die sozialistische Alternative DKP wählbar zu machen!

Die momentane Situation macht es deutlich, unser Land braucht dringend Veränderungen: Applaus statt angemessene Bezahlung bei weitem nicht nur im Gesundheitswesen und der Pflege, eine marode Soziale-, Bildungs- & Gesundheits-Infrastruktur die dem Profit untergeordnet ist, Rassismus und faschistische Tendenzen bis hinein in den Staatsapparat, Demokratieabbau und immer aggressivere Polizeigesetze, Massenentlassungen bundesweit, Millionen für die Rüstung und Konzerne, jedoch kaum Hilfen für die Mehrheit der Menschen, Hartz IV und eine täglich wachsende Kriegsgefahr sind die heutige Realität.

Wir wollen das ändern! Die DKP will bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien mittels des undemokratischen Wahlgesetzes eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.

Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.

In Schleswig-Holstein muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Weiterlesen

Kiel: Neue Ausgabe der „Backbord“ erschienen

Anlässlich der sich ausweitenden Krise des Kapitalismus, welche durch die Corona-Pandemie beschleunigt wurde, veröffentlichte die DKP Kiel eine neue Ausgabe der „Backbord – Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Kiel“.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit den aktuellen Angriffen des Kapitals, der klassischen Überproduktionskrise im Kapitalismus und den Hilfspaketen für die Konzerne.

Sie beleuchtet aktuelle Entlassungen in Kiel, das Gesundheitswesen in der Krise sowie die Reaktionen der Gewerkschaften auf die Krise.

Last, but not least, werden die diesjährigen NATO-Manöver „Baltops 2020“ & „Defender 2020“ analysiert und Abrüstung jetzt sowie Frieden mit Russland gefordert.

Die neue Backbord findet man hier als PDF: Backbord August 2020

Wasserturmfest erst wieder 2021

Das Wasserturmfest der DKP Elmshorn wurde für den 21. August 2020 vorbereitet. Bedingt durch die Corona – Krise haben sich die Anforderungen zur Durchführung des Festes gravierend geändert. Als Veranstalter sieht die DKP Gruppe Elmshorn sich nicht in der Lage alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um ein Fest ohne Corona bedingte Risiken durchzuführen, außerdem wäre die Verantwortung gegenüber den Besucherinnen und Besuchern zu groß.

Weiterlesen

Kriegsschiffbau als neuer Champion?

Positionen der DKP Kiel zur Fusion von GNYK & Lürssen

Image: Matthias Süßen (matthias-suessen.de), Licence: license CC BY-SA, via Wikimedia Commons

Mitte Mai teilten „German Navel Yards Kiel (GNYK)“ sowie die „Lürssen-Gruppe“ die Fusion ihrer Kriegsschiffsparten zu einem neuen gemeinsamen Unternehmen mit. „Lürssen“ werde die Mehrheit halten und die Führung des Unternehmens übernehmen, wurde verkündet. Dieser Zusammenschluss geschah unter Förderung der Bundesregierung, um eine Konzentration im Deutschen Marine Schiffbau zu befördern.

Weiterlesen

Grundrechte verteidigen – NEIN! zum neuen Polizeigesetz in Schleswig-Holstein!

Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Anfang November des vergangenen Jahres legte die Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen den Entwurf hierfür der Presse vor. Obwohl sowohl seit Jahren die regulären Kriminalitätsraten als auch die der Gewaltkriminalität im Land sinken oder mindestens stagnieren, werden damit deutliche Verschärfungen der aktuellen Polizeibefugnisse vorgenommen und Grundrechte weiter abgebaut.

Die Ausweitung polizeilicher Befugnisse weit ins Vorfeld eventueller Straftaten bedeutet einen massiven Verlust an Freiheitsrechten für einen nur scheinbaren Gewinn an Sicherheit. Mit dem neuen Gesetz dürfte die Polizei verdeckte Ermittler zur Gefahrenaufklärung einsetzen, das heißt, dass Polizeibeamte tief in die Privatsphäre von Menschen, ja sogar in deren Wohnungen eindringen dürfen, ohne deren Wissen oder auch nur eine konkrete Gefahr. Mittels Bodycams dürften zukünftig Polizisten jederzeit ihre Umgebung filmen und den Überwachungsdruck erhöhen. Gleichzeitig bestimmen sie, was aufgezeichnet wird, sodass die Kameras die von ihnen ausgeübte Gewalt wohl nicht aufnehmen werden.

Befugnisse, Menschen vorzuschreiben, wo sie sich aufhalten dürfen und wo nicht, werden massiv ausgeweitet. Der Einsatz von Teasern (Elektroschockern) und der präventive Einsatz von Fußfesseln soll der Polizei ermöglicht und der Einsatz von Sprengmitteln und Waffengewalt gegen Jugendliche unter 14 Jahren und Menschenmengen ausdrücklich erlaubt werden. Begründet wird dies mit der angeblich wachsenden Terrorgefahr.

Weiterlesen

Kriegsmanöver stören

„DKP-Nordlichter“ gegen Defender 2020

Genossinnen und Genossen der DKP aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen berieten am vergangenen Samstag, dem 15. Februar 2020, über Aktionen und gemeinsame Proteste gegen die Kriegsvorbereitungen der Nato, die unter dem irreführenden Namen „Defender 2020“ („Verteidiger 2020“) stattfinden. Diskutiert wurden unter anderem Transparent-Aktionen sowie Kundgebungen und Flugblatt-Verteilungen an verschiedenen großen Bahnhöfen in Norddeutschland. Sie sollen dazu dienen, auf die entscheidende Rolle der Deutschen Bahn bei der Logistik des Kriegsmanövers hinzuweisen.

Weiterlesen

Solidaritätsschreiben an die Beschäftigten des UKSH in Kiel und Lübeck

Liebe Kolleginnen und Kollegen am Uniklinikum Schleswig-Holstein!

Euer Kampf um Entlastung reiht sich ein in die bereits in 16 Kliniken erfolgreich abgeschlossenen Tarifverträge für mehr Personal im Krankenhaus.

Wir senden euch hiermit unsere solidarischen Grüße und wünschen euch einen erfolgreichen Kampf, zu dem ihr Kraft, Mut, Kreativität und Durchhaltevermögen braucht.

Eigentlich habt ihr all diese Eigenschaften, wenn man sich eure Arbeitsbedingungen ansieht oder selbst – als Patient*in oder Angehörige*r – miterlebt.

Aber sie machen auch euch krank: Hetze, Streß, Überstunden, Holen aus dem Frei, allein mit z.T. über 30 Patient*innen, nicht das für die Patient*innen tun zu können, wofür ihr eigentlich mal den Beruf gelernt habt…

Aber auch Entlohnung und Anerkennung lassen zu wünschen übrig. Dies alles führt dazu, dass immer mehr Kolleg*innen den Beruf verlassen, z.T. sogar schon während der Ausbildung und sich so die Situation immer weiter verschärft.

Daran ändern auch Spahns gesetzliche Mindestpersonalbesetzungen nichts – und selbst mit Rechentricks (durchschnittliche Mindestbesetzung im Monat) können selbst diese „Mindestbesetzungen“ nicht erfüllt werden!

Diese Spirale muss und kann nur von euch selbst durchbrochen werden und euer Kampf findet Rückhalt und Zustimmung in weiten Teilen der Bevölkerung – denn der Personalnotstand und die damit einhergehenden Gefahren für Leib und Leben betrifft potentiell alle Menschen.

Weiterlesen

Wohnen ist Menschenrecht!

Foto: „junge Welt“

DKP Flensburg unterstützt die Besetzung des Hauses in der Burgstraße 36

In Flensburg wird seit Jahren viel gebaut. Bezahlbarer Wohnraum wird dadurch vernichtet, dass neue und teure Wohnungen gebaut werden, viele davon als Eigentumswohnungen. Diese Wohnungen können sich nur diejenigen leisten, die ein überdurchschnittliches Einkommen haben. Student*innen, Schüler*innen, Auszubildende, Rentner*innen und Menschen ohne Arbeit können sich diese Wohnungen nicht leisten.

Neuer Wohnraum schafft Wohnungsknappheit

Aufgrund von Sanierungsmaßnahmen, die von Investoren durchgeführt werden, die damit Profite erwirtschaften wollen, entstehen neue Eigentumswohnungen und Mietwohnungen, die sich nur diejenigen mit einem überdurchschnittlichen Einkommen leisten können. Teilweise verkauft die Stadt kommunales Eigentum an Investoren, die dann neuen verteuerten Wohnraum schaffen.

Bezahlbarer Wohnraum für ärmere Menschen wird seit Jahren systematisch vernichtet und der Gentrifizierung Tür und Tor geöffnet. Für vorhandenen billigen Wohnraum erteilte die Stadt Flensburg Abrissgenehmigungen, obwohl es dort Mieter gab, die mit der Qualität der alten, aber selbst liebevoll renovierten Mietwohnungen sehr zufrieden waren. Die dort entstandenen Neubauten waren dreimal so teuer, die alten Mieter sind vertrieben. Es gibt gar keinen Mangel an Wohnraum im Hochpreissegment. Wohnraummangel gibt es nur für den ärmeren Teil der Bevölkerung.

Weiterlesen

20. September 2019: Klimastreik und Systemkritik

Am 20. September findet der dritte globale Klimastreik statt, nach der ersten großen Demonstration im Jahr 2015 anlässlich der Pariser Weltklimakonferenz. Überall auf der Erde werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Pariser Abkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung protestieren.

Am 20. September entscheidet die Bundesregierung über die nächsten Schritte in ihrer Klimapolitik. In New York wird einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet, deshalb soll der 20. September zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten gemacht werden.

Allerdings ist die herrschende Politik nicht untätig. Sie versucht, den Protest zu missbrauchen, um die Lasten auf die Werktätigen abzuwälzen, zum Beispiel mit der CO2-Steuer. Genauso versucht sie eine Debatte darüber zu vermeiden, dass die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft viele Völker über Jahrzehnte von der Entwicklung abgehängt hat und diese deshalb immer noch großen Nachholbedarf in der Energieversorgung haben. Ein effektives Tempolimit, die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs, keine weitere Subventionierung der Luftfahrt sind nur einige Beispiele dafür, worum es hier gehen muss.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen Krieg und Hochrüstung sind die Klimakiller Nummer 1. Klimaschutzpolitik in all ihren Facetten und Wechselwirkungen ist mit der erbarmungslosen Jagd nach Profit kapitalistischer Systeme nicht vereinbar. Die Folgen der Klimaerwärmung und die Zerstörung der Umwelt verlangen nach gesamtgesellschaftlicher Planung. Eine zukünftige sozialistische Ökonomie muss nach verbrauchsgerechten Lösungen der Verteilung von Ressourcen für alle Menschen dieser Erde suchen.

Weiterlesen

Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ zum Klimastreik

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich des Klimastreiks am 20. September 2019.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der „fridays for future“-Bewegung und setzt sich mit der verfehlten Forderung nach einer „CO2-Steuer“ auseinander. Hierbei wird auf die über 15 jährigen Erfahrungen mit dem EU-CO2-Emissionszertifikaten verwiesen, welcher nichts bewirkt hat.

Stattdessen wird begründet, weshalb eine gesetzliche Verpflichtung der Konzerne zur Reduzierung von Treibhausgasen die wirklichen Verursacher der Klimakiller träfe.

Auch über die schlimmsten Klimakiller, die Aufrüstung und das Militär wird verwiesen.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF:

Karl-Marx-Platz September 2019

« Ältere Beiträge