Es ist Teufelszeug – Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen verhindern
Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen die Stationierung neuer kriegsvorbereitender US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Zu Recht befürchten sie: Die Stationierung erhöht das Risiko eines Krieges mit Russland drastisch. Deshalb wurde diese Absicht von Biden und Scholz ohne jegliche parlamentarische Debatte und ohne Abstimmung „putschartig“ beschlossen.
Friedenstüchtig statt kriegssüchtig
Die Menschen wollen friedenstüchtig statt kriegssüchtig sein. Sie wollen nicht für Kriegsabsichten und Rüstungsprofite ihr Leben und ihre Existenzgrundlagen opfern. Auch in der Ukraine ist die Mehrheit der Bevölkerung für Friedensverhandlungen. Der Wunsch der Kriegsfanatiker, die Menschen mit Lügen und falschen Versprechen für eine neue Eskalationsspirale einzufangen geht trotz eines permanenten medialen Trommelfeuers nicht auf. Dennoch geht das Zündeln der kriegswilligen NATO-Akteure ungebremst weiter.
Die Kriegseskalation stoppen
Sie wollen Russland ruinieren. Die Hardliner halluzinieren von einem Sieg über Russland. Dafür werden Erstschlags- und Enthauptungswaffen benötigt. 2026 könnten aus Deutschland die neuen Mittelstreckenwaffen („Dark Eagle“, Tomahawk, SM-6) auf russische Atomarsenale abgefeuert werden. Das wäre die Auslösung einer gewaltigen Kriegskatastrophe. Für Deutschland, Russland und weite Teile Europas. Das heißt: Die Aufstellung neuer US-amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland muss durch den breiten Widerstand aller friedenswilligen Menschen verhindert werden.
Die Kriegsverherrlicher sind derzeit außer Rand und Band. Einen „Luftkrieg führen und gewinnen“ zu können, müsse das „neue alte Ziel“ der deutschen Luftstreitkräfte sein, äußert Luftwaffen-Generalstabs-Oberst Steinmetz auf dem „Air Force Tech Summit“.
Diese Hasardeure ignorieren alle Warnungen von besonnenen Politikern, Militärexperten und Wissenschaftlern. Sie begründen die Eskalation mit der Behauptung, Russland habe bisher nicht bzw. nur verhalten auf die dauernden Angriffe auf das russische Territorium reagiert. Deshalb sind die gesetzten roten Haltelinien nur Bluff und müssen auch nicht beachtet werden. Eine kaum zu überbietende zynische und menschenverachtende Handlungsorientierung, die damit alles auf eine Karte setzt.
Sie legen falsches Zeugnis ab
Unterlegt wird dieses abenteuerliche Vabanquespiel durch Fakenews. Sie behaupten, die Stationierung der neuen Mittelstreckenwaffen ist die Antwort auf den Ukrainekrieg. Wahr ist jedoch, dass die neuen Raketen und Flugkörper Teil einer bereits 2018 angekündigten „Multi-Domain Taskforce“ im Rahmen einer langfristig gegen Russland angelegten NATO-Strategie sind. Und diese geplante Stationierung verstößt darüber hinaus auch gegen das über 30 Jahre gültige Rüstungskontroll-Abkommen. In Vorbereitung eines neuen und erweiterten Krieges gegen Russland und perspektivisch gegen China werden alle bisherigen Vereinbarungen und Friedensinitiativen niedergewalzt. Dies betrifft auch die Angriffswaffen, die die russischen Verteidigungsarsenale, die teils mit Atomwaffen bestückt sind, ins Visier nehmen. Für Russland, wie wiederholt warnend verdeutlicht, eine nicht hinnehmbare Bedrohung. Diese Eskalationsspirale muss mit allen Mitteln gestoppt werden.
- Zeichnet und Verbreitet den „Berliner Appell“ https://nie-wieder-krieg.org/
Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!
- Stoppt die Kriege! An jedem Ort – zu jeder Zeit! Unterstützt die vielfältigen Aktionen und Friedensmanifestationen gegen Krieg und Hochrüstung. Wir können die Kriegswilligen stoppen!
Resolution der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Schleswig-Holstein
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt die Forderung von Wolfgang Kubicki den US-Botschafter Richard Grenell auszuweisen. 
