Kategorie: Umwelt schützen – Kapitalismus entsorgen

Energiepreisstopp jetzt !

9. Februar 2022 / / Keine Kommentare

Die Energiepreise explodieren. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs sowie die Mieten immer teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen. Das darf so nicht weitergehen. Energieversorgung und Mobilität sind Grundrechte. Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen und Soforthilfen für arme Familien!
Energie muss bezahlbar sein!

Wir Kommunistinnen und Kommunisten fordern: Energiepreiss Stopp jetzt! (online Petition zum unterschreiben)

„System Change“ statt „Climate change“! (nun als audio -Beitrag)

18. Januar 2022 / / Keine Kommentare

Die Erde brennt, taut, trocknet aus und wird überflutet. Auf allen Erdteilen sind die Folgen des menschengemachten Klimawandels zu sehen. In der Antarktis droht gerade ein Gletscher in den Ozean abzubrechen; die Folge wird ein Anstieg des Meeresspiegels von mehr als 65 cm sein. In vielen Teilen der Welt nehmen Wald- und Moorbrände zu, Überschwemmungen nach Starkregenereignissen stehen auf der Tagesordnung. Die Lebensgrundlage der Menschen im globalen Süden ist akut bedroht, und folgen des Klimawandels sind jetzt schon ein Hauptgrund für Krieg und Flucht.

Verursacher des Klimawandels ist der immense Ausstoß an Treibhausgasen vor allem durch die Verbrennung von fossilen Energieträgern wir Kohle, Öl und Gas. Hauptverursacher dieser Emissionen sind die Energiekonzerne und die Länder der westlichen Welt.  Und sie wissen es ganz genau. Es ist Ihnen klar, dass sie ihre Energieversorgung und Wirtschaften „nachhaltiger“ und „grüner“ gestalten müssen, um langfristig das Überleben der Menschheit zu sichern. Die Profite der eigenen Konzerne sollen dabei nicht angetastet werden. Soll doch die Konkurrenz dafür zahlen, zum Beispiel die Chinesen. Oder besser noch die arbeitenden Menschen, die eh schon ihren Profit erwirtschaften.

Aktuell steigen Preise für Energie und Lebensmittel rapide an, als Grund werden die brüchigen Lieferketten genannt, die durch die Pandemie entstanden sind. Das kommt den Konzernen zu Gute und spült noch mehr Geld in die Taschen von wenigen Superreichen.  Die Regierungen und die Zentralbanken leiten keine Maßnahmen gegen die Inflation ein, denn das würde die Profite schmälern. Ob Menschen am Ende des Monats entscheiden müssen, ob die frieren oder hungern, ist ihnen egal.

Was bleibt uns zu tun?

  • Die Profiteure des Energiemarktes los werden. Enteignung der Energiekonzerne
  • Konzepte entwickeln, wie wir die Emissionen radikal runterfahren können

Mittel dabei sind Solidarität und Internationale Zusammenarbeit! Eben ein internationaler system change!

Der Mitschnitt der Online-Veranstaltungder DKP-Schleswig-Holstein mit Dr. Tina Sanders (Umwelt-Mikrobiologin aus Hamburg) kann hier nachgehört werden

„Systemchange statt Climatechange“ (mp.3)

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

20. Oktober 2020 / / Keine Kommentare

Seit Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei hat der Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen einen herausragenden Stellenwert in der politischen Agenda unserer Partei.

Bereits Anfang der 70er Jahre startete die DKP das Pilotprojekt Umweltmesswagen“, um die Verpestung der Luft, des Wassers und des Bodens zu untersuchen und zu skandalisieren. Ebenfalls zu dieser Zeit startete die DKP-Betriebsgruppe des Chemiekonzerns BASF eine Öffentlichkeitskampagne, um den beabsichtigten Bau eines AKW’s im Herzen der Werksanlage zu verhindern.  Dieser potenzielle Supergau-Sprengsatz inmitten der explosionsträchtigen Chemieindustrie konnte nach intensiven Protesten der Bevölkerung verhindert werden.

Weitere bundesweite Aktionen der DKP, wie z.B.  gegen die Verseuchung des Rheins, gegen die Vergiftung der Luft, des Grundwassers und des Bodens folgten.

Die Zeiten haben sich geändert, die Bedrohung der Menschheit durch die wissenschaftlich nicht mehr leugnende Klima- und Umweltkatastrophe hat ein extrem bedrohliches Ausmaß erreicht. Immer mehr Menschen sind verunsichert. Fordern Einhalt und Umkehr. Aber wohin soll’s gehen?

Ende September führte die DKP Kiel eine Veranstaltung zum Thema

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

durch.

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Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr in Schleswig-Holstein

31. Januar 2020 / / Keine Kommentare

Foto: DKP Kiel

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit eurem Streik. Eure Forderung von 2,06 Euro mehr in der Stunde ist mehr als angemessen.

Alle Welt redet im Zuge der Klimadebatte vom Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eure Chefs besitzen die Dreistigkeit den Versuch zu unternehmen euch selbst in dieser Situation mit Krümeln abzuspeisen.

Gerade im Zusammenhang mit der dringend notwendigen Verkehrswende ist Eure Tarifrunde mehr als ein „normaler“ Tarifkampf. Eine Verkehrswende erfordert die Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs.

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Grüner Kapitalismus: »Ein Betrug an Mensch und Umwelt«

15. Dezember 2019 / / Keine Kommentare

Subvention für Umweltverschmutzer statt konsequenter Klimaschutz: DKP kritisiert »Green Deal« der EU-Kommission. Gespräch mit Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Am Mittwoch stellte die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren »Green Deal« vor. Die DKP reagierte darauf wenig begeistert. Was ist dagegen einzuwenden, wenn wie geplant die Nutzung erneuerbarer Energiequellen ausgebaut wird, damit die EU bis 2050 »klimaneutral« wird?

Dieser sogenannte Green Deal ist eine Mogelpackung, ein Betrug an Mensch und Umwelt. Laut Berichten sollen 100 Milliarden Euro durch die Steuerzahler aufgebracht werden, um die Umrüstung der Industrie zu finanzieren. Dabei handelt es sich um Investitionen, die uns ökologisch nicht weiterbringen. Wenn ich mir etwa das Thema E-Mobilität ansehe, dann ist das keine Umrüstung zugunsten der Umwelt, sondern eine zugunsten der Automobilindustrie.

Sie vermuten also, durch das Programm sollen in erster Linie neue Geschäftsfelder für die bestehende Industrie erschlossen werden?

Ja, es ist ein großes Subventionsprogramm. Das sieht man auch daran, dass die Profite derjenigen, die für die ökologische Krise verantwortlich sind, wie die Automobilindustrie oder die Energiewirtschaft, unangetastet bleiben. Solange das so ist, ist das Heuchelei.

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„Klimapaket“ ist „Lügenpaket“

24. September 2019 / / Keine Kommentare

Foto: campact / flickr.com / CC BY-NC 2.0

Stellungnahme der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den „Klimamaßnahmen“ der großen Koalition.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Klimapaket der Bundesregierung schadet den Menschen, nützt den Konzernen und nicht der Umwelt. Die Verteuerung von Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas trifft vor allem Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose und Pendler. Eine warme Wohnung wird teurer.

Die angeblichen Zugeständnisse sind Heuchelei: Die angekündigte Senkung der Strompreise wird vor allem den Konzernen zugutekommen, die Umweltzerstörer werden also noch belohnt.

Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist Augenwischerei, die Pauschale reicht nach wie vor nicht um die jetzt steigenden Kosten der Pendler auszugleichen. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten gilt nur für den Fernverkehr, wird nicht dazu beitragen den Personenverkehr auf die Schiene zu verlagern, dazu braucht es einen ausgebauten und kostenfreien Nahverkehr.

Dieses Lügenpaket muss bekämpft werden.“

20. September 2019: Klimastreik und Systemkritik

19. September 2019 / / Keine Kommentare

Am 20. September findet der dritte globale Klimastreik statt, nach der ersten großen Demonstration im Jahr 2015 anlässlich der Pariser Weltklimakonferenz. Überall auf der Erde werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Pariser Abkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung protestieren.

Am 20. September entscheidet die Bundesregierung über die nächsten Schritte in ihrer Klimapolitik. In New York wird einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet, deshalb soll der 20. September zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten gemacht werden.

Allerdings ist die herrschende Politik nicht untätig. Sie versucht, den Protest zu missbrauchen, um die Lasten auf die Werktätigen abzuwälzen, zum Beispiel mit der CO2-Steuer. Genauso versucht sie eine Debatte darüber zu vermeiden, dass die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft viele Völker über Jahrzehnte von der Entwicklung abgehängt hat und diese deshalb immer noch großen Nachholbedarf in der Energieversorgung haben. Ein effektives Tempolimit, die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs, keine weitere Subventionierung der Luftfahrt sind nur einige Beispiele dafür, worum es hier gehen muss.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen Krieg und Hochrüstung sind die Klimakiller Nummer 1. Klimaschutzpolitik in all ihren Facetten und Wechselwirkungen ist mit der erbarmungslosen Jagd nach Profit kapitalistischer Systeme nicht vereinbar. Die Folgen der Klimaerwärmung und die Zerstörung der Umwelt verlangen nach gesamtgesellschaftlicher Planung. Eine zukünftige sozialistische Ökonomie muss nach verbrauchsgerechten Lösungen der Verteilung von Ressourcen für alle Menschen dieser Erde suchen.

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Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ zum Klimastreik

18. September 2019 / / Keine Kommentare

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich des Klimastreiks am 20. September 2019.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der „fridays for future“-Bewegung und setzt sich mit der verfehlten Forderung nach einer „CO2-Steuer“ auseinander. Hierbei wird auf die über 15 jährigen Erfahrungen mit dem EU-CO2-Emissionszertifikaten verwiesen, welcher nichts bewirkt hat.

Stattdessen wird begründet, weshalb eine gesetzliche Verpflichtung der Konzerne zur Reduzierung von Treibhausgasen die wirklichen Verursacher der Klimakiller träfe.

Auch über die schlimmsten Klimakiller, die Aufrüstung und das Militär wird verwiesen.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF:

Karl-Marx-Platz September 2019

Planen statt verzichten

31. August 2019 / / Keine Kommentare

Positionen der DKP zur CO2-Steuer

Wenn es um konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz geht, dann ist die Forderung nach einer CO2-„Bepreisung“ nicht weit. Die „Grünen“ sind dafür und auch die Bundesregierung scheint nur noch darüber zu diskutieren, wie ein Besteuerung von CO2 umzusetzen ist.

Die CO2-Steuer ist eine der zentralen Forderungen von „Fridays for future“, die DKP ist dagegen. Warum? Weil diese Steuer – wie alle Verbrauchssteuern – im Endeffekt vor allem die Endverbraucher trifft, also vor allem Arbeiter und Angestellte – die Werktätigen. Sie haben keine Chance, zu bestimmen, was und wie produziert wird, sollen aber für die Folgen haften.

Nicht nur, dass diejenigen, die darüber bestimmen, was und wie produziert wird, sich von den negativen Folgen „ihrer“ Produktionsweise freikaufen können, sie lassen dafür auch noch andere bezahlen. Mit einer Verbrauchssteuer wird die Produktionsweise nicht im Interesse der Menschheit verändert.

Regelmäßig werden Verbrauchssteuern so konstruiert, dass Industrie, Kapital, Großverbraucher kaum bis gar nicht betroffen sind, das gilt zum Beispiel für die Mehrwertsteuer, aber auch für die EEG-Umlage (EEG – Erneuerbare-Energien-Gesetz). Selbst Reiche werden oft ausgenommen – was juckt den „Dienstwagenfahrer“ die Verteuerung des Benzins?

Verbrauchssteuern treffen Menschen mit geringem Einkommen mehr als Reiche, weil der Anteil des verfügbaren Einkommens, der durch sie aufgefressen wird, größer ist.

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Profis am Werk

4. August 2019 / / Keine Kommentare

Parteien lenken die Klimadebatte weg von den Verursachern

Die Parteien des Bundestags sind unter Druck. Die Schüler hören nicht auf zu demonstrieren und an vielen Orten schließen sich Eltern und Großeltern den Protesten an. Die Parteien fühlen sich gezwungen zu reagieren. Doch bei den Hauptverantwortlichen des hohen CO2-Ausstoßes anzupacken, kommt nicht in Frage. Denn es sind die Energiewirtschaft und die Automobilindustrie, deren Profite geschmälert würden. Die Debatte wird umgelenkt: Statt wirksamer Maßnahmen gegen den Klimawandel wird eine Verbrauchssteuer diskutiert. Mit großem Getöse wird sie von der Berliner Politik auch noch mit Parolen verkauft, wie: „Wir haben verstanden und tun etwas.“

Im ZDF erklärte der FDP-Mann Lindner: „Klimaschutz ist etwas für Profis.“ Man müsse doch auf die individuelle Mobilität der Menschen achten. „Wir glauben nicht zu wissen, was die bestehende technische Antwort auf Zukunftsherausforderungen sind. (…) aber wir müssen wegkommen von den planwirtschaftlichen Einzelgängen (…) CO2 muss einen marktwirtschaftlichen Preis bekommen. (…) Jeder, der einen Anteil haben möchte am Fliegen, Verbrennungsmotor, für Energie oder Fleisch, der muss sich seinen Anteil kaufen.“ Der Preis sollte sich am Markt bilden. Es dürfe keine Verzichtsgesellschaft geben. Das müsse man alles technisch lösen.

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