Kategorie: Deutsche Kommunistische Partei (Seite 1 von 3)

3. Oktober 2025 – Bundesweite Demonstrationen gegen Hochrüstung, Kriegsvorbereitung und Verarmung!

„Die Situation in Europa entwickelt sich gefährlich in Richtung eines großen Krieges. Statt sich für Frieden einzusetzen, will die Bundesregierung Deutschland ‚kriegstüchtig‘ machen. Mit massiver Hochrüstung soll das Land europäische Führungsmacht werden. Das Geld dafür fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die dringend angegangen werden müssen, um den künftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu erhalten, bleiben ungelöst….“

zum vollständigen Aufruf geht’s hier: https://nie-wieder-krieg.org/

Gegen die Mittelstreckenwaffen – Gegen den Kriegsdienst –

Gegen die innere Militarisierung – Gegen die Bedrohungslüge

Schleswig-Holstein – Stützpunkt für die „NATO-See“ – es wird Krieg vorbereitet

NEIN zum KRIEG heißt NEIN zur NATO

Das Kommando Spezialkräfte Marine (KSM) im hochseetauglichen „Festrumpfschlauchboot“. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert / Bearb.: UZ)

In Schleswig-Holstein wird der Krieg gegen Russland vorbereitet und die Beherrschung der Ostsee vorangetrieben…..Die Russland herausfordernden und unkalkulierbaren Provokationen nehmen kontinuierlich zu. Auf Dauer kann das nicht gut gehen. Schleswig-Holstein hat aufgrund seiner geografischen Lage und als hochgerüstetes Aufmarschgebiet in diesem kriegsvorbereitenden Szenario eine enorm wichtige strategische Bedeutung. Die Gefahr, sich damit auch eine Ladung Haselnusssträucher (Oreshniks) einzuhandeln, ob nun reaktiv oder präemptiv, ist sehr real. Dies müssen wir gemeinsam mit aller Kraft verhindern.

Hier geht’s zum Artikel: Stützpunkt für das Nato-Meer

Ihre Kriege ohne uns! Zerschlagen wir ihnen die Hände!

„Denn der Menschheit drohen Kriege,gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind,und sie werden kommen ohne jeden Zweifel,wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten,nicht die Hände zerschlagen werden.“ (B. Brecht , vollständiger Text s. unten).

Wir kämpfen für Frieden, Heizung und Brot – Gegen Krieg und Tod (Foto: Rainer Engels / Bearb.: UZ)

„Um was geht es im Großen? Ich glaube, Sevim Dagdelen hat recht, wenn sie sagt: „In Europa soll der Stellvertreterkrieg der NATO unter deutscher Führung in der Ukraine gegen Russland weitergeführt werden – mit dem Ziel, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen und es als Machtblock zu zerschlagen. Dies formulierte etwa die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas offen als Kriegsziel. Im Nahen Osten führt Israel einen Stellvertreterkrieg der USA gegen den Iran. Ziel ist es, den Iran als Bündnispartner Russlands und Chinas auszuschalten und die chinesische Rohölversorgung – bei der der Iran eine Schlüsselrolle spielt – zu unterbrechen. An der dritten Front in Ostasien bündeln die USA derzeit ihre Kräfte, um China herauszufordern.“ (Redeauszug aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele beim 26. Parteitag in Frankfurt/M).

Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen.
Der Regen von gestern macht uns nicht nass, sagen viele.

Diese Abgestumpftheit ist es,
die wir zu bekämpfen haben,
ihr äußerster Grad ist der Tod.
Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote,
wie Leute, die schon hinter sich haben,
was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen.

Und doch wird nichts mich davon überzeugen,
dass es aussichtslos ist,
der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen.
Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen,
damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!
Lasst uns die Warnungen erneuern,
und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind!
Denn der Menschheit drohen Kriege,
gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind,
und sie werden kommen ohne jeden Zweifel,
wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten,
nicht die Hände zerschlagen werden.
“ (B. Brecht)

Widerstand ist wählbar

Am 9. Juni 2024 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt sich zur Wahl. Sie wird in der BRD die einzige Partei sein, die die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt stellt. Sie soll für alle eine Wahlalternative sein, die gegen das Abwälzen der Krisenlasten und der Kriegskosten auf die kleinen Leute sind. Der fortschreitende Demokratieabbau und die wachsende Repression sind ein weiterer gewichtiger Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben.

Gemeinsam kämpfen – für Frieden, Arbeit und unsere demokratischen Rechte
Positionen der DKP zur EU-Wahl 2024 findet ihr hier: DKP zur EU-Wahl 2024

Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben! Gemeinsam kämpfen gegen die Verursacher von Krieg, Flucht und Armut! Für die Menschen in Europa – gegen die EU.

Die DKP-Gruppe Flensburg hat einige Argumente übersichtlich zusammengetragen, weshalb es wichtig ist, bei den EU-Wahl „Flagge zu zeigen“ und die DKP zu wählen. Und weshalb die EU weder Frieden noch Fortschritt für die Menschen bringt. Hier der Link zur DKP-Flensburg:

1. Mai – Gewerkschafter gegen Aufrüstung und Krieg!

Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Löhne rauf – Soziales rauf – Rüstung runter!

Gemeinsam mit allen Kräften des Friedens und der Völkerverständigung werden Kommunistinnen und Kommunisten am 1. Mai auf den Strassen und Plätzen den internalonalen Kampftag der Arbeiterklasse begehen. Wir unterstützen insbesondere den folgenden Aufruf von über 5.000 Gewerkschaftern

„Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg – Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“

https://gewerkschaften-gegen-aufrüstung.de

In einer Zeit, in der durch eine durch nichts zu rechtfertigende grenzenlose Hochrüstung die Menschen immer weiter in die Verarmung getrieben werden, mühsam erkämpfte soziale Errungenschaften zerschlagen und die existenziellen Grundlagen in allen gesellschaftlichen Bereichen erodieren, müssen wir aufstehen und Flagge zeigen. Nicht nur am 1. Mai, – aber hier besonders. Es ist an der Zeit. Die Zeiten werden härter und wir brauchen wachsenden Widerstand gegen diese Politik. Gemeinsam mit allen Menschen des guten Willens.

Am 1. Mai gemeinsam gegen Hochrüstung und Kriegstreiberei!

Soziales rauf – Rüstung runter!

Raus aus der NATO!

Frieden mit Russland und China!

Gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbaus

Kommunalwahlen – DKP Lübeck steht für Frieden, soziale Sicherung und mehr Demokratie!

Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung von unserer traditionsreichen Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist.

Lübeck muss eine soziale Stadt werden! Nicht nur frischer Wind, sondern konkrete Alternativen müssen ins Rathaus gelangen. In einem klaren und umfassenden Katalog listet die DKP Lübeck die Problemfelder präzise auf. Und zeigt realistische Lösungsmöglichkeiten. Dafür werden sich die Kommunistinnen und Kommunisten konsequent einsetzen. Wer einer friedlichen, sozialen und zukunftsträchtigen Stadtpolitik eine Chance geben will, sollte deshalb die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zum Einzug ins Rathaus verhelfen. Die wichtigsten Forderungen sind hier aufgelistet:

DKP Kiel: Eine andere Welt ist möglich – Unblock Cuba – Auf zum Sommerfest nach Kiel!

Kubas Internationale Solidarität, wie man Covid 19 solidarisch bekämpft und was gerade auf Kuba los ist.

Was gibt es für aktuelle Herausforderungen und was können wir hier in Deutschland von Kuba lernen? Was passiert gerade auf Cuba selbst und wer mischt dort alles mit und warum?

Zu diesen und allen weiteren Fragen, die euch auf dem Herzen liegen, werden Euch:

– Rolf Becker, Schauspieler, Gewerkschafter, seit vielen Jahren solidarisch mit Kuba,

und

– Volker Hermsdorf, Journalist und Autor

auf unserem Sommerfest Rede und Antwort stehen.

Sommerfest der DKP Kiel

21.08.21 13:00 Uhr

Naturerlebniszentrum Kollhorst

Kollhorster Weg 1, Kiel

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DKP Elmshorn: Wasserturmfest am 14. August 2021

Das ist schon etwas Besonderes in diesem Jahr. Wir, die DKP-Elmshorn laden Euch ein!

Feiert mit uns, genießt ein paar Stunden auf dem Gelände des Reinhold-Jürgensen-Zentrum, Jahnstraße 2a.

Wir alle haben es uns verdient, auch mal zu genießen. Der gewohnte Alltag war weg – neu waren erschreckende Gefahren für die Gesundheit und für die Zukunft. Es gab viel Leid und Frust. Noch ist die Gefahr nicht gebannt, bleiben wir zuversichtlich, dass durch Impfen und bewusstes Verhalten die größten Herausforderungen überwunden werden. Daher bitten wir darum, dass alle die teilnehmen wollen einen gültigen Test haben oder geimpft oder genesen sind – entsprechend der Landesverordnung.

Unser Fest soll deswegen auch einerseits ein Signal für Optimismus sein, andererseits auch für bewusstes und eigenverantwortliches Handeln in dieser Zeit.

Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ zum Wasserturmfest 2021

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich ihres diesjährigen Wasserturmfestes am 14. August 2021.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich weiterhin mit der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie, der sozialen Situation vor Ort im Kreis Pinneberg und den Auswirkungen des Klimawandels. Hieran verdeutlicht die DKP Elmshorn, dass ein radikaler Umbau der Gesellschaft unausweichlich ist.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF: Karl-Marx-Platz August 2021

Video: Die Strategien der Herrschenden verhindern

Rede des DKP-Vorsitzenden zum LLL-Wochenende 2021

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, zieht zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2021 – diesmal online – Bilanz, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, wie den “Sturm” auf das Kapitol in der US-amerikanischen Hauptstadt Washington, und zeigt die anstehenden Kämpfe auf, wie die kommenden Kämpfe gegen Privatisierung oder die Bundestagswahl.

 

2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die Corona-Pandemie annehmen würde. Allerdings schätzten wir richtig ein, dass wir uns am Beginn einer neuen Krise des Kapitalismus befinden.

Die massive Härte mit der die Kombination aus Krise, Kapitalismus und Pandemie nun die Menschen trifft, muss ein zentraler Punkt für unser Eingreifen im Jahr 2021 sein. Ein zweiter ist die massive Aufrüstung und damit die Erhöhung der Kriegsgefahr. Kernstück ist dabei die geplante Anschaffung von 138 neuen Kampfbombern für die Bundeswehr, mindestens 30 davon sollen in der Lage sein, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu tragen. Ein dritter Schwerpunkt wird die Abwehr des Angriffs auf unsere demokratischen Rechte sein. Auch hier wird die Pandemie genutzt, um die Menschen an den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und an ein Notstandsregime zu gewöhnen. Es gibt also viel zu tun!

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Stellungnahme der DKP Schleswig-Holstein zum faschistischen Mordversuch in Henstedt-Ulzburg

Am 17. Oktober 2020 wurden mehre Personen, die sich an einer Kundgebung gegen den Kreisverbandstag der AfD in Henstedt-Ulzburg beteiligten, von einem AfD Sympathisanten mit einem Auto angefahren. Dabei wurden mehre so schwer verletzt das sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Der Fahrer war im Vorfeld zusammen mit drei weiteren Personen von der Gegenkundgebung verwiesen worden, da sie rechter Sticker verklebten und durch rechte Parolen auffielen.

Aufstehen gegen Rassismus Hamburg zitiert einen Augenzeugen:
„Es ist für mich ganz klar, der Fahrer hat beschleunigt, ist auf den Fußgängerweg und wollte Menschen überfahren. Das heißt, er hat in Kauf genommen uns zu töten!“
Die Polizei ermittelt hingegen nur wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, spricht von einem Verkehrsunfall und hat den Täter nach einer kurzen Befragung nach Hause geschickt.

Die DKP Schleswig-Holstein stellt dazu fest:

1. Dieser Anschlag zeigt einmal mehr, welche Gefahr von der AfD und ihrem Umfeld ausgeht. Sie sind bereit Menschen, die ihnen nicht passen zu verletzen und auch zu töten, um AntifaschistInnen einzuschüchtern und ihre Ziele zu erreichen.

2. Die Polizei verharmlost diesen Anschlag und macht damit wieder einmal deutlich auf wessen Seite sie steht. Das sollte, gerade auch nach den zahlreichen Enthüllungen über rechte Netzwerke in der Polizei, nicht mehr allzu sehr überraschen. Es ist aber brandgefährlich und zeigt auf welchen Rückhalt in der Polizei sich die Täter stützen könne.

3. AntifaschistInnen müssen sich bewusst sein das im Kampf gegen rechten Terror dieser Staat leider keine Hilfe darstellt. Das war auch schon beim NSU zu beobachten.

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

Seit Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei hat der Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen einen herausragenden Stellenwert in der politischen Agenda unserer Partei.

Bereits Anfang der 70er Jahre startete die DKP das Pilotprojekt Umweltmesswagen“, um die Verpestung der Luft, des Wassers und des Bodens zu untersuchen und zu skandalisieren. Ebenfalls zu dieser Zeit startete die DKP-Betriebsgruppe des Chemiekonzerns BASF eine Öffentlichkeitskampagne, um den beabsichtigten Bau eines AKW’s im Herzen der Werksanlage zu verhindern.  Dieser potenzielle Supergau-Sprengsatz inmitten der explosionsträchtigen Chemieindustrie konnte nach intensiven Protesten der Bevölkerung verhindert werden.

Weitere bundesweite Aktionen der DKP, wie z.B.  gegen die Verseuchung des Rheins, gegen die Vergiftung der Luft, des Grundwassers und des Bodens folgten.

Die Zeiten haben sich geändert, die Bedrohung der Menschheit durch die wissenschaftlich nicht mehr leugnende Klima- und Umweltkatastrophe hat ein extrem bedrohliches Ausmaß erreicht. Immer mehr Menschen sind verunsichert. Fordern Einhalt und Umkehr. Aber wohin soll’s gehen?

Ende September führte die DKP Kiel eine Veranstaltung zum Thema

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

durch.

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Bundestagswahl 2021: Helfen Sie mit die sozialistische Alternative DKP wählbar zu machen!

Die momentane Situation macht es deutlich, unser Land braucht dringend Veränderungen: Applaus statt angemessene Bezahlung bei weitem nicht nur im Gesundheitswesen und der Pflege, eine marode Soziale-, Bildungs- & Gesundheits-Infrastruktur die dem Profit untergeordnet ist, Rassismus und faschistische Tendenzen bis hinein in den Staatsapparat, Demokratieabbau und immer aggressivere Polizeigesetze, Massenentlassungen bundesweit, Millionen für die Rüstung und Konzerne, jedoch kaum Hilfen für die Mehrheit der Menschen, Hartz IV und eine täglich wachsende Kriegsgefahr sind die heutige Realität.

Wir wollen das ändern! Die DKP will bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien mittels des undemokratischen Wahlgesetzes eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.

Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.

In Schleswig-Holstein muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

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