Kategorie: NO NATO!

Podcast: 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Der neue UZ-Podcast ist online. In der 13. Folge des Podcasts „Halt Stand“ dreht sich alles um den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki. Ein Zeitzeugenbericht und die Rede Bertolt Brechts zum Kongress der Völker für den Frieden erinnern eindringlich an das Verbrechen gegen die Menschheit. Noch immer lagern rund 20 Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel in Deutschland. Sie müssen weg.

Im Podcast berichten Tom und Sophie von den Blockaden des Fliegerhorstes in diesem Jahr. Der Tenor ist klar: Wir kommen wieder! Der Podcast soll dazu ermutigen, den Widerstand gegen die US-Atomwaffen in diesem Land und die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu verstärken – auch mit Aktionen des zivilen Ungehorsams.

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Ausbau des Marinestützpunktes Eckernförde befeuert kriegerisches Säbelrasseln und verfeuert Steuergelder!

Etwa 400 Millionen € sollen in den Ausbau und die Erweiterung des Kriegsschiff-Standortes Eckernförde gehen. (Quelle: kn-online.de/Lokales vom 22.07.2020 )
Die DKP-SH verurteilt diese Verschwendung von Steuergeldern als auch die damit verbundene Eskalation der fortlaufenden Kriegsvorbereitungen durch die NATO und ihrer Mitgliedsländer.
Die Gelder fehlen an anderer Stelle: das Gesundheitswesen, die Bildung und der Schul- und Breitensport sind chronisch unterfinanziert – aber Kampfschwimmer und U-Boot Besatzung üben in einer neuen Schwimmhalle für Kriege?
Standortvergrößerung und Personalaufbau bedeuten Kriegsvorbereitung und beschleunigen die Aufrüstungsspirale. Das lehnen wir grundsätzlich ab und fordern gute Ausbildungs-und Studienplätze im zivilen Bereich!

Kriegsmanöver stören

„DKP-Nordlichter“ gegen Defender 2020

Genossinnen und Genossen der DKP aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen berieten am vergangenen Samstag, dem 15. Februar 2020, über Aktionen und gemeinsame Proteste gegen die Kriegsvorbereitungen der Nato, die unter dem irreführenden Namen „Defender 2020“ („Verteidiger 2020“) stattfinden. Diskutiert wurden unter anderem Transparent-Aktionen sowie Kundgebungen und Flugblatt-Verteilungen an verschiedenen großen Bahnhöfen in Norddeutschland. Sie sollen dazu dienen, auf die entscheidende Rolle der Deutschen Bahn bei der Logistik des Kriegsmanövers hinzuweisen.

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DKP: Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden!

„Kriege und Leichen – die letzte Hoffnung der Reichen“, J. Heartfield

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge.

Sie weiß nicht, wie Eltern sich fühlen, wenn ihre Kinder tot aus dem Krieg zurückkommen. Sie weiß nicht, wie sich die Beschäftigten in den immer maroderen Krankenhäusern fühlen, weil für sie kein Geld da ist, für die Rüstung aber schon.

Sie behauptet, es würde um Afrika gehen und man müsse den Export von Terrorismus verhindern. Was aber tatsächlich exportiert worden ist, auch von Deutschland, ist der Krieg. Wer Krieg, Ausbeutung und Armut exportiert, so wie es Deutschland, die EU und die NATO tun, wird Terror ernten. Dieser Frau muss das Handwerk gelegt werden!“

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Neue Kampfjets für den Angriffskrieg sind in Planung, Foto: UZ

Bundesregierung will der NATO für 2020 einen Wehretat von 50 Milliarden Euro melden

Der Verteidigungshaushalt der Bundeswehr soll für 2020 50,36 Milliarden Euro zu Verfügung stehen, meldete die „Deutsche Presseagentur“ unter Berufung auf NATO-Kreise in Brüssel. Das ist eine Steigerung von etwa 6,4 Prozent zu den Verteidigungsausgaben 2019 und entspricht einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,38 Prozent.

Erst im Mai hatte die Bundesregierung verkündete, dass der Rüstungsetat für das laufende Jahr um 10 Prozent auf 47,32 Milliarden Euro und einen BIP-Anteil von 1,35 Prozent steigt. 2018 lag die Quote bei 1,23 Prozentpunkten. „Und wenn man in Betracht zieht, dass von 2014 bis 2019 die Rüstungsausgaben fast um ein Drittel gestiegen sind, dann ist das nur noch der blanke Wahnsinn“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in einer Videobotschaft.

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