Schlagwort: Frieden

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.

„Das ist eine Lüge. Es geht um Aufrüstung, um Extraprofite für die Rüstungsindustrie und um die Mobilmachung der Bundeswehr für Einsätze weltweit im Interesse der deutschen Banken und Konzerne. Es geht um Aggression gegen Russland.“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Weiterlesen

DKP unterstützt den Aufruf des Kieler Friedensforums zum Ostermarsch Kiel 2019

Ein neues Wettrüsten ist in vollem Gange. Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland steht vor dem Aus. Die Nuklearmächte rüsten auf. Auch die in Büchel stationierten 20 US-Atomwaffen sollen durch zielgenauere ersetzt werden. Neue Atomwaffen in Europa drohen.

Weltweit steigen die Ausgaben für Krieg und Militär. Die Militarisierung Europas schreitet dramatisch voran. Alleine Deutschland plant eine Steigerung der Ausgaben für Rüstung auf über 70 Milliarden Euro Gleichzeitig exportiert Deutschland weiterhin Rüstungsgüter in Staaten, die Kriege führen und Menschenrechte verletzen, wie z.B. Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate.

Statt Frieden zu schaffen, werden Konflikte verschärft. Wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung und eine Politik, die auf Vertrauensbildung und Entspannung setzt, nicht auf Konfrontation.

Werdet aktiv für Frieden und Abrüstung!

Beteiligt Euch am Ostermarsch in Kiel

am Ostersonnabend, 20. April 2019, 11 Uhr, Asmus-Bremer-Platz.