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Zu den diesjährigen Ostermärschen und dem 1. Mai brachte die DKP Elmshorn die neueste Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung für Elmshorn“ heraus.
Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit den Widersprüchen im Kapitalismus: Ungleiche Bezahlung für Frauen und Männer, Alters- und Kinderarmut und Zerstörung der natürlichen Ressourcen einerseits und ein wahnwitziger Rüstungsetat andererseits. Dies verdeutlicht warum Widerstand gegen ein solches System notwendig ist.
Des Weiteren befassen sich Artikel in der neuen Ausgabe mit der Situation in Venezuela und dem EU-Wahlkampf. Darüber hinaus wird auf Veranstaltungen zur EU und auf das kommende „Wasserturmfest“ 2019 hingewiesen.
Die neue Ausgabe als PDF-Datei zum download gibt es hier:
KMP – April 2019
Heraus zum 1. Mai: Für ein soziales und friedliches Europa der Völker – Nein zur EU!
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: „Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“
Als Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.
„Europa. Jetzt aber richtig!“ – mit diesem Motto des DGB ist die Europäische Union gemeint. Das halten wir für illusionär. Die EU ist nicht grundlegend positiv zu verändern. Sie ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch und muss überwunden werden.
Rechtzeitig zu den diesjährigen Ostermärschen brachte die DKP Lübeck / Südost-Holstein ihre neueste Ausgabe ihrer „Störtebeker Briefe – Zeitung für Lübeck, Ostholstein, Stormarn & Lauenburg“ heraus und verteilte einige hundert Exemplare auf dem Lübecker Ostermarsch.
Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der von den USA und der NATO durch die Aufkündigung des INF-Vertrages herbeigeführten Rückkehr auf das „atomare Pulverfass“ und der Frage warum für die Rüstung in der westlichen Hemisphäre komischer Weise immer genug Geld vorhanden ist, wohingegen für die täglichen Lebensumstände in den Kommunen grundsätzlich Geld fehlt und über „leere Kassen“ geklagt wird. Es wird darin der Zusammenhang des Handelns der Bundesregierung im Interesse der Banken und Konzerne zu Lasten der Städte und Gemeinden und der bewussten Hochrüstung hergestellt.
Des Weiteren befassen sich Artikel in der neuen Ausgabe mit der „Fridays for future“ Bewegung und der aktuellen Wohnungsnot. Sie zeigen auf, warum das herrschende kapitalistische System die Probleme nicht lösen kann und weshalb – 100 Jahre nach der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und 100 Jahre nach Gründung der KPD – eine Kommunistische Partei dringend nötig ist um diese Probleme der Gegenwart wirklich sinnvoll zu bekämpfen.
Die neuen Störtebeker Briefe als PDF gibt es hier:
Störtebeker Briefe 09-2019 Ansicht
Karfreitag, 19. April 2019, um 11.58 Uhr
Treffpunkt vor dem Bahnhof Schleswig
Der Ostermarsch geht vom Bahnhof Schleswig über Busdorf nach Jagel etwa vier Kilometer zum Drohnen- und Tornado-Standort.
Gegen 14.00 Uhr findet dort die Abschlussveranstaltung statt.
Für die Rückfahrt vom Fliegerhorst zum Bahnhof werden Fahrgemeinschaften organisiert.
Die DKP Flensburg unterstützt den Flensburger Ostermarsch 2019
Samstag, 20. April, 11 Uhr
Beginn am Nordertor,
Abschluss am Deserteursdenkmal (Rote Str.)
Am 3. April 1969 erschien die erste reguläre Ausgabe der UZ. Der damalige DKP-Vorsitzende und UZ-Herausgeber Kurt Bachmann (1909 – 1997) stellte fest: „Es fehlt eine sozialistische Wochenzeitung. ‚Unsere Zeit‘ möchte diese Lücke schließen.“ Die neue Zeitung wollte „ein Stück demokratischer Mitgestaltung praktizieren, dergestalt, dass die Kräfte der Arbeiterbewegung, all jene, die für eine demokratische Erneuerung in Staat und Politik eintreten, ihre Meinung über Theorie, Politik und Aktionen darlegen können“.
Anlässlich des Jubiläums sprach die aktuelle UZ-Redaktion mit Georg Polikeit darüber, was eine kommunistische Zeitung ausmacht und welche Probleme im Alltag entstehen, wenn man diesen Anspruch verfolgt. Wir dokumentieren dieses Gespräch an dieser Stelle.
Polikeit war von 1973 bis 1989 Chefredakteur der UZ, als sie als Tageszeitung erschien.
Aufruf zum Ostermarsch Lübeck 2019
am 20. April 2019, ab 11 Uhr, am Lindenplatz (Nähe Hbf. Lübeck)
Abrüsten statt aufrüsten – Verbot aller Atomwaffen! Für ein Europa des Friedens!
Kurz vor den Wahlen zum EU Parlament setzt die Friedensbewegung Akzente für Frieden und Abrüstung: Das Friedensforum lädt alle Menschen ein, für den Frieden zu demonstrieren. Der Militärhaushalt Deutschlands steigt 2019 auf skandalöse 43,2 Mrd. Euro, mehr als die Etats für Bildung und Gesundheit zusammen. Bis 2024 sind 60 Mrd. Euro für Aufrüstung geplant. Weiterlesen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt die Forderung von Wolfgang Kubicki den US-Botschafter Richard Grenell auszuweisen.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt: “Wer sich fortwährend in die inneren Angelegenheiten eines Landes einmischt, sich wie ein Statthalter aufführt, der missbraucht seinen Diplomatenstatus. Wir brauchen keine höheren Rüstungsausgaben und wir brauchen keinen US-Botschafter, der dies fordert.
Deshalb unterstützen wir die Forderung von Wolfgang Kubicki (FDP) nach Ausweisung von Herrn Grenell. Wir fordern Herrn Kubicki auf diese Forderung mit der Forderung nach dem Abzug der US-Atomwaffen und der Auflösung aller US-Militäreinrichtungen zu verbinden, dann wäre er konsequent.”
Ein neues Wettrüsten ist in vollem Gange. Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland steht vor dem Aus. Die Nuklearmächte rüsten auf. Auch die in Büchel stationierten 20 US-Atomwaffen sollen durch zielgenauere ersetzt werden. Neue Atomwaffen in Europa drohen.
Weltweit steigen die Ausgaben für Krieg und Militär. Die Militarisierung Europas schreitet dramatisch voran. Alleine Deutschland plant eine Steigerung der Ausgaben für Rüstung auf über 70 Milliarden Euro Gleichzeitig exportiert Deutschland weiterhin Rüstungsgüter in Staaten, die Kriege führen und Menschenrechte verletzen, wie z.B. Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate.
Statt Frieden zu schaffen, werden Konflikte verschärft. Wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung und eine Politik, die auf Vertrauensbildung und Entspannung setzt, nicht auf Konfrontation.
Werdet aktiv für Frieden und Abrüstung!
Beteiligt Euch am Ostermarsch in Kiel
am Ostersonnabend, 20. April 2019, 11 Uhr, Asmus-Bremer-Platz.
Pressemitteilung der DKP Ostholstein
In der vergangenen Woche zog der schweizerische AMEOS Konzern seinen Antrag auf Übernahme der SANA-Kliniken im Kreis Ostholstein zurück. Er tat dies verbunden mit der Versicherung, dass die Pläne damit aber nicht vom Tisch seien. Man werde sich Zeit für die Beratungen nehmen und dabei an „der Neuordnung der Versorgungslandschaft zum Wohle der Patienten festhalten“ erklärten die beiden Konzerne unisono, wie der NDR und die Lübecker Nachrichten berichteten.
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Ostholstein sieht darin den Grundfehler der aktuell üblichen Daseins- und Gesundheitsvorsorge bestätigt.
„Das Vorgehen der Konzerne SANA und AMEOS belegt, wohin eine der Profitlogik unterliegende Gesundheitsversorgung und der herrschende Privatisierungs-Irrsinn führt:
Auf der einen Seite erleben wir verunsicherte Patient*innen, Ärzte und Pfleger in den Kliniken, weil durch Kosteneinsparungen der Konzerne das Personal der Kliniken chronisch unterbesetzt ist, wie die wiederholten „Brandbriefe“ der Ärzte des SANA-Klinikums Oldenburg/Holstein belegen.
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Pünktlich zur Demonstration am Internationalen Aktionstag gegen Rassismus am 16. März 2019 veröffentlichte die DKP Kiel eine neue Ausgabe der „Backbord – Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Kiel“.
Die neue Ausgabe beschäftigt sich mit der sogenannten „AFD“ und ihrer realen rassistischen Politik, welche keineswegs eine Alternative für die große Mehrheit der Bevölkerung darstellt.
Sie zeigt auf, dass die kapitalistische Profitlogik die Wurzel der aktuellen Probleme ist und Rassismus, Faschismus und Krieg benötigt um die Menschen gegeneinander aufzubringen, damit sie von den Wirklichen Problemlösungen abgelenkt werden.
Die neue Backbord findet man hier als PDF: Backbord März 2019
Aufruf zur Demonstration am Internationalen Aktionstag gegen Rassismus am 16.03.2019, ab 11 Uhr, Europaplatz in Kiel
„Rassistische Erklärungsmuster und Orientierungen entstehen in der Mitte der Gesellschaft. (…) Sie werden gefördert durch gesellschaftliche Verhältnisse, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit bis zur Vernichtung des Konkurrenten erfordern, Ungleichheit und Abbau sozialer Errungenschaften als Fortschrittsmotor rechtfertigen und damit Entsolidarisierung und Ausgrenzungsbereitschaft notwendig hervorbringen.
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Die Deutsche Kommunistische Partei gratuliert dem kubanischen Volk, der kommunistischen Partei Kubas zur neuen Verfassung, die eine Verfassung des Humanismus, des Fortschritts der Menschheit, des Friedens und des Antiimperialismus ist.
Das kubanische Volk hat am Sonntag in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit eine neue Verfassung verabschiedet. In einem langen Diskussionsprozess, an dem sich fast neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner in über 130.000 Versammlungen beteiligten, und einer Überarbeitung in der kubanischen Nationalversammlung sagten 86,9 Prozent „Ja“ zur neuen Verfassung.
Das entspricht fast drei Vierteln der wahlberechtigten Gesamtbevölkerung. Es sei daran erinnert, dass das deutsche Grundgesetz den Regierten weder bei Einführung noch bei all seinen Abänderungen, die in der Regel zu Demokratieverlusten führten, der Bevölkerung zur Abstimmung vorlag – geschweige zu einer vorherigen Diskussion über die Inhalte.
Den allermeisten Staaten der Welt ein Beispiel für partizipative Demokratie gebend, fanden dagegen auf Kuba teils kontroverse Diskussionen um viele Inhalte statt und führten zu Veränderungen bei sechzig Prozent der Artikel gegenüber dem ursprünglichen Entwurf.
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Hände weg von Venezuela – Kein Blut für Öl!
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Lübeck ruft für den
kommenden Samstag,
den 02. März 2019, um 12:30 Uhr,
auf dem Lübecker Klingenberg
zu einer Mahnwache unter dem Motto:
„Hände weg von Venezuela – Kein Blut für Öl!“ auf.
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