DKP Schleswig-Holstein

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Erklärung der DKP Schleswig-Holstein zum Krieg in der Ukraine.

28. März 2022 /

Für Verhandlungen und einen gerechten Frieden – gegen NATO Erweiterung und Aufrüstung!

Nein zum Krieg in der Ukraine! Nein zu Aufrüstung, Kriegsbegeisterung und Eskalation!

Unter Krieg leiden unschuldige Menschen. Kommunisten haben sich immer für Frieden, Abrüstung und Freundschaft zwischen den Völkern eingesetzt. Das war so, das ist so, das bleibt so!
Nun sind russische Truppen in der Ukraine einmarschiert und es herrscht Krieg. Dieser Krieg hat sowohl eine lange als auch blutige Vorgeschichte, er begann nicht erst am 24. Februar 2022. Er hat seine Wurzeln in der von den USA betriebenen Expansion, der militärischen Bedrohung Russlands und dem Vorrücken an seine Westgrenzen.

Es gab einen Krieg vor dem Krieg

Um diesen Krieg zu beenden und das Leid und den Tod der ukrainischen und russischen Völker zu beenden, ist es dringend notwendig, dass wir verstehen, wie es dazu gekommen ist– nur dann können wir einen Ausweg finden.

für Verhandlungen und einen gerechten Frieden – gegen NATO, Aufrüstung, Eskalation und Kriegsbegeisterung (gesamte Erklärung)Herunterladen

Veranstaltung: Gewerkschaften und Arbeitsrecht in China – Dr. Rolf Geffken (Arbeitsrechtler und Chinakenner aus Hamburg)

1. März 2022 / / Keine Kommentare

Der Autor und Referent in China

Chinas Entwicklung ist atemberaubend. In einer historisch einmaligen Zeitspanne konnte Hunger und Armut besiegt werden. Das war gestern.  Heute schickt sich die Volksrepublik an, das führende Hochtechnologieland zu werden. Das alles wird nicht ohne Probleme, Reibungen und Widersprüche ablaufen. Partei und Staat wollen eine „hochwertige Demokratie, keine westliche Billigdemokratie“. Was bedeutet das für die arbeitende Bevölkerung? Und wer agiert wie?

Was sagt nun ein ausgewiesener Arbeitsrechtler und Chinakenner, der seit 20 Jahren mit der Arbeiterklasse vor Ort agiert, dazu?

Der Vortrag der Veranstaltung steht nunmehr auch als audiobeitrag (.mp3) über folgenden Link zur Verfügung (s. „Veranstaltungen nachhören“):http://dkpkiel.de/

Verhandeln jetzt – den Krieg stoppen

27. Februar 2022 / / Keine Kommentare

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022

Krieg bringt Elend, Blutvergießen und Tod über die Menschen.
Im Donbass leiden die Menschen seit 8 Jahren unter so einem Krieg, unter dem Beschuss von Schulen, Kindergärten, Bushaltestellen, leiden infolge der Zerstörung der Infrastruktur.
Die jetzige Situation erfordert sofortige Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien, also der Russischen Föderation, der Ukraine und derLugansker und der Donezker Volksrepublik.

Die gesamte Stellungnahme im Friedens-Info der DKP http://dkpsh.uber.space/wp-content/uploads/2022/02/DKP-Info_Frieden_Ukraine_2022.pdf

Energiepreisstopp jetzt !

9. Februar 2022 / / Keine Kommentare

Die Energiepreise explodieren. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs sowie die Mieten immer teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen. Das darf so nicht weitergehen. Energieversorgung und Mobilität sind Grundrechte. Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen und Soforthilfen für arme Familien!
Energie muss bezahlbar sein!

Wir Kommunistinnen und Kommunisten fordern: Energiepreiss Stopp jetzt! (online Petition zum unterschreiben)

„System Change“ statt „Climate change“! (nun als audio -Beitrag)

18. Januar 2022 / / Keine Kommentare

Die Erde brennt, taut, trocknet aus und wird überflutet. Auf allen Erdteilen sind die Folgen des menschengemachten Klimawandels zu sehen. In der Antarktis droht gerade ein Gletscher in den Ozean abzubrechen; die Folge wird ein Anstieg des Meeresspiegels von mehr als 65 cm sein. In vielen Teilen der Welt nehmen Wald- und Moorbrände zu, Überschwemmungen nach Starkregenereignissen stehen auf der Tagesordnung. Die Lebensgrundlage der Menschen im globalen Süden ist akut bedroht, und folgen des Klimawandels sind jetzt schon ein Hauptgrund für Krieg und Flucht.

Verursacher des Klimawandels ist der immense Ausstoß an Treibhausgasen vor allem durch die Verbrennung von fossilen Energieträgern wir Kohle, Öl und Gas. Hauptverursacher dieser Emissionen sind die Energiekonzerne und die Länder der westlichen Welt.  Und sie wissen es ganz genau. Es ist Ihnen klar, dass sie ihre Energieversorgung und Wirtschaften „nachhaltiger“ und „grüner“ gestalten müssen, um langfristig das Überleben der Menschheit zu sichern. Die Profite der eigenen Konzerne sollen dabei nicht angetastet werden. Soll doch die Konkurrenz dafür zahlen, zum Beispiel die Chinesen. Oder besser noch die arbeitenden Menschen, die eh schon ihren Profit erwirtschaften.

Aktuell steigen Preise für Energie und Lebensmittel rapide an, als Grund werden die brüchigen Lieferketten genannt, die durch die Pandemie entstanden sind. Das kommt den Konzernen zu Gute und spült noch mehr Geld in die Taschen von wenigen Superreichen.  Die Regierungen und die Zentralbanken leiten keine Maßnahmen gegen die Inflation ein, denn das würde die Profite schmälern. Ob Menschen am Ende des Monats entscheiden müssen, ob die frieren oder hungern, ist ihnen egal.

Was bleibt uns zu tun?

  • Die Profiteure des Energiemarktes los werden. Enteignung der Energiekonzerne
  • Konzepte entwickeln, wie wir die Emissionen radikal runterfahren können

Mittel dabei sind Solidarität und Internationale Zusammenarbeit! Eben ein internationaler system change!

Der Mitschnitt der Online-Veranstaltungder DKP-Schleswig-Holstein mit Dr. Tina Sanders (Umwelt-Mikrobiologin aus Hamburg) kann hier nachgehört werden

„Systemchange statt Climatechange“ (mp.3)

Dank an alle, die uns gewählt haben! Dank an unsere Kandidatinnen und Kandidaten!

4. Oktober 2021 / / Keine Kommentare
DKP in Aktion – gemeinsam gegen Kriegsgefahr und Sozialabbau

Die neue Regierung, wie sie auch aussehen wird, wird nach den Wahlen schon bald mit neuen sozialen Grausamkeiten und friedensgefährdenden Abenteuern den Menschen ihre Agenda präsentieren. Wir stehen vor alten und neuen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.

Wir möchten uns bei allem Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns zur Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben und damit ein deutliches Zeichen für die Forderung nach einer sozialen Gesellschaft, frei von Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung gesetzt haben. Wie wir vor und während des Wahlkampfes zum Ausdruck gebracht haben, sehen wir Kommunist:innen nur einen Weg, die oben genannten Ziele zu erreichen. Das ist der gemeinsame Kampf im Betrieb, in den Wohngebieten und auf der Straße. Dafür stehen wir!

Danken möchten wir auch unseren aktiven Genossinnen und Genossen, die auf vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen sowie intensiven Gesprächen mit den Menschen in unserem Land dafür eingetreten sind, dass unsere Vorstellungen und Forderungen für eine bessere, sozialistische Gesellschaft erhöhte Aufmerksamkeit erfahren hat.

Dank unseren Kandidatinnen und Kandidaten für das aktive Engagement!

Ein besonderer Dank auch an die SADJ für die aktive Unterstützung!

DKP Kiel: Eine andere Welt ist möglich – Unblock Cuba – Auf zum Sommerfest nach Kiel!

10. August 2021 / / Keine Kommentare

Kubas Internationale Solidarität, wie man Covid 19 solidarisch bekämpft und was gerade auf Kuba los ist.

Was gibt es für aktuelle Herausforderungen und was können wir hier in Deutschland von Kuba lernen? Was passiert gerade auf Cuba selbst und wer mischt dort alles mit und warum?

Zu diesen und allen weiteren Fragen, die euch auf dem Herzen liegen, werden Euch:

– Rolf Becker, Schauspieler, Gewerkschafter, seit vielen Jahren solidarisch mit Kuba,

und

– Volker Hermsdorf, Journalist und Autor

auf unserem Sommerfest Rede und Antwort stehen.

Sommerfest der DKP Kiel

21.08.21 13:00 Uhr

Naturerlebniszentrum Kollhorst

Kollhorster Weg 1, Kiel

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DKP Elmshorn: Wasserturmfest am 14. August 2021

10. August 2021 / / Keine Kommentare

Das ist schon etwas Besonderes in diesem Jahr. Wir, die DKP-Elmshorn laden Euch ein!

Feiert mit uns, genießt ein paar Stunden auf dem Gelände des Reinhold-Jürgensen-Zentrum, Jahnstraße 2a.

Wir alle haben es uns verdient, auch mal zu genießen. Der gewohnte Alltag war weg – neu waren erschreckende Gefahren für die Gesundheit und für die Zukunft. Es gab viel Leid und Frust. Noch ist die Gefahr nicht gebannt, bleiben wir zuversichtlich, dass durch Impfen und bewusstes Verhalten die größten Herausforderungen überwunden werden. Daher bitten wir darum, dass alle die teilnehmen wollen einen gültigen Test haben oder geimpft oder genesen sind – entsprechend der Landesverordnung.

Unser Fest soll deswegen auch einerseits ein Signal für Optimismus sein, andererseits auch für bewusstes und eigenverantwortliches Handeln in dieser Zeit.

Elmshorn: Neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ zum Wasserturmfest 2021

10. August 2021 / / Keine Kommentare

Die DKP Elmshorn veröffentlich eine neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz – Ortszeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Elmshorn“ anlässlich ihres diesjährigen Wasserturmfestes am 14. August 2021.

Die neue Ausgabe beschäftigt sich weiterhin mit der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie, der sozialen Situation vor Ort im Kreis Pinneberg und den Auswirkungen des Klimawandels. Hieran verdeutlicht die DKP Elmshorn, dass ein radikaler Umbau der Gesellschaft unausweichlich ist.

Die neue Ausgabe des „Karl-Marx-Platz“ findet man hier als PDF: Karl-Marx-Platz August 2021

Warum wir ZERO-Covid unterstützen!

14. April 2021 / / Keine Kommentare

Positionen des Bezirksvorstands der DKP Schleswig-Holstein

„Die Reichen müssen zahlen!“ lautet zurecht die Überschrift unseres aktuellen vom Parteivorstand veröffentlichten „Krisen-Info“. Im Aufruf von „Zero-Covid“ heißt es: „Die notwendigen Maßnahmen (zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie) kosten viel Geld. Die Gesellschaften in Europa haben enormen Reichtum angehäuft, den sich allerdings einige wenige Vermögende angeeignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfassende Arbeitspause und alle solidarischen Maßnahmen problemlos finanzierbar. Darum verlangen wir die Einführung einer europaweiten Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen.“

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Video: Die Strategien der Herrschenden verhindern

9. Januar 2021 / / Keine Kommentare

Rede des DKP-Vorsitzenden zum LLL-Wochenende 2021

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, zieht zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2021 – diesmal online – Bilanz, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, wie den “Sturm” auf das Kapitol in der US-amerikanischen Hauptstadt Washington, und zeigt die anstehenden Kämpfe auf, wie die kommenden Kämpfe gegen Privatisierung oder die Bundestagswahl.

 

2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr

9. Januar 2021 / / Keine Kommentare

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die Corona-Pandemie annehmen würde. Allerdings schätzten wir richtig ein, dass wir uns am Beginn einer neuen Krise des Kapitalismus befinden.

Die massive Härte mit der die Kombination aus Krise, Kapitalismus und Pandemie nun die Menschen trifft, muss ein zentraler Punkt für unser Eingreifen im Jahr 2021 sein. Ein zweiter ist die massive Aufrüstung und damit die Erhöhung der Kriegsgefahr. Kernstück ist dabei die geplante Anschaffung von 138 neuen Kampfbombern für die Bundeswehr, mindestens 30 davon sollen in der Lage sein, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu tragen. Ein dritter Schwerpunkt wird die Abwehr des Angriffs auf unsere demokratischen Rechte sein. Auch hier wird die Pandemie genutzt, um die Menschen an den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und an ein Notstandsregime zu gewöhnen. Es gibt also viel zu tun!

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Stellungnahme der DKP Schleswig-Holstein zum faschistischen Mordversuch in Henstedt-Ulzburg

22. Oktober 2020 / / Keine Kommentare

Am 17. Oktober 2020 wurden mehre Personen, die sich an einer Kundgebung gegen den Kreisverbandstag der AfD in Henstedt-Ulzburg beteiligten, von einem AfD Sympathisanten mit einem Auto angefahren. Dabei wurden mehre so schwer verletzt das sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Der Fahrer war im Vorfeld zusammen mit drei weiteren Personen von der Gegenkundgebung verwiesen worden, da sie rechter Sticker verklebten und durch rechte Parolen auffielen.

Aufstehen gegen Rassismus Hamburg zitiert einen Augenzeugen:
„Es ist für mich ganz klar, der Fahrer hat beschleunigt, ist auf den Fußgängerweg und wollte Menschen überfahren. Das heißt, er hat in Kauf genommen uns zu töten!“
Die Polizei ermittelt hingegen nur wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, spricht von einem Verkehrsunfall und hat den Täter nach einer kurzen Befragung nach Hause geschickt.

Die DKP Schleswig-Holstein stellt dazu fest:

1. Dieser Anschlag zeigt einmal mehr, welche Gefahr von der AfD und ihrem Umfeld ausgeht. Sie sind bereit Menschen, die ihnen nicht passen zu verletzen und auch zu töten, um AntifaschistInnen einzuschüchtern und ihre Ziele zu erreichen.

2. Die Polizei verharmlost diesen Anschlag und macht damit wieder einmal deutlich auf wessen Seite sie steht. Das sollte, gerade auch nach den zahlreichen Enthüllungen über rechte Netzwerke in der Polizei, nicht mehr allzu sehr überraschen. Es ist aber brandgefährlich und zeigt auf welchen Rückhalt in der Polizei sich die Täter stützen könne.

3. AntifaschistInnen müssen sich bewusst sein das im Kampf gegen rechten Terror dieser Staat leider keine Hilfe darstellt. Das war auch schon beim NSU zu beobachten.

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

20. Oktober 2020 / / Keine Kommentare

Seit Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei hat der Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen einen herausragenden Stellenwert in der politischen Agenda unserer Partei.

Bereits Anfang der 70er Jahre startete die DKP das Pilotprojekt Umweltmesswagen“, um die Verpestung der Luft, des Wassers und des Bodens zu untersuchen und zu skandalisieren. Ebenfalls zu dieser Zeit startete die DKP-Betriebsgruppe des Chemiekonzerns BASF eine Öffentlichkeitskampagne, um den beabsichtigten Bau eines AKW’s im Herzen der Werksanlage zu verhindern.  Dieser potenzielle Supergau-Sprengsatz inmitten der explosionsträchtigen Chemieindustrie konnte nach intensiven Protesten der Bevölkerung verhindert werden.

Weitere bundesweite Aktionen der DKP, wie z.B.  gegen die Verseuchung des Rheins, gegen die Vergiftung der Luft, des Grundwassers und des Bodens folgten.

Die Zeiten haben sich geändert, die Bedrohung der Menschheit durch die wissenschaftlich nicht mehr leugnende Klima- und Umweltkatastrophe hat ein extrem bedrohliches Ausmaß erreicht. Immer mehr Menschen sind verunsichert. Fordern Einhalt und Umkehr. Aber wohin soll’s gehen?

Ende September führte die DKP Kiel eine Veranstaltung zum Thema

„Umweltschutz im Kapitalismus: Was ist nötig? – Was ist möglich?“

durch.

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